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| OLG Karlsruhe, 11.07.1997 - 11 Wx 44/97 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1998, 214
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - 18 B 1088/06
Abschiebungshaft Haftantrag Entlassung Verwaltungsrechtsweg Rechtsweg
hierzu BVerfG, Beschluss vom 15.12.2000 - 2 BvR 347/00 -, InfAuslR 2001, 116; BGH, Beschluss vom 25.9.1980 - VII ZB 5/80 -, NJW 1981, 527; KG Berlin, Beschluss vom 5.9.1996 - 25 W 5316/96 -, NVwZ 1997, 516; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.7.1997 - 11 Wx 44/97 -, NVwZ 1998, 214; OLG Köln, Beschluss vom 16.3.2001 - 16 Wx 39/01 -, NVwZ-Beilage I 10/2001, 112 ; Hailbronner, a.a.O.; Beichel-Benedetti/Gutmann, Die Abschiebungshaft in der gerichtlichen Praxis, NJW 2004, 3015. - OLG Brandenburg, 28.08.2002 - 8 Wx 32/02
Abschiebungshaft, Dauer, Antragserfordernis, Antrag, Schutz von Ehe und Familie, …
Der Haftrichter hat durch Belehrung des Betroffenen über die Möglichkeiten des vorläufigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes (§§ 80 Abs. 5, 123 VwGO) und die entsprechende zeitliche Gestaltung des Verfahrens den Grundrechten des Betroffenen zur Geltung verhelfen (BGHZ 78, 145; OLG Karlsruhe NVwZ 1998, 214; OLG Köln OLGR 2001, 279). - OLG Köln, 16.03.2001 - 16 Wx 39/01
Geburt eines Kindes als Abschiebehindernis für den Vater
Zwar ist die Tatsache, dass die deutsche Ehefrau des Betroffenen im November 2000 ein Kind geboren hat, als ein nach Bestandskraft des der Abschiebung zu Grunde liegenden Verwaltungsaktes eingetretener Umstand im Haftverfahren nicht völlig unbeachtlich (vgl. OLG Karlruhe NVwZ 1998, 214, 215). - LG Frankfurt/Main, 15.09.2025 - 12 T 179/25 Zwar kann, wie das Amtsgericht zu Recht ausgeführt hat, eine bevorstehende Eheschließung ein vom Haftrichter zu beachtender Einwand gegen die Haftanordnung sein (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.7.1997, Az.: 11 Wx 44/97, Rn. 10 - juris).
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