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| VGH Bayern, 14.05.2001 - 12 B 98.2022 |
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Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Anspruch auf Kostenübernahme wegen Besuchs einer Regelschule
Wird zitiert von ... (15)
- VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2268/02
Integration Behinderter in allgemeine Schule - Integrationshelfer
Solange umgekehrt ein behindertes Kind nach der Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde zum Besuch einer Sonderschule verpflichtet ist, kann es gegenüber dem Sozial- oder Jugendhilfeträger nicht geltend machen, die "angemessene" Schulbildung vermittle ihm nur eine allgemeine Schule (vgl. Bayer. VGH, Urt. vom 14.05.2001 - 12 B 98.2022 -, FEVS 53, 361). - VG München, 17.04.2013 - M 18 K 11.2797
Integrationsrisiko; Geeignetheit und Erforderlichkeit einer …
Entspricht der angestrebte Bildungsweg den Anforderungen der landesrechtlichen Schulvorschriften, darf das Jugendamt das Kind bzw. den Jugendlichen nicht auf eine niedrigerrangige Schule, z.B. vom Gymnasium auf die Realschule, verweisen, auch wenn das Kind bzw. der Jugendliche dort möglicherweise keiner zusätzlichen Hilfemaßnahme bedürfte (vgl. BayVGH, U.v. 14.5.2001 - 12 B 98.2022 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 10.9.2012 - 12 ZB 10.2838 - juris Rn. 18).In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Sinne von § 35a Abs. 3 SGB VIII, § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch nicht Hilfe zu einer optimalen Schulbildung bedeutet (vgl. BayVGH, U.v 14.5.2011 - 12 B 98.2022 - juris Rn. 31).
- VG München, 17.04.2013 - M 18 K 11.2795
Integrationsrisiko; Geeignetheit und Erforderlichkeit einer …
Entspricht der angestrebte Bildungsweg den Anforderungen der landesrechtlichen Schulvorschriften, darf das Jugendamt das Kind bzw. den Jugendlichen nicht auf eine niedrigerrangige Schule, z.B. vom Gymnasium auf die Realschule, verweisen, auch wenn das Kind bzw. der Jugendliche dort möglicherweise keiner zusätzlichen Hilfemaßnahme bedürfte (vgl. BayVGH, U.v. 14.5.2001 - 12 B 98.2022 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 10.9.2012 - 12 ZB 10.2838 - juris Rn. 18).In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Sinne von § 35a Abs. 3 SGB VIII, § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch nicht Hilfe zu einer optimalen Schulbildung bedeutet (vgl. BayVGH, U.v 14.5.2011 - 12 B 98.2022 - juris Rn. 31).
- VG München, 15.10.2014 - M 18 K 13.3666
Dyskalkulietherapie; fehlendes Integrationsrisiko
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Sinne von § 35a Abs. 3 SGB VIII, § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII), wozu auch die von der Klägerin begehrte Dyskalkulietherapie zählt, nicht Hilfe zur optimalen Schulbildung und damit auch nicht Hilfe zur Notenverbesserung bedeutet (vgl. BayVGH, U.v 14.5.2011 -12 B 98.2022 - juris RdNr. 31; VG Münster, U.v. 20.4.2009 - 6 K 1312/07 - juris RdNr. 42). - VG München, 24.04.2013 - M 18 K 12.819
Fehlendes Integrationsrisiko
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Sinne von § 35a Abs. 3 SGB VIII, § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII), wozu auch die von der Klägerin begehrte Legasthenietherapie zählt (…vgl. VG München, U.v. 24.2.2010 - M 18 K 09.2508 - juris Rn. 19), nicht Hilfe zur optimalen Schulbildung und damit auch nicht Hilfe zur Notenverbesserung bedeutet (vgl. BayVGH, U.v 14.5.2011 -12 B 98.2022 - juris Rn. 31). - OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2015 - 3 LA 51/13
Zuweisung eines Schülers in ein Landesförderzentrum
Rn. 10 Die Schulartempfehlung - mithin die Empfehlung des Beklagten, den Sohn der Beigeladenen zu 2) auf einer Schule für den Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung zu beschulen - ist für den Kläger bindend (vgl. BVerwG…, Urteil vom 16. Januar 1986, - 5 C 36.84 -, zitiert nach Juris Rn. 16; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 17. September 1997, - 6 S 1709/97, zitiert nach Juris Rn. 28;… Beschluss vom 14. Januar 2003, - 9 S 2268/02, zitiert nach Juris Rn. 2; OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 15. Juni 2000, - 16 A 3108/99 -, zitiert nach Juris Rn. 8 f.; BayVGH, Urteil vom 14. Mai 2001, - 12 B 98.2022, zitiert nach Juris Rn. 22; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. Februar 1988, - 4 B 94/88 -, FEVS 38, 459 und BSG…, Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 10/12 R -, zitiert nach Juris Rn. 20 f.). - VGH Bayern, 06.10.2004 - 12 CE 04.1789
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe zu einer angemessenen Schulbildung, …
Entspricht die vom Hilfesuchenden angestrebte oder bereits durchgeführte Schulbildung nicht den Anforderungen der landesgesetzlichen Schulrechtsvorschriften oder steht sie zu diesen in Widerspruch, wird die Hilfe nicht zu einer angemessenen Schulbildung begehrt (BayVGH vom 14.5.2001 Az. 12 B 98.2022, FEVS 53, 361/363). - VG München, 21.07.2014 - M 18 E 14.2338
Übernahme der Kosten für den Besuch einer privaten Realschule; angemessene …
Dabei ist vorweg festzustellen, dass die Frage der richtigen Beschulung primär in die Zuständigkeit der Schulbehörden fällt (BayVGH B.v. 14.5.2001 - 12 B 98.2022, BayVwBl. 2002, 434) und daher die Notwendigkeit einer bestimmten Beschulung nicht ausschließlich mit privatärztlichen Aussagen begründet werden kann. - VG München, 13.03.2013 - M 18 K 11.1577
Angemessene Schulbildung; Wiederholung der neunten Klasse Hauptschule zur …
Entspricht der angestrebte Bildungsweg nicht den Anforderungen der landesrechtlichen Schulvorschriften oder steht er zu diesen in Widerspruch, wird keine Hilfe zu einer "angemessenen Schulbildung" im Sinne des § 35a Abs. 3 SGB VIII i.V.m. § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 1. Hs. SGB XII begehrt (BayVGH, U.v. 14.5.2001 - 12 B 98.2022 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 10.9.2012 - 12 ZB 10.2838 - juris Rn. 18). - VG München, 15.05.2013 - M 18 K 11.6207
Geeignetheit und Erforderlichkeit einer Eingliederungshilfemaßnahme; …
- VG Ansbach, 26.09.2013 - AN 6 K 13.00444
Eingliederungshilfe wegen isolierter Lesestörung; fehlende …
- VGH Bayern, 22.04.2002 - 12 CE 02.391
Anspruch auf Eingliederungshilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Rahmen der …
- VG München, 30.01.2008 - M 18 K 07.1411
Unterlassen es die Eltern, die zuständigen schulischen Stellen einzuschalten, …
- VG Braunschweig, 06.11.2003 - 3 A 399/02
Autismus; Eingliederungshilfe; ergänzende Beschulung; Ermessensentscheidung; …
- VG Würzburg, 17.10.2001 - W 3 E 01.961
Anspruch eines Behinderten mit Autismus auf Übernahme der Kosten für einen …
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