Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Judicialis

  ArbGG § 64 Abs. 2 b; ; ZPO § 256; ; ERA § 3 I; ; ERA § 3 I (1); ; ERA § 3 II (1); ; ERA § 5; ; ERA § 5 Abs. 1; ; ERA § 5 Ziff. 4; ; ERA § 5 Abs. 4; ; ERA § 5 Abs. 6

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unsubstantiierte Eingruppierungsklage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Unsubstantiierte Eingruppierungsklage

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 47/93

  Eingruppierung: Weinkontrolleur

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 11 Sa 474/08

  Der Kläger einer Eingruppierungsfeststellungsklage hat diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfalle zu beweisen, aus denen der rechtliche Schluss möglich ist, dass er die im Einzelfall für sich beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen erfüllt (BAG vom 20.10.1993, 4 AZR 47/93).
• BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 295/04

  Urlaubsentgelt/Urlaubsgeld - Insolvenz - Masseverbindlichkeit

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 11 Sa 474/08

  Für die Abweisung einer Feststellungsklage ist ein Feststellungsinteresse jedenfalls dann nicht erforderlich, wenn auch eine in Betracht kommende Leistungsklage mangels Begründetheit des geltend gemachten Anspruchs abzuweisen wäre (BAG vom 21.06.2005, 9 AZR 295/2004).
• BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 759/94

  Eingruppierung von Elektromechanikern bei der Bundespost

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 11 Sa 474/08

  Es handelt sich nach der Klageänderung um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, deren grundsätzliche Zulässigkeit auch im Bereich der Privatwirtschaft zu bejahen ist (BAG vom 14.06.1995, 4 AZR 250/94; BAG vom 10.07.1996, 4 AZR 759/94 m.w.N.).
• BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 250/94

  Eingruppierung eines Arbeitserziehers (Hinweise des Senats: Rechtskraft bei …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 11 Sa 474/08

  Es handelt sich nach der Klageänderung um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, deren grundsätzliche Zulässigkeit auch im Bereich der Privatwirtschaft zu bejahen ist (BAG vom 14.06.1995, 4 AZR 250/94; BAG vom 10.07.1996, 4 AZR 759/94 m.w.N.).

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• LAG Düsseldorf, 04.03.2011 - 6 Sa 858/10

  Zulässigkeit der Berufung bei verdeckter Klagehäufung; Eingruppierung in die …

  In der Entgeltgruppe 11 wird zumindest ein Teil der Tätigkeiten frei von Richtlinien und ein anderer im Rahmen von allgemeinen Richtlinien erledigt (ebenso zu den identischen Bestimmungen des Entgeltrahmenabkommens für die Metall und Elektroindustrie des Landes Rheinland-Pfalz: LAG Rheinland-Pfalz v. 12.02.2009 - 11 Sa 474/08 - n. v., zitiert nach juris, Rn. 45 sowie LAG Rheinland-Pfalz v. 31.01.2007 - 10 Sa 701/06 - n. v., zitiert nach juris, Rn. 45).
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2011 - 9 Sa 455/10

  Eingruppierung - Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie …

  Diese Grundsätze gelten auch im Rahmen einer Eingruppierungsfeststellungsklage nach ERA (LAG Rheinland-Pfalz 06.12.2007 -2 Sa 511/07- juris; 12.2.2009 -11 Sa 474/08- juris).
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2011 - 9 Sa 452/10

  Eingruppierung - Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie …

  Diese Grundsätze gelten auch im Rahmen einer Eingruppierungsfeststellungsklage nach ERA (LAG Rheinland-Pfalz 06.12.2007 -2 Sa 511/07- juris; 12.02.2009 -11 Sa 474/08- juris).