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| BSG, 14.12.1961 - 11 RV 584/61 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 21.11.1957 - GS 1/57
Auszug aus BSG, 14.12.1961 - 11 RV 584/61
BSG 6, 120 ff"; 7, 180 ff")° Eine medizinische Beurteilung hang im Einzelfalle sowohl im Hinblick auf die zweite als auch im Hinblick auf die dritte Anspruchsvoraussetzung erforderlich sein (…vgl. hierzu auch BSG SozR Nr° 10 zu EUR 85 BVG)° Im vorliegenden Falle hat das LSG fest- .
- LSG Bayern, 17.04.2024 - L 17 U 40/24
Kostenübernahme für ein nach § 109 SGG eingeholtes Gutachten auf die Staatskasse
Einem Antrag nach § 109 SGG auf Anhörung eines bestimmten Arztes muss nicht gefolgt werden, wenn es auf die Frage, zu der der Arzt Stellung nehmen soll - nach der materiellen Rechtsauffassung der betreffenden Tatsacheninstanz (BSG…, Urteil vom 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R - juris Rn. 16 m.w.N.) - nicht ankommt (fehlende Entscheidungserheblichkeit; vgl. dazu z.B. BSG…, Urteil vom 20.04.2010 a.a.O. Rn. 14 ff.; BSG…, Urteil vom 22.06.1977 - 10 RV 67/76 - juris Rn. 21; BSG, Urteil vom 14.12.1961 - 11 RV 584/61 - juris Rn. 10; BSG…, Urteil vom 16.12.1958 - 10 RV 765/57 - juris Rn. 14;… Keller a.a.O. 10a). - BSG, 19.01.1962 - 11 RV 908/61 lich zu erklären sie hat alle damit zusammenhängenden Fragen umfassen müssen, auch die Frage" ob überhaupt krankhafte psychische Veränderungen vorliegen (vgl° auch die Urtoile des BSG vom 150 Juni 1961 - 11 RV-1256/60 - und v0m 14" Dezember 1961 - 11 RV 584/61 -)" Das LSG hat danach den Antrag des Klägers nach 5 109 SGG nicht deshalb ablehnen dürfen9 weil die Ärzte der Frankfurter Nervenklinik bei dem Kläger einen Zustand "seelischer Depréssion" verneint.
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