Rechtsprechung
| BSG, 19.12.1991 - 12 RK 49/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,12650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Entscheidung des Landessozialgerichts ohne mündliche Verhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 11.02.1982 - 11 RA 50/81
Erlaß eines Urteils; Keine mündliche Verhandlung; Fehlendes Einverständnis; …
Auszug aus BSG, 19.12.1991 - 12 RK 49/91
Ist zu Unrecht ohne mündliche Verhandlung entschieden worden, so braucht nicht gerügt zu werden, daß das Urteil in der Sache hierauf beruhen kann (BSGE 53, 83 = SozR 1500 § 124 Nr. 7).
- BSG, 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B
Anträge auf Terminsverlegung, Kompetenzen des Bundessozialgerichts
Diese können entweder vorweg - ausdrücklich, eindeutig und vorbehaltlos (BSG vom 19. Dezember 1991, 12 RK 49/91 und vom 15. Dezember 1994, 4 RA 34/94) - auf eine Durchführung verzichten (§ 124 Abs. 2 SGG) oder auch noch durch bloßes Nichterscheinen im Termin sinngemäß erklären (vgl §§ 124 Abs. 3, 126 SGG), daß sie von ihrem Teilnahmerecht keinen Gebrauch machen wollen.