Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 25.07.2008 - 11 Verg 10/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 21 Nr 1 Abs 3 VOB/A, § 25 Nr 1 Abs 1b VOB/A
Öffentliche Auftragsvergabe: Ausschluss von der Wertung wegen Änderungen an den Verdingungsunterlagen - Judicialis
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOB/A § 21; VOB/A § 25
Zum Ausschluss eines Bieters wegen Änderung der Verdingungsunterlagen - Anforderungen an Feststellung der Änderung der Verdingungsunterlagen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eines Bieters wegen Änderung der Verdingungsunterlagen; Feststellung der Änderung der Verdingungsunterlagen im Angebot durch Vergleich des Inhalts des Angebots mit den in den Verdingungsunterlagen geforderten Leistungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ausschluss eines Bieters wegen Änderungen an den Verdingungsunterlagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Hessen, 30.06.2008 - 69d-VK-26/08
- VK Hessen, 30.06.2008 - 69d-VK-26/20
- OLG Frankfurt, 25.07.2008 - 11 Verg 10/08
- OLG Frankfurt, 14.10.2008 - 11 Verg 10/08
- OLG Frankfurt, 14.10.2008 - 11 Verg 11/08
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 02.05.2007 - Verg 1/07
Überprüfung eines Ausschreibungsverfahrens für die Durchführung bundesweiter …
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.07.2008 - 11 Verg 10/08
Ob die Verdingungsunterlagen im Angebot geändert worden sind, ist durch Vergleich des Inhalts des Angebots mit den in den Verdingungsunterlagen geforderten Leistungen festzustellen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 02.05.2007, Verg 1/07, NZBau 2007, 600). - BayObLG, 16.09.2002 - Verg 19/02
Ausschluss des Angebots im Vergabeverfahren bei Änderungen an …
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.07.2008 - 11 Verg 10/08
Maßgebend ist danach die Sicht einer "verständigen Auftraggeberin in deren damaliger Situation", wobei für die Auslegung von Bietererklärungen ergänzend auch das in § 97 Abs. 1 und 2 GWB aufgestellte Gebot der Auftragsvergabe im Rahmen eines transparenten Wettbewerbs unter Gleichbehandlung der Bieter Bedeutung erlangen kann (vgl. BayObLG, Beschluss v. 16.09.2002, Verg 19/02, VergabeR 2002, 644).
- BSG, 22.04.2009 - B 3 KR 2/09 D
Krankenversicherung - Hilfsmittelvertrag - Ausschreibung der Versorgung mit …
Ob die Verdingungsunterlagen im Angebot geändert worden sind, ist durch einen Vergleich des Inhalts des Angebots mit den in den Verdingungsunterlagen geforderten Leistungen festzustellen (vgl OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.7. 2008 - 11 Verg 10/08). - VK Sachsen, 19.05.2010 - 1/SVK/015-10
Keine Toleranzgrenze im Vergaberecht! - Nichtoffenes Verfahren
Ob die Verdingungsunterlagen im Angebot geändert worden sind, ist durch Vergleich des Inhalts des Angebots mit den in den Verdingungsunterlagen geforderten Leistungen festzustellen (BSG, B. v. 22.04.2009 - Az.: B 3 KR 2/09 D; OLG Frankfurt, B. v. 14.10.2008 - Az.: 11 Verg 11/2008; B. v. 25.07.2008 - Az.: 11 Verg 10/08; OLG Naumburg, B. v. 29.01.2009 - Az.: 1 Verg 10/08). - VK Sachsen, 25.08.2010 - 1/SVK/027-10
Verhandlungsverfahren: Änderung der Verdingungsunterlagen: Ausschluss!
Ob die Verdingungsunterlagen im Angebot geändert worden sind, ist durch Vergleich des Inhalts des Angebots mit den in den Verdingungsunterlagen geforderten Leistungen festzustellen (OLG Frankfurt, B. v. 14.10.2008 - Az.: 11 Verg 11/2008; B. v. 25.07.2008 - Az.: 11 Verg 10/08; OLG Naumburg, B. v. 29.01.2009 - Az.: 1 Verg 10/08).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.10.2008 - 11 Verg 10/08 |
Verfahrensgang
- VK Hessen, 30.06.2008 - 69d-VK-26/08
- VK Hessen, 30.06.2008 - 69d-VK-26/20
- OLG Frankfurt, 25.07.2008 - 11 Verg 10/08
- OLG Frankfurt, 14.10.2008 - 11 Verg 10/08
- OLG Frankfurt, 14.10.2008 - 11 Verg 11/08
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