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   VG Dresden, 22.09.2017 - 12 K 2300/16.A   

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VG Dresden, 22.09.2017 - 12 K 2300/16.A (https://dejure.org/2017,60662)
VG Dresden, Entscheidung vom 22.09.2017 - 12 K 2300/16.A (https://dejure.org/2017,60662)
VG Dresden, Entscheidung vom 22. September 2017 - 12 K 2300/16.A (https://dejure.org/2017,60662)
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Ansbach, 29.03.2018 - AN 10 K 16.32482

    Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus bei palästinensischen und staatenlosen

    Kam es bereits zu einer Vorverfolgung, also bereits zu Verfolgungshandlungen vor Ausreise, so streitet für die Kläger eine tatsächliche Vermutung, dass sie bei Rückkehr ebenfalls wieder Verfolgung erleiden müssen, andernfalls sind stichhaltige Gründe von den Klägern darzulegen (siehe hierzu VG Dresden, Urteil vom 22.9.2017, 12 K 2300/16.A).

    Angesichts des nach wie vor bestehenden Bürgerkrieges in Libyen, bei dem sich im Wesentlichen zwei Lager gegenüberstehen, es in manchen Landesteilen jedoch keine Herrschaftsmacht gibt und sich eine Vielzahl von rivalisierenden Milizen finden, ist von dem Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts angesichts der Auskunftslage auszugehen (so auch VG Dresden, Urteil vom 22.9.2017, 12 K 2300/16).

    2016 gab es insgesamt 567 berichtete Opfer, 2017 242 berichtete Opfer bei einer Gesamtzahl von 6, 5 Millionen Einwohnern in Libyen (vgl. zu dieser Berechnung auch VG Dresden, Urteil vom 22.9.2017, 12 K 2300/16.A).

    In ... wurden von der Unterstützermission der UN für 2017 96 Opfer und für 2016 296 zivile Opfer berichtet (zu dieser Berechnung: VG Dresden, Urteil vom 22.9.2017, 12 K 2300/16.A).

    Es ist daher fraglich, ob bei der Dunkelziffer eine Vervierfachung ausreicht (so VG Dresden, Urteil vom 22.9.2017, 12 K 2300/16.A).

    Auf die besondere Situation von Palästinensern geht die bisherige einschlägige erstinstanzliche Rechtsprechung (statt aller VG Dresden, U. v. 22.9.2017, 12 K 2300/16.A) bei der Prüfung des § 4 AsylG nicht genügend ein.

  • VG Berlin, 27.05.2020 - 19 K 84.19

    Staatenloser Palästinenser aus Libyen - subsidiärer Schutz

    Diskutiert werden in Bezug auf Libyen diverse mathematische Faktoren, die allesamt zu einer ganz deutlichen Erhöhung der dokumentierten Opferzahl führen (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Oktober 2018, a.a.O., Rn. 28: mehr als das Doppelte; VG Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - W 2 K 17.33587 -, juris Rn. 41: Verdreifachung; VG Dresden, Urteil vom 22. September 2017 - 12 K 2300/16.A -, juris Rn. 73: Vervierfachung; weitergehend VG Ansbach, Urteil vom 29. März 2018 - AN 10 K 16.32482 -, juris Rn. 36: ein darüber hinausgehendes Vielfaches; UKUT, Urteil vom 28 Juni 2017, a.a.O., Rn. 77, unter Berücksichtigung der unter (b) und (c) genannten Faktoren: deutlich mehr als das Zehnfache).
  • VG Berlin, 27.05.2020 - 19 K 93.19

    Asylverfahren: Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen der Gefahrenlage in Libyen

    Diskutiert werden in Bezug auf Libyen diverse mathematische Faktoren, die allesamt zu einer ganz deutlichen Erhöhung der dokumentierten Opferzahl führen (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Oktober 2018, a.a.O., Rn. 28: mehr als das Doppelte; VG Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - W 2 K 17.33587 -, juris Rn. 41: Verdreifachung; VG Dresden, Urteil vom 22. September 2017 - 12 K 2300/16.A -, juris Rn. 73: Vervierfachung; weitergehend VG Ansbach, Urteil vom 29. März 2018 - AN 10 K 16.32482 -, juris Rn. 36: ein darüber hinausgehendes Vielfaches; UKUT, Urteil vom 28 Juni 2017, a.a.O., Rn. 77, unter Berücksichtigung der unter (b) und (c) genannten Faktoren: deutlich mehr als das Zehnfache).
  • VG Freiburg, 02.11.2020 - A 1 K 10261/17

