Rechtsprechung
| EuGH, 14.06.1988 - 12/87 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- Judicialis
- EU-Kommission
Heyl / Kommission
Beamtenstatut, Artikel 40 Absatz 4 Buchstabe d
Beamte - Urlaub aus persönlichen Gründen - Wiederverwendung - Dienstort, der den familiären Interessen des Betroffenen nicht entspricht - Keine Verletzung der Fürsorgepflicht
- EU-Kommission
Heyl / Kommission
- Wolters Kluwer
Aufhebung der Entlassung eines Beamten; Anspruch eines Beamten auf Wiederverwendung in einer freien Planstelle an einem bestimmten Dienstort nach Beendigung seines Urlaubs aus persönlichen Gründen; Berücksichtigung wichtiger familiärer Interessen bei der Entscheidung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beamte - Urlaub aus persönlichen Gründen - Wiederverwendung - Dienstort, der den familiären Interessen des Betroffenen nicht entspricht - Keine Verletzung der Fürsorgepflicht - [Beamtenstatut, Artikel 40 Absatz 4 Buchstabe d]
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Beamte - Aufhebung einer Entlassung von Amts wegen.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
- EuGH, 14.06.1988 - 12/87
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.01.2012 - 2 M 201/11
Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis - Voraussetzung einer dreijährigen …
Denn eine in diesem Sinne relevante Verschlechterung der aufenthaltsrechtlichen Stellung türkischer Arbeitnehmer ist in der gesetzlichen Neuregelung der Ehebestandszeit schon deshalb nicht zu sehen, weil das Verbot neuer Beschränkungen lediglich für die Niederlassungsfreiheit und für die Gewährleistung des freien Dienstleistungsverkehrs gilt (vgl. EuGH, Urt. v. 30. September 1987 - C-12/87 -, zit. nach juris Rn. 22 ff.;… VGH München, Beschl. v. 12. März 2010 - 10 ZB 09.2857 -, zit. nach juris Rn. 11 ff.). - Generalanwalt beim EuGH, 01.03.1989 - 200/87
Bruno Giordani gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …
Dieses Risiko ist mit der Anwendung von Artikel 40 Absatz 4 des Statuts untrennbar verbunden, wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 14. Juni 1988 in der Rechtssache 12/87 (Heyl/Kommission, Slg. 1988, 2943, Randnr. 12) entschieden hat:.
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Rechtsprechung
| FG Hamburg, 14.12.1988 - I 12/87 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§§ 5, 6 EStG
Einkommensteuer; Güterfernverkehrs-Genehmigungen geschäftswertbildender Faktor
Papierfundstellen
- BB 1989, 1795
- DB 1989, 1442
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Erica Heyl, verheiratete Zeyen, gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Beamte - Aufhebung einer Entlassung von Amts wegen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
- EuGH, 14.06.1988 - 12/87
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- EuGH, 28.05.1980 - 33/79
Kuhner / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
Denn die Fürsorgepflicht spiegelt - wie der Gerichtshof bisher mehrfach entschieden hat 1 - das Gleichgewicht 1 - Siche Urteil vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 321/85, Harmut Schwiering/Rechnungshof, Slg. 1986, 3199, Randnr. 18; vgl. auch Urteil vom 28. Mai 1980 in der Rechtssache 33 und 75/79, Richard Kuhner/Kommission, Slg. 1980, 1677, Randnr. 22, und Urteil vom 9. Dezember 1982 in der Rechtssache 191/81, Onno Plug/Kommission, Slg. 1982, 4229, Randnr. 21. - EuGH, 23.10.1986 - 321/85
Schwiering / Rechnungshof
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
Denn die Fürsorgepflicht spiegelt - wie der Gerichtshof bisher mehrfach entschieden hat 1 - das Gleichgewicht 1 - Siche Urteil vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 321/85, Harmut Schwiering/Rechnungshof, Slg. 1986, 3199, Randnr. 18; vgl. auch Urteil vom 28. Mai 1980 in der Rechtssache 33 und 75/79, Richard Kuhner/Kommission, Slg. 1980, 1677, Randnr. 22, und Urteil vom 9. Dezember 1982 in der Rechtssache 191/81, Onno Plug/Kommission, Slg. 1982, 4229, Randnr. 21. - EuGH, 01.07.1976 - 58/75
Sergy / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
Selbst wenn man sie aber für zulässig erachtet, so wird ihr inhaltlich kein Erfolg 5 - Siehe Urteil vom 1. Juli 1976 in der Rechtssache 58/75, Jacques Henri Sergy/Kommission, Slg. 1976, 1139, Randnrn.
- EuGH, 27.10.1977 - 126/75
Giry / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
- Siehe Urteil vom 27. Oktober 1977 in den verbundenen Rechtssachen 126/75, 34 und 92/76, Robert Giry/Kommission, Slg. 1977, 1937. - EuGH, 09.12.1982 - 191/81
Plug / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
Denn die Fürsorgepflicht spiegelt - wie der Gerichtshof bisher mehrfach entschieden hat 1 - das Gleichgewicht 1 - Siche Urteil vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 321/85, Harmut Schwiering/Rechnungshof, Slg. 1986, 3199, Randnr. 18; vgl. auch Urteil vom 28. Mai 1980 in der Rechtssache 33 und 75/79, Richard Kuhner/Kommission, Slg. 1980, 1677, Randnr. 22, und Urteil vom 9. Dezember 1982 in der Rechtssache 191/81, Onno Plug/Kommission, Slg. 1982, 4229, Randnr. 21. - EuGH, 02.04.1981 - 785/79
Pizziolo / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
2) Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten." 7 - Siehe Urteil vom 5. Mai 1983 in der Rechtssache 785/79, Adriano Pizziolo/Kommission, Slg. 1983, 1343, 2957. - EuGH, 05.05.1983 - 785/79
Pizziolo / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1988 - 12/87
2) Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten." 7 - Siehe Urteil vom 5. Mai 1983 in der Rechtssache 785/79, Adriano Pizziolo/Kommission, Slg. 1983, 1343, 2957.
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