Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 17.08.2026 - 11 W 5/26 |
Volltextveröffentlichung
- Justiz Hessen
§ 93 ZPO, § 97a UrhG
Zum Erfordernis des Nachweises der Urheberstellung bei Abmahnung
Kurzfassungen/Presse
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Nachweis der Urheberschaft per eidesstattlicher Versicherung im einstweiligen Verfügungsverfahren ausreichend
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.03.2026 - 6 O 41/26
- OLG Frankfurt, 17.08.2026 - 11 W 5/26
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Saarbrücken, 16.03.2015 - 1 W 7/15
Unlauterer Wettbewerb: Inhaltliche Anforderungen an ein Abmahnschreiben
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.08.2026 - 11 W 5/26
Der Senat folgt den Ausführungen des Landgerichts, wonach ein Nachweis der Urheberschaft grundsätzlich noch nicht mit der Abmahnung vorgelegt werden muss, wenn nicht der Abmahnende sich in der Abmahnung auf solche Belege bezieht (OLG Hamm, Beschluss vom 7.4.1000 - 4 W 29/90, OLG Saarbrücken, Beschluss vom 16.2.2025 - 1 W 7/15). - OLG Hamm, 07.04.1990 - 4 W 29/90
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.08.2026 - 11 W 5/26
Der Senat folgt den Ausführungen des Landgerichts, wonach ein Nachweis der Urheberschaft grundsätzlich noch nicht mit der Abmahnung vorgelegt werden muss, wenn nicht der Abmahnende sich in der Abmahnung auf solche Belege bezieht (OLG Hamm, Beschluss vom 7.4.1000 - 4 W 29/90, OLG Saarbrücken, Beschluss vom 16.2.2025 - 1 W 7/15).
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 04.05.2026 - 11 W 5/26 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellung einer Rechtsverletzung gegenüber Beschwerdeführer wegen rechtswidrigem Durchsuchungsbeschluss; Berechtigtes Fortsetzungsfeststellungsinteresse nach Erledigung der Maßnahme wegen dem mit der Wohnungsdurchsuchung verbundenen schwerwiegenden ...
Verfahrensgang
- LG Cottbus - 7 T 99/26
- AG Königs Wusterhausen, 31.03.2026 - 80 Gs 3/26
- OLG Brandenburg, 04.05.2026 - 11 W 5/26
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Braunschweig, 16.03.2023 - 3 W 532/22
Gefahr; gegenwärtige Gefahr; Gefahrenbegriff; qualifizierter Gefahrenbegriff; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.05.2026 - 11 W 5/26
Vor diesem Hintergrund ist die Beschwerde als statthafter Fortsetzungsfeststellungsantrag im Sinne des § 62 FamFG auszulegen (vgl. zu einer gleichgelagerten Konstellation OLG Braunschweig, Beschl. v. 16.03.2023 - 3 W 532/22, Rn. 7 - 9, juris m.w.N.).Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst, da dem Beschwerdeführer keine außergerichtlichen Auslagen entstanden sind und auch keine Gerichtsgebühren anfallen (vgl. OLG Braunschweig, Beschl. v. 16.03.2023 - 3 W 532/22, Rn. 46, juris).
- BGH, 11.12.2013 - XII ZB 280/11
Beschwerde im Betreuerbestellungsverfahren: Bestellung eines Verfahrenspflegers …
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.05.2026 - 11 W 5/26
Seine Entscheidungskompetenz ist jedoch durch den Beschwerdegegenstand begrenzt; es darf nur insoweit über eine Angelegenheit entscheiden, wie sie in der Beschwerdeinstanz angefallen ist (vgl. hierzu insgesamt BGH, Beschl. v. 11.12.2013 - XII ZB 280/11, FGPrax 2014, 65 Rn. 9).
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