    Abschiebung palästinensischer Asylbewerber nach Jordanien

    Diskutiert werden in Bezug auf Libyen diverse mathematische Faktoren, die allesamt zu einer ganz deutlichen Erhöhung der dokumentierten Opferzahl führen (vgl. OVG Sachsen, Urteil vom 25. Oktober 2018, a.a.O., Rn. 28: mehr als das Doppelte; VG Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - VG W 2 K 17.33587 -, juris Rn. 41: Verdreifachung; VG Dresden, Urteil vom 22. September 2017 - VG 12 K 2300/16.A -, juris Rn. 73: Vervierfachung; weitergehend VG Ansbach, Urteil vom 29. März 2018 - VG AN 10 K 16.32482 -, juris Rn. 36: ein darüber hinausgehendes Vielfaches; UKUT, Urteil vom 28 Juni 2017, a.a.O., Rn. 77, unter Berücksichtigung der unter (b) und (c) genannten Faktoren: deutlich mehr als das Zehnfache).
  • VG Berlin, 18.08.2020 - 19 K 69.19

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, subsidiären Schutzes und Feststellung von

    Diskutiert werden in Bezug auf Libyen diverse mathematische Faktoren, die allesamt zu einer ganz deutlichen Erhöhung der dokumentierten Opferzahl führen (vgl. OVG Sachsen, Urteil vom 25. Oktober 2018, a.a.O., Rn. 28: mehr als das Doppelte; VG Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - VG W 2 K 17.33587 -, juris Rn. 41: Verdreifachung; VG Dresden, Urteil vom 22. September 2017 - VG 12 K 2300/16.A -, juris Rn. 73: Vervierfachung; weitergehend VG Ansbach, Urteil vom 29. März 2018 - VG AN 10 K 16.32482 -, juris Rn. 36: ein darüber hinausgehendes Vielfaches; UKUT, Urteil vom 28 Juni 2017, a.a.O., Rn. 77, unter Berücksichtigung der unter (b) und (c) genannten Faktoren: deutlich mehr als das Zehnfache).
  • VG Berlin, 15.09.2020 - 19 K 63.20

    Ethnische Minderheit der Berber in Libyen: Flüchtlingseigenschaft - subsidiärer

    Diskutiert werden in Bezug auf Libyen diverse mathematische Faktoren, die allesamt zu einer ganz deutlichen Erhöhung der dokumentierten Opferzahl führen (vgl. OVG Sachsen, Urteil vom 25. Oktober 2018, a.a.O., Rn. 28: mehr als das Doppelte; VG Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - VG W 2 K 17.33587 -, juris Rn. 41: Verdreifachung; VG Dresden, Urteil vom 22. September 2017 - VG 12 K 2300/16.A -, juris Rn. 73: Vervierfachung; weitergehend VG Ansbach, Urteil vom 29. März 2018 - VG AN 10 K 16.32482 -, juris Rn. 36: ein darüber hinausgehendes Vielfaches; UKUT, Urteil vom 28 Juni 2017, a.a.O., Rn. 77, unter Berücksichtigung der unter (b) und (c) genannten Faktoren: deutlich mehr als das Zehnfache).
  • VG Chemnitz, 24.05.2018 - 7 K 3986/16
    Gleichwohl lässt sich aus den vorliegenden Berichten eine aktuell gezielte Verfolgung der gesamten Bevölkerungsgruppe der Palästinenser nicht ableiten (vgl. VG Dresden, Urt. v. 22.09.2017 - 12 K 2300/16.A -, juris Rn. 36 ff.; VG Potsdam, Urt. v. 20.09.2017 - 6 K 2854/17.A -, juris Rn. 31; VG Berlin, Urt. v. 10.07.2017 -34 K 197.16 A -, juris Rn. 39 ff.).
  • VG Augsburg, 25.10.2018 - Au 6 K 17.33115

    Keine Verfolgung eines staatenlosen Palästinensers mit gewöhnlichem Aufenthalt in

    Gleichwohl lässt sich aus den vorliegenden Berichten eine aktuell gezielte Verfolgung der gesamten Bevölkerungsgruppe der Palästinenser nicht ableiten (vgl. VG Dresden, U.v. 22.09.2017 - 12 K 2300/16.A - juris Rn. 36 ff.; VG Potsdam, U.v. 20.09.2017 - 6 K 2854/17.A - juris Rn. 31; VG Berlin, U.v. 10.07.2017 - 34 K 197.16 A - juris Rn. 39 ff.).
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