Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 31 BeamtVG, § 154 Abs 1 VwGO
  Mitteilung des Ergebnisses einer medizinischen Untersuchung als Dienstunfall

• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung einer sachlichen Mitteilung einer dienstlichen Personalentscheidung als Dienstunfall eines Beamten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

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• EuGH, 02.05.1996 - C-206/94

  Brennet / Paletta

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Denn ebenso wie die Existenz psychischer Erkrankungen vom Dienstherrn nicht verkannt werden darf, existiert auch das Phänomen des Missbrauchs von Krankschreibungen bei mangelhafter Arbeitshaltung (vgl. zu den arbeitsrechtlichen Problemen der Widerlegung eines vermuteten "gelben Urlaubsscheins" Heinze/Giesen, BB 1996, S. 1830 ff.).
• BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68

  Qualifizierung eines Schlaganfalls als Dienstunfall - Herabsetzende Reden und …

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Zwar ist anerkannt, dass die individuellen Umstände wie z.B. Beleidigungen und Beschimpfungen, die einen seelischen Schock und als deren Folge einen Gesundheitsschaden verursacht haben, zur Bewertung als äußere Einwirkungen im Sinne des Dienstunfallrechts führen können (…OVG Schleswig a.a.O. juris-Rn. 34 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 09.04.1970 - II C 49.68 - BVerwGE 35, 133 ff.; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10.08.2011 - 1 A 1455/09 - juris-Rn. 11).
• BVerwG, 12.10.2006 - 1 D 2.05

  Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Nachweis der Dienstfähigkeit; Vorrang der …

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Zum Einen ist vorliegend nicht ein beliebiger anderer Arzt mit der Untersuchung betraut worden, sondern mit einem Postarzt - sei es auch im Nebenamt - ein Arzt, dem zusätzliche öffentlich-rechtliche Aufgaben übertragen sind und der durchaus einem Amtsarzt gleichzusetzen sein kann (vgl. zum Bahnarzt BVerwG, Urteil vom 12.10.2006 - 1 D 2/05 - juris-Rn. 33 und allgemein zu Amts-, Bahn- oder Postärzten im Nebenamt BVerwG…, Beschluss vom 19.07.1994 - 1 DB 27/93 - juris-Rn. 12).

• BVerwG, 24.09.2014 - 2 B 92.13

  Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst bei fehlender zeitlicher und örtlicher …

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Der abweichenden medizinischen Beurteilung des Amtsarztes hinsichtlich desselben Krankheitsbildes kommt grundsätzlich, wenngleich nur unter bestimmten Voraussetzungen Vorrang zu (vgl. BVerwG…, Urteil vom 11.10.2006 - 1 D 10/05 - Buchholz 232 § 73 BBG Nr. 30 - juris-Rn. 36 sowie Beschluss vom 24.09.2014 - 2 B 92/13 u.a. - juris-Rn. 10).
• VG Stuttgart, 09.04.2014 - 12 K 998/13

  Anerkennung eines dienstlichen Gesprächs als Dienstunfall

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Es kann dabei sogar dahinstehen, ob dem Ereignis ein inhaltlicher Fehler zu Grunde gelegen hat (VG Stuttgart, Urteil vom 09.04.2014 - 12 K 998/13 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2011 - 1 A 1455/09

  Begründung eines Dienstunfallereignisses durch ein deutliches Vergreifen im Ton …

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Zwar ist anerkannt, dass die individuellen Umstände wie z.B. Beleidigungen und Beschimpfungen, die einen seelischen Schock und als deren Folge einen Gesundheitsschaden verursacht haben, zur Bewertung als äußere Einwirkungen im Sinne des Dienstunfallrechts führen können (…OVG Schleswig a.a.O. juris-Rn. 34 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 09.04.1970 - II C 49.68 - BVerwGE 35, 133 ff.; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.08.2011 - 1 A 1455/09 - juris-Rn. 11).
• OVG Schleswig-Holstein, 26.11.1993 - 3 L 99/93

  Beamter; Personalentscheidung; Dienstunfall

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Das Gericht hält die diesbezüglichen, auch von der Beklagten herangezogenen Ausführungen des OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26.11.1993 - 3 L 99/93 - SchlHA 1994, 134 f. - juris-Rn. 34 ff. auch für den vorliegenden Fall für zutreffend.
• BVerwG, 19.07.1994 - 1 DB 27.93

  Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst - Vorrang …

  Auszug aus VG Schleswig, 08.01.2015 - 12 A 79/14

  Zum Einen ist vorliegend nicht ein beliebiger anderer Arzt mit der Untersuchung betraut worden, sondern mit einem Postarzt - sei es auch im Nebenamt - ein Arzt, dem zusätzliche öffentlich-rechtliche Aufgaben übertragen sind und der durchaus einem Amtsarzt gleichzusetzen sein kann (vgl. zum Bahnarzt BVerwG…, Urteil vom 12.10.2006 - 1 D 2/05 - juris-Rn. 33 und allgemein zu Amts-, Bahn- oder Postärzten im Nebenamt BVerwG, Beschluss vom 19.07.1994 - 1 DB 27/93 - juris-Rn. 12).

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• VG Schleswig, 13.11.2018 - 12 A 95/18

  Anerkennung eines Gesprächs als Dienstunfall; posttraumatische Belastungsstörung …

  Rn. 48 Nach gefestigter Rechtsprechung zählen zwar Dienstgespräche bzw. Informationen oder Mitteilungen zu dienstlich relevanten Fragestellungen zu den typischen Ereignissen des Beamtenverhältnisses und stellen deshalb grundsätzlich keine äußeren Einwirkungen im Sinne des Dienstunfallrechts dar, wenn sie sich im Rahmen des sozial Adäquaten halten (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 10. Oktober 2018 - 2 B 3.18 -, BeckRS 2018, 28307, Rn. 13 f.; OVG Lüneburg…, Urteil vom 24. Oktober 2017 - 5 LB 124/16, juris, Rn. 106 m.w.N.; OVG Schleswig…, Urteil vom 26. November 1993 - 3 L 99/93 -, juris, Rn. 36; VG Schleswig, Urteil vom 8. Januar 2015 - 12 A 79/14 -, juris, Rn. 21 ).