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| BSG, 19.03.1976 - 11 RA 86/75 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rente - Umwandlung - Flexibles Altersruhegeld - Beginn - Antragsmonat
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BSG, 14.01.1965 - 5 RKn 75/63
Berufsunfähigkeitsfolgen - Berufsunfähigkeitsrente - Rentenumwandlung - …
Auszug aus BSG, 19.03.1976 - 11 RA 86/75
Wie der 5. Senat des BSG in seinem Urteil vom 50. April 4975 (…SozR Nr. 4 zu 2600 5 82 EKG; vgl. ferner BSG 22, 208 und SozR Nr. 5 zu 2200 $ 4290 RVG) ausgeführt hat, ist unter einer Erhöhung im Sinne dieser Vorschrift auch die Umwandlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit in ein flexibles Altersruhegeld zu verstehen.
- BSG, 25.04.1978 - 5 RJ 18/77
Auslegung des Begriffs "Erhöhung der Rente" i.S. des § 1290 Abs. 3 S. 1 …
Allerdings stimme die Ansicht der Beklagten, wonach für den Beginn des ARG hier § 1290 Abs. 3 S. 1 RVO maßgebend sei, mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) überein (BSG 39, 276; SozR 2200 § 1290 Nr. 8).Dieser Rechtsprechung hat sich der 11. Senat des BSG angeschlossen (SozR 2200 § 1290 Nr. 8).
- BFH, 04.10.1990 - X R 60/90
Eine neben der Erwerbsunfähigkeitsrente gezahlte Zusatzrente der …
Nach gängiger sozialversicherungsrechtlicher Terminologie liegt der "Umwandlung" einer Rente in der Regel ein neuer Versicherungsfall zugrunde (…vgl. Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 18. Dezember 1975 12 RJ 100/75, Sozialrecht - SozR - 2.200 § 1.254 RVO Nr. 2;… Ruland in von Maydell/Ruland (Hrsg.), Sozialrechtshandbuch, 1988, Kapitel 16 "Rentenversicherung", Rdnr. 148); die aufgrund der Umwandlung notwendige Ermittlung der Rentenhöhe wird üblicherweise als "Neuberechnung" bezeichnet (vgl. z.B. BSG-Urteile vom 28. September 1967 12 RJ 42/66, BSGE 27, 167; vom 19. März 1976 11 RA 86/75, SozR 2.200 § 1.290 RVO Nr. 8; vgl. ferner BGH-Urteil vom 22. Mai 1985 IVa ZR 106/83, VersR 1985, 958, zu § 91 der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost). - BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 73/85
Vollwaisenrente - Adoption - Grundanspruch - Renteneinzelleistung - …
Zutreffend hat das LSG hier eine Erhöhung i.S. von § 1290 Abs. 3 Satz 1 RVO angenommen; denn darunter ist bereits nach natürlichem Sprachgebrauch jede Verbesserung des Rentenzahlbetrags einschließlich derjenigen aufgrund einer Rentenumwandlung zu verstehen (vgl. BSG SozR 2200 § 1290 Nr. 8). - LSG Schleswig-Holstein, 10.01.1977 - L 3 J 194/75 Nur bei dieser Auslegung ist RVO § 1290 Abs. 3 S 1 mit GG Art. 3 Abs. 1 vereinbar (Abweichung von BSG 1975-04-30 5 RKn 18/74 = BSGE 39, 276-278 und von BSG 1976-03-19 11 RA 86/75 = SozR 2200 § 1290 Nr. 8).3.
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