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Rechtsprechung
   BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,4988
BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75 (https://dejure.org/1976,4988)
BSG, Entscheidung vom 05.02.1976 - 11 RK 2/75 (https://dejure.org/1976,4988)
BSG, Entscheidung vom 05. Februar 1976 - 11 RK 2/75 (https://dejure.org/1976,4988)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankenversicherungspflicht - Landwirtschaft - Mithelfende Familienangehörige - Jahresarbeitsverdienst - Höhe - Verfassungsmäßigkeit

Papierfundstellen

  • BSGE 41, 157
 
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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 14.10.1970 - 1 BvR 307/68

    Jahresarbeitsverdienstgrenze

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    In der Rentenversicherung der Angestellten hat das Finanzänderungsgesetz von 1968 an die dem 5 165 Abs. 1 Nr. 2 RVO entsprechende Sonderregelung beseitigt (vgl. dazu BVerfGE 29, 221).

    Das Absehen von Regelungen dieser Art bei der Ordnung neuer Teilbereiche der sozialen Sicherung entspricht einem deutlichen TTemimoderner Gesellschaftg- und Sozialpolitik (vgl. BVerfGE 29, 221 1237, 2427. Daß eine solche Entwicklung ihr Ziel nur schrittweise erreichen kann, liegt in der Natur der Sache; dadurch bedingte Unebenheiten vermögen eine Verfassungswidrigkeit der zum Ziel hinführenden Schritte nicht zu begründen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18. Juni 1975 - 1 BvL 4/74 -).

  • BVerfG, 18.06.1975 - 1 BvL 4/74

    Waisenrente II

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Das Absehen von Regelungen dieser Art bei der Ordnung neuer Teilbereiche der sozialen Sicherung entspricht einem deutlichen TTemimoderner Gesellschaftg- und Sozialpolitik (vgl. BVerfGE 29, 221 1237, 2427. Daß eine solche Entwicklung ihr Ziel nur schrittweise erreichen kann, liegt in der Natur der Sache; dadurch bedingte Unebenheiten vermögen eine Verfassungswidrigkeit der zum Ziel hinführenden Schritte nicht zu begründen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18. Juni 1975 - 1 BvL 4/74 -).
  • BVerfG, 24.01.1962 - 1 BvR 845/58

    Personenbezogene Kapitalgesellschaften

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Es ist zwar richtig, daß der Gesetzgeber von einer selbst begründeten Sachgesetzlichkeit nicht ohne weiteres abweichen darf (vgl. BVerfGE 13, 331 / 3497; 18, 366 572 g7; 32, 78 1537.
  • BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 323/51

    Angestelltenverhältnisse

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Unter dem Gesichtspunkt des allein in Betracht kommenden Art. 3 Abs. 1 GG ist nur zu prüfen, ob der Gesetzgeber die Grenzen seines Ermessens überschritten, nicht, ob er die zweckmäßigste, vernünftigste oder gerechteste Lösung gefunden hat (vgl. BVerfGE 3, 162 11827).
  • BVerfG, 15.04.1969 - 1 BvL 18/68

    Verfassungsmäßigkeit der Regelungen der Altershilfe für Landwirte

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Diese Beteiligung des Bundes verleiht dem System einen stark fürsorgerischen Charakter (vgl. BVerfGE 25, 314 13237).
  • BVerfG, 25.07.1960 - 1 BvL 5/59

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Ofändbarkeit der Angestelltenrente

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Die Krankenversicherung der Landwirte stellt nämlich nach Zielsetzung und Ausgestaltung ein von der Krankenversicherung nach dem 2. Buch der RVO verschiedenes Ordnungssystem dar (vgl. BVerfGE 11, 283 12927).
  • BVerfG, 16.02.1965 - 1 BvL 20/64

    Verfassungswidrigkeit des § 52 Abs. 2 AVAVG

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Es ist zwar richtig, daß der Gesetzgeber von einer selbst begründeten Sachgesetzlichkeit nicht ohne weiteres abweichen darf (vgl. BVerfGE 13, 331 / 3497; 18, 366 572 g7; 32, 78 1537.
  • BVerfG, 13.10.1971 - 1 BvL 10/69

    Verfassungsmäßigkeit des § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 VStG

    Auszug aus BSG, 05.02.1976 - 11 RK 2/75
    Es ist zwar richtig, daß der Gesetzgeber von einer selbst begründeten Sachgesetzlichkeit nicht ohne weiteres abweichen darf (vgl. BVerfGE 13, 331 / 3497; 18, 366 572 g7; 32, 78 1537.
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