Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 12 A 396/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Betrachtung eines spezifischen Betriebs in seiner konkreten Umgebung i.R.d. Beurteilung des Gefährdungsprofils; Erforderlichkeit einer staatlichen Anordnung bzw. Anerkennung zur Entstehung der Werkfeuerwehr im Rechtssinne; Alleinzuständigkeit der Werkfeuerwehr für den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)
Selbst vorsorgen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ein Hauptantrag ist aufgrund der nicht hinreichend erkennbaren Klagebegründung und/oder den während des Verfahrens abgegebenen Erklärungen nicht genügend bestimmt; Ein Kläger setzt mit seinem Hauptantrag die Konzepte ("Einweiserkonzept" und "Betriebsfeuerwehrkonzept") in ...
Papierfundstellen
- DÖV 2011, 659
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.1990 - 1 A 2327/87
Z ulässigkeit einer Klage ; Behörde; Feststellung der Nichtigkeit eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 12 A 396/07
Rn. 65 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. August 1990 - 1 A 2327/87 -, NVwZ-RR 1991, 331; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, § 82 Rn. 10. - OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.1973 - IV A 490/71
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 12 A 396/07
Rn. 98 - IV A 490/71 -, DVBl. 1973, 960,.
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.01.2015 - 2 L 40/12
Anordnung einer Werkfeuerwehr in einem immissionsschutzrechtlichen …
Ein zureichender, vorbeugender und abwehrender Brandschutz ist nicht nur bauordnungsrechtlich und feuerpolizeilich von Belang, sondern wegen der Vermeidung von schädlichen Umwelteinwirkungen auf die in § 1 BImSchG genannten Schutzgüter durch Brände oder Explosionen auch im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen des § 6 Abs. 1 Nr. 1 zu prüfen (vgl. Nds. OVG Beschl. v. 22.05.2008 - 12 MS 16/07 - juris RdNr. 77 f.; OVG NRW, Urt. v. 18.03.2011 - 12 A 396/07 - juris RdNr. 82, 88 ff.;… Jarass, BImSchG, 10. Aufl., § 15 RdNr. 24).(Urt. v.18.03.2011, a.a.O., juris RdNr. 79-82).
Lediglich für den Fall, dass eine Anordnung zur Vorhaltung einer Werkfeuerwehr selbständig, ohne Gegenstand eines immissionsschutzrechtlichen Antrags zu sein, erfolgt, sei die Anordnung nicht anlagebezogen (Urt. v. 18.03.2011, a.a.O., RdNr.97).
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