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| OVG Niedersachsen, 15.03.1996 - 12 L 7149/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- archive.org
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover - 6 A 2851/95
- OVG Niedersachsen, 15.03.1996 - 12 L 7149/95
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.05.1991 - 3 StR 8/91
Unerlaubtes Verschreiben einer Ersatzdroge
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.03.1996 - 12 L 7149/95
Hiervon abgesehen waren Ermittlungen etwa zur Bedeutung einer Methadon-Substitution in diesem Verfahren nicht erforderlich, weil die Eignung des Klägers zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht etwa mit Rücksicht auf die verschreibungspflichtige "Ersatzdroge" Methadon (siehe dazu Laufs, Arztrecht, 5. Aufl. 1993, RdNr. 30 und BGHSt, Beschl. v. 17.5.1991 - 3 StR 8/91 -, NJW 1991, 2359 sowie § 13 Abs. 1 BtMG iVm Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG) im Gutachten vom . - BVerwG, 19.10.1995 - 11 B 81.95
Verwaltungsprozeßrecht: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht - …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.03.1996 - 12 L 7149/95
Eine weitere Beweiserhebung drängte sich nicht auf (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 19.10.1995 - BVerwG 11 B 81.95 -), zumal in diesem Entziehungsverfahren die Verhältnisse nur bis zum Erlaß des Widerspruchsbescheides vom .
- VG Braunschweig, 28.01.2004 - 6 A 175/03
Beigebrauch; Betäubungsmittel; Beurteilungszeitpunkt; Drogenabhängigkeit; …
Dazu gehören zumindest eine mehr als einjährige - regelmäßige - Methadonsubstitution, eine psychosozial stabile Integration, die Freiheit vom Beigebrauch anderer psychoaktiver Substanzen (einschließlich Alkohol) seit mindestens einem Jahr, die durch geeignete und zufällige Kontrollen (z.B. Urin, Haar) nachgewiesen ist, sowie das Fehlen einer Störung der Gesamtpersönlichkeit, wobei in die Begutachtung des Einzelfalls das Urteil der behandelnden Ärzte einzubeziehen ist (…aaO., S. 44; zur Fahreignung bei Methadonsubstitution vgl. auch OVG Berlin, Beschl. vom 12.07.1991 - 1 S 6.91; OVG Hamburg, Beschl. vom 06.12.1996 - Bs VI 104/96, NZV 1997, 247; Nds. OVG, Beschl. vom 15.03.1996 - 12 L 7149/95 - jew. m. w. Nw.; Beschl. vom 03.04.2000 - 12 M 1216/00).
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