Rechtsprechung
| LG Heidelberg, 01.07.2005 - 12 O 5/05 KfH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- aufrecht.de
MwSt-Aktion von MediaMarkt nicht wettbewerbswidrig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.06.1974 - I ZR 62/72
Voraussetzungen für das Vorliegen einer ernsthaften Forderung eines Kaufpreises - …
Auszug aus LG Heidelberg, 01.07.2005 - 12 O 5/05
Auch wenn der frühere Preis nur kurze Zeit gefordert worden ist, muss es sich nicht um eine unangemessen kurze Zeit im Sinne von § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG handeln, während auch ein längerer Zeitraum eine unangemessen kurze Zeit im Sinne von § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG darstellen kann (BGH, GRUR 1975, 78;… Bornkamm, Rn. 7.76 bis 7.85). - BGH, 05.01.1966 - Ib ZR 23/64
Preisgegenüberstellung mit Richtpreisen
Auszug aus LG Heidelberg, 01.07.2005 - 12 O 5/05
Mondpreise sind Preise, die den bei verständiger ernsthafter Kalkulation vertretbaren Preis oder den auf dem Markt allgemein üblich gewordenen Durchschnittspreis für ein Produkt derart übersteigen, dass der Preis nur eine Fantasiegröße darstellt (BGHZ 45, 115;… Bornkamm, Rn. 7.75). - OLG Hamm, 24.10.1989 - 4 U 96/89
Auszug aus LG Heidelberg, 01.07.2005 - 12 O 5/05
Der Unternehmer darf auch kurzfristig gegenüber einem Mitbewerber mit Preisherabsetzungen reagieren (OLG Hamm, GRUR 1990, 627;… Baumbach/Hefermehl/ Bornkamm, UWG, 23. Auflage, § 5, Rn. 7.12 ff.).
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