Rechtsprechung
| LAG Hamm, 23.08.2007 - 11 Sa 334/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Übertariflicher Lohn und Tariflohnerhöhung, Anrechenbarkeit bei Einmalzahlung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Lohnabkommen (LA) Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalens vom 22.04.2006
Übertariflicher Lohn und Tariflohnerhöhung, Anrechenbarkeit bei Einmalzahlung - Judicialis
Lohnabkommen (LA) Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalens vom 22.04.2006
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anrechenbarkeit von ohne entgegenstehende Vereinbarung und ohne zusätzliche gesonderte Zweckbestimmung an den Arbeitnehmer gezahlten übertariflichen Zulagen auf Einmalzahlungen; "Aufsaugung" von bisher übertariflichen Lohnanteile
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 17.01.2007 - 5 Ca 2807/06
- LAG Hamm, 23.08.2007 - 11 Sa 334/07
- BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BAG, 16.04.2002 - 1 AZR 363/01
Anrechenbarkeit einer tariflichen Einmalzahlung auf übertarifliche Zulagen
Auszug aus LAG Hamm, 23.08.2007 - 11 Sa 334/07
Der Kläger wendet ein, das Arbeitsgericht habe nicht berücksichtigt, dass hier die Auslegung der Regelung zur Einmalzahlung entsprechend den Grundsätzen aus BAG Urt. 16.04.2002 - 1 AZR 363/01 - zu dem Ergebnis führe, dass mit ihr ein anderer Zweck verfolgt werde als der einer pauschalierten Lohnerhöhung (…i.S.d. Rz. 38 des genannten Urteils).Ein anderes Ergebnis folgt auch nicht aus den Ausführungen des Urteils des BAG vom 16.04.2002 - 1 AZR 363/01 - (…AP Nr. 38 TVG § 4 Übertariflicher Lohn u. Tariflohnerhöhnung - insbes. Rz. 36-38 = II 3 b bb, cc).
- LAG Hamm, 16.08.2007 - 17 Sa 537/07
Ansehung der tariflichen Einmalzahlung nach §§ 2 Nr. 2, 3 Nr. 2 Lohnabkommen in …
Auszug aus LAG Hamm, 23.08.2007 - 11 Sa 334/07
Wie die 17. Kammer des erkennenden Gerichts, die in ihrem am 17.08.2007 verkündeten Urteil ebenfalls die Anrechenbarkeit des Einmalbetrages nach LA 2006 bejaht hat, hat auch die erkennende Kammer wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gemäß § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG die Revision zugelassen (LAG Hamm Urt. 17.08.2007 - 17 Sa 537/07 -).
- BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. August 2007 - 11 Sa 334/07 - wird zurückgewiesen. - LAG Hamm, 09.01.2008 - 18 Sa 1102/07
Übertariflicher Lohn und Tariflohnerhöhung; Anrechenbarkeit der Einmalzahlung
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist individualrechtlich die Anrechnung einer Tariferhöhung auf übertarifliche Vergütungsbestandteile möglich, sofern dem Arbeitnehmer die Zulage nicht als selbständiger Entgeltbestandteil neben dem jeweiligen Tarifentgelt zugesagt worden ist (vgl. BAG, Urteil 04.07.2007 - 4 AZR 549/06 - JURIS; BAG, Urteil vom 30.05.2006 - 1 AZR 111/05 - NZA 2006, 1170; BAG, Urteil vom 01.03.2006 - 5 AZR 540/05 - NZA 2006, 688; BAG, Urteil vom 21.01.2003 - 1 AZR 125/02 - AP Nr. 118 zu § 87 BetrVG 1972; vgl. auch LAG Hamm, Urteil vom 16.10.2007 - 14 Sa 1416/07 - LAG Hamm, Urteil vom 16.08.2007 - 17 Sa 537/07 - LAG Hamm, Urteil vom 23.08.2007 - 11 Sa 334/07 -).
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