Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 30.01.1997 - 12 U 51/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Streichung einer Notfrist durch Büropersonal; Streichung einer Notfrist durch die mit der Fristenkontrolle geschulte und zuverlässige ausgesuchte Fachkraft; Zustellung gegen Empfangsbekenntnis ; Berücksichtigung der allgemein ...
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 170 Abs. 1; ZPO § 233; ZPO § 317
Zustellung eines mit "Beschluß" überschriebenen Urteils L - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 06.02.1996 - 12 O 705/95
- OLG Brandenburg, 30.01.1997 - 12 U 51/96
Papierfundstellen
- MDR 1997, 1063
- VersR 1997, 1375
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.05.1993 - XII ZR 44/92
Beginn und Lauf von Rechtsmittelfristen bei Urteilsberichtigung; Anforderungen an …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Koblenz, 11.11.1994 - 10 U 586/94
Voraussetzungen der Pflicht zur Offenbarung einer Vorerkrankung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 22.11.1984 - VII ZR 160/84
Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts bei handschriftlichen Änderungen des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.09.1991 - XII ZB 98/91
Wirksame Zustellung durch Unterzeichnung des Empfangsbekenntnisses bei vorheriger …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.01.1989 - VI ZB 31/88
Pflicht des Rechtsanwalts zur eigenverantwortlichen Ermittlung des Ablaufs einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Köln, 02.02.2005 - 2 U 72/04
Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei laufender Testamentsvollstreckung
Durch die Unterzeichnung und Rücksendung des Empfangsbekenntnisses hat der Prozessbevollmächtigte des jetzigen Beklagten zu 1) seinen Willen zum Ausdruck gebracht, die in seinen Gewahrsam gelangte Ausfertigung als zugestellt zu behandeln (vgl. allgemein BGH, NJW-RR 1993, 1213; OLG Brandenburg, MDR 1997, 1063 [1064}).