Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 31.05.2017 - 12 O 68/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Erfolg für die Volkswagen AG: Deutsche Umwelthilfe eV darf ihre Pressemitteilung nicht weiter veröffentlichen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe eV darf Pressemitteilung über reale Emissionswerte des Volkswagen Golf Diesel Euro 5 nicht weiter verbreiten.

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe darf Diesel-Pressemitteilung nicht weiter veröffentlichen

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 31.05.2017)

    Umwelthilfe unterliegt im Streit mit VW um Abgas-Aussagen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe darf Pressemitteilung zum VW Golf Diesel nicht weiter veröffentlichen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfolg für die Volkswagen AG - Deutsche Umwelthilfe eV darf ihre Pressemitteilung nicht weiter veröffentlichen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Düsseldorf, 20.10.2017 - 16 U 87/17  

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen bei der Verbreitung

    Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 31. Mai 2017 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Az.: 12 O 68/17 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
  • LG Braunschweig, 16.03.2018 - 11 O 3669/16  
    Den maßgeblichen europarechtlichen Vorschriften wird bereits dann genügt, wenn das Fahrzeug - solange es keine unzulässigen Abschalteinrichtungen verwendet - unter den Testbedingungen nach dem - praxisfernen - NEFZ die maßgeblichen NOX-Grenzwerte einhält; die Einhaltung der Grenzwerte unter den üblichen Bedingungen des Straßenverkehrs wird nicht vorausgesetzt (im Ergebnis - mit deutlichen Worten - ebenso: LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124; VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 309).
  • LG Heidelberg, 30.06.2017 - 3 O 6/17  

    Neuwagen-Kaufvertrag: Anspruch auf Lieferung eines mangelfreien Neufahrzeuges aus

    Dass die Emissionswerte für Stickoxide nach bisheriger Rechtslage unter Laborbedingungen und nicht im realen Straßenverkehr zu messen sind, ergibt sich aus Erwägungsgrund Nr. 15 der einschlägigen Verordnung (EU) Nr. 715/2007 (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 31.05.2017 - 12 O 68/17).
  • LG Braunschweig, 16.02.2018 - 11 O 1175/17  

    Abgasskandal, keine Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Mangelbeseitigung,

  • LG Braunschweig, 13.04.2018 - 11 O 1977/17  

    Beweislast im Rahmen des sog. "Abgasskandals" für Mängel aufgrund des

    Den maßgeblichen europarechtlichen Vorschriften wird bereits dann genügt, wenn das Fahrzeug - solange es keine unzulässigen Abschalteinrichtungen verwendet - unter den Testbedingungen nach dem - praxisfernen - NEFZ die maßgeblichen NOX-Grenzwerte einhält; die Einhaltung der Grenzwerte unter den üblichen Bedingungen des Straßenverkehrs wird nicht vorausgesetzt (VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 309 ff.; LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124).
  • LG Braunschweig, 15.09.2017 - 11 O 4019/16  

    Anspruch auf Rückabwicklung des Fahrzeugkaufvertrages nach Rücktritt wegen

    Den maßgeblichen europarechtlichen Vorschriften wird bereits dann genügt, wenn das Fahrzeug - solange es keine unzulässigen Abschalteinrichtungen verwendet - unter den Testbedingungen nach dem - praxisfernen - NEFZ die maßgeblichen NOX-Grenzwerte einhält; die Einhaltung der Grenzwerte unter den üblichen Bedingungen des Straßenverkehrs wird nicht vorausgesetzt (im Ergebnis - mit deutlichen Worten - ebenso: LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124).
  • LG Braunschweig, 27.04.2018 - 11 O 2709/17  

    Eine deliktische Haftung des Verkäufers wegen des Verschweigens von Mängeln kommt

    Das Problem der streitgegenständlichen Software liegt nicht in der Nichteinhaltung der Grenzwerte nach EU5, denn diese werden innerhalb der Parameter des NEFZ eingehalten und außerhalb der Parameter des NEFZ kommt es auf die Einhaltung der Grenzwerte nicht an (VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 309 ff.; LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124).
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