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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 31.03.2010 - 12 LA 157/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,21883
OVG Niedersachsen, 31.03.2010 - 12 LA 157/08 (https://dejure.org/2010,21883)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 31.03.2010 - 12 LA 157/08 (https://dejure.org/2010,21883)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 31. März 2010 - 12 LA 157/08 (https://dejure.org/2010,21883)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Nachbarklage wegen Lärmbelästigungen gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von neun Windkraftanlagen (Zulassung der Berufung)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG; § 67 Abs. 9 S. 2 BImSchG; Nr. 3.2.1 Abs. 2 S. 2 TA Lärm
    Rechtmäßigkeit einer für sofort vollziehbar erklärten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von neun Windkraftanlagen in der Gemeinde Bunde; Annahme mehrerer Einzel-Windkraftanlagen als eine einzelne immissionsschutzrechtliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Hamburg, 30.10.2018 - 1 Bs 163/18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Betrieb von Windenergieanlagen; Lärmimmission; …

    Eine Modifikation besteht insoweit, als anstelle eines Zitats aus einem Beschluss des OVG Lüneburg (vom 31.3.2010, 12 LA 157/08, juris Rn. 7, mit Zitaten aus einigen Kommentaren) die Kommentarstellen nun selbst zitiert werden.

    Wie soeben ausgeführt, wird eine bereits über dem Immissionsrichtwert liegende Vorbelastung durch eine um mindestens 6 dB(A) unter dem Richtwert liegende Zusatzbelastung um allenfalls 1 dB(A) erhöht; diese Differenz kann, wenn sich der Geräuschcharakter dabei nicht signifikant ändert, vom menschlichen Gehör im allgemeinen nicht als solche erkannt werden (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 31.3.2010, 12 LA 157/08, juris Rn. 7;… Feldhaus/Tegeder in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, B 3.6 [TA Lärm], Nr. 3 Rn. 26).

  • VG Hamburg, 24.08.2018 - 7 E 1842/18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von …

    Deshalb kommt es entscheidend darauf an, inwieweit der Immissionsbeitrag als erhebliche Belästigung ins Gewicht fällt (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 31.3.2010, 12 LA 157/08, juris Rn. 7).

    Damit führt die Zusatzbelastung einer Anlage, deren Beurteilungspegel den maßgeblichen Immissionsrichtwert um 6 dB(A) unterschreitet, in der Regel nur zu einer subjektiv nicht wahrnehmbaren Erhöhung des Geräuschniveaus um maximal 1 dB(A), die wiederum nach Ziffer 3.2.1 Abs. 2 TA Lärm als nicht relevant eingestuft wird (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 31.3.2010, 12 LA 157/08, juris Rn. 7).

    Die in Ziffer 3.2.1 Abs. 2 S. 2 TA Lärm normierte Regelvorschrift entfaltet eine starke Vermutungswirkung, von der eine abweichende Beurteilung nur in besonderen Einzelfällen zulässig ist, in denen sich unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks des § 1 BImSchG und anderer Relevanzkriterien eine andere Relevanzbewertung aufdrängt (…vgl. OVG Münster, Urt. v. 30.7.2009, 8 A 2358/08, juris Rn. 87; OVG Lüneburg, Beschl. v. 31.3.2010, 12 LA 157/08, juris Rn. 7;… VGH Kassel, Urt. v. 25.7.2011, 9 A 103/11, juris Rn. 61).

    Entscheidend ist vielmehr, ob sich die Immissionsbelastung qualitativ verändert (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 31.3.2010, 12 LA 157/08, juris Rn. 8).

  • VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

    Eine hiervon abweichende Beurteilung ist nur in besonderen Einzelfällen zulässig, in denen sich unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks eine andere Relevanzbewertung aufdrängt (vgl. dazu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. Februar 2003 - 7 B 2434/02 -, juris; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 31. März 2010 - 12 LA 157/08 -, juris, Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Bd. 4, B 3.6, Nr. 3 Rdnr. 29;… Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. 2, 3.1 TA Lärm, Nr. 3 Rdnr. 16; Tegeder, Die TA Lärm: technische Grundlagen der Lärmbewertung, UPR 2000, 99).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Auslegungsbekanntmachung; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Betriebsbereich; …

    Damit wird sichergestellt, dass im nachfolgenden Genehmigungsverfahren die der Abwägung zugrunde gelegten Belastungsgrenzen für die schutzwürdige Umgebung berücksichtigt werden und durch entsprechende Regelungen in der Genehmigung unter Beachtung der TA Lärm gesichert wird, dass sie tatsächlich eingehalten werden (Nds. OVG, Beschl. v. 31.3.2010 - 12 LA 157/08 - Hess. VGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 A 103/11 -, ZUR 2012, 47; Füßer/Kreuter, NVwZ 2013, 1241).
  • OVG Niedersachsen, 04.06.2025 - 12 MS 30/24

    Abrundung; Änderungsgenehmigung; Ausschlusswirkung; Baustellenlärm; …

    Der beschließende Senat lässt weiterhin offen, ob Rundungen von Beurteilungswerten in dB(A) auf ganze Zahlen auch dann rechtlich unbedenklich sind, wenn sie im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Ausnahmen (namentlich Nr. 3.2.1 Abs. 3 Satz 1 der TA Lärm) erfolgen sollen, deren Zumutbarkeit mit der wissenschaftlichen Erkenntnis in Zusammenhang steht, dass Änderungen eines Schalldruckpegels bis zu etwa 1 dB(A) vom menschlichen Gehör im Allgemeinen subjektiv nicht wahrgenommen werden (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 31.3.2010 - 12 LA 157/08 -, juris, Rn. 7; OVG Hbg, Beschl. v. 30.10.2018 - 1 Bs 163/18 -, NordÖR 2019, 85 f., hier zitiert nach juris, Rnrn. 13 ff.;… Feldhaus/Tegeder, a. a. O., B 3.6 Nr. 3, Rnrn. 26 und 34 [Stand d. Bearbtg: Sep. 2016]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2026 - 22 D 236/25
    Rn. 95 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. Juli 2009 - 8 A 2358/08 -, juris Rn. 87; Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, ZUR 2012, 47 = juris Rn. 61; Nds. OVG, Beschluss vom 31. März 2010 - 12 LA 157/08 -, juris Rn. 7.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2026 - 22 D 210/25

    Windenergieanlage Änderungsgenehmigung Vorbelastung Zusatzbelastung …

    Rn. 71 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. Juli 2009 - 8 A 2358/08 -, juris Rn. 87; Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, ZUR 2012, 47 = juris Rn. 61; Nds. OVG, Beschluss vom 31. März 2010 - 12 LA 157/08 -, juris Rn. 7.
  • OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen …

    Rn. 28 vgl. zur hohen Zuverlässigkeit einer derartigen schalltechnischen Vermessung: OVG Lüneburg, Beschluss vom 31.3.2010, 12 LA 157/08, zitiert nach juris,.
  • VG Hannover, 27.02.2024 - 12 A 468/21

    Einwirkungsbereich; Heranrückende Wohnbebauung; Irrelevanzwert; Sportanlage; …

    Der TA Lärm liegt aber eine qualitative Kausalitätsbetrachtung und damit die Entscheidung zugrunde, dass lediglich messbare Belastungen nicht relevant sind (für das Irrelevanzkriterium: Nds. OVG, Beschl. v. 31.3.2010 - 12 LA 157/08 -, juris Rn. 8).
  • VG Darmstadt, 17.06.2015 - 6 L 571/15

    Eilantrag der Stadt Michelstadt gegen geplantes Windrad abgelehnt

    2006, 152, 154; Hess. VGH, Beschl. v. 27.09.2004 - 2 TG 1630/04 -, ESVGH 55, 82, 85; Nds. OVG, Beschl. v. 31.03.2010 - 12 LA 157/08 -, juris).
  • VG Gießen, 25.03.2011 - 8 L 50/11

    Windkraftanlage

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