Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BSG, 22.05.1985 - 12 RK 13/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,12196
BSG, 22.05.1985 - 12 RK 13/84 (https://dejure.org/1985,12196)
BSG, Entscheidung vom 22.05.1985 - 12 RK 13/84 (https://dejure.org/1985,12196)
BSG, Entscheidung vom 22. Mai 1985 - 12 RK 13/84 (https://dejure.org/1985,12196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,12196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versicherungszeit - Beschäftigungszeit - Verfolgungsbedingte Unterbrechung - Weiterversicherung - Beitragsnachentrichtung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 15.12.1983 - 12 RK 57/82

    Vorstandsmitglieder - Bürgerlich-rechtliche Vereine - AbhängigeBeschäftigte

    Auszug aus BSG, 22.05.1985 - 12 RK 13/84
    Das Gericht durfte die Erklärung des Zeugen auch nicht urkundenbeweislich verwerten, und zwar schon deshalb nicht, weil der Kläger dem nicht zugestimmt hatte (vgl Baumbach ua, ZPO, U3. Aufl, 5 377 Anm 3, ferner Urteil des Senats vom 15. Dezember 1983 12 RK 57/82 - -" SozR 1500 S 117 Nr. 3, S U f).
  • BSG, 12.04.2000 - B 9 SB 2/99 R

    Ladung des gerichtlichen Sachverständigen, Verletzung der Amtsermittlungspflicht

    Auf einen Verstoß gegen diese Vorschrift finden die §§ 558 und 295 ZPO keine Anwendung, weil es sich dabei um einen von Amts wegen zu beachtenden Verfahrensfehler handelt (vgl § 295 Abs. 2 ZPO;… Meyer-Ladewig, aaO, 6. Aufl, RdNr 20 zu § 103 mwN; s dazu auch Kummer, NJW 1989, 1569, 1571 und BSG SozR Nr. 31 zu § 103, sowie SozR 5070 § 9 Nr. 9 = "Die Beiträge" 1986, 185).
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 53/93

    Israelische Staatsangehörige - Rentennachzahlung

    z. Regelung d. Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung (WGSVG) genannten Voraussetzungen (Versicherungszeit von mindestens 60 Kalendermonaten, verfolgungsbedingte Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit), konnten von ihm anscheinend wiederum nur mit Fremdrentenzeiten erfüllt werden (vgl BSG SozR 5070 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 30.06.1998 - B 8 KN 17/97 B

    Verfahrensfehlerhaft beschaffte Beweisstoffe, Verwertung durch das Gericht

    Damit ist der Verlust des Rügerechts nach § 295 Abs. 1 Zivilprozeßordnung (ZPO) eingetreten, der über § 202 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren entsprechend anwendbar ist (…BSG vom 30. Dezember 1987 - 5a BKn 10/86 -, SozR 1500 § 160a Nr. 61 mwN;… BSG SozR Nr. 3, 4 und 8 zu ZPO § 295;… SozR Nr. 18 zu SGG § 73; 22. Januar 1985 - 12 RK 13/84 -, insoweit nicht veröffentlicht in SozR 5070 § 9 Nr. 9; 22. Januar 1990 - 5 BJ 87/89 - 22. August 1995 - 9 BVs 16/95 - vgl Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, XI Rz 200 f).
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 22/94

    Streit über die Nachentrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung - …

    Denn die in § 9 Satz 1 WGSVG genannten Voraussetzungen (Versicherungszeit von mindestens 60 Kalendermonaten, verfolgungsbedingte Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit), konnten von ihr anscheinend wiederum nur mit Fremdrentenzeiten erfüllt werden (vgl BSG SozR 5070 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 2/94

    Zulässigkeit der Nachentrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung - …

    Denn die in § 9 Satz 1 WGSVG genannten Voraