Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 25.09.2002 - 11 WF 463/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Kanzlei Prof. Schweizer
Kosten für Klassenfahrten und Nachhilfeunterricht als Sonderbedarf
- RA Kotz
Klassenfahrt und Nachhilfeunterricht sind von Unterhaltszahlungen nicht abgedeckt!
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1613 Abs. 2 Nr. 1
Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Kosten für Klassenfahrten und Nachhilfeunterricht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Klassenfahrt und Nachhilfeunterricht - Sonderbedarf?
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Kosten einer Klassenfahrt und eines vorübergehenden Nachhilfeunterrichts eines Kindes können dem unterhaltspflichtigen Vater gegenüber als Sonderbedarf geltend gemacht werden
Verfahrensgang
- AG Montabaur, 25.06.2002 - 16 F 208/02
- OLG Koblenz, 25.09.2002 - 11 WF 463/02
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.11.1981 - IVb ZR 608/80
Eintrittspflicht des Unterhaltsschuldners für außergewöhnlich hohe Einzelausgaben …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2002 - 11 WF 463/02
a) Das Amtsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass ein unregelmäßiger Bedarf vorliegt, wenn er nicht mit Wahrscheinlichkeit vorauszusehen war und deswegen bei der Bemessung des laufenden Unterhalts nicht berücksichtigt werden konnte (BGH FamRZ 1982, 145).
- AG Halle/Saale, 12.12.2003 - 24 F 2294/03
Anspruch auf Bezahlung des Sonderbedarfs bei Klassenfahrtkosten; Verpflichtung …
Insofern lag der Unterhaltszahlbetrag auch unterhalb des Existenzminimums der minderjährigen Klägerin, sodass die Klägerin auch aus diesem Grund nicht auf ein Ansparen aus dem laufenden Unterhalt verwiesen werden kann (vergl. OLG Köln, Beschluss vom 29.10.1998, 14 WF 157/98 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 25.09.2002, 11 WF 463/02).
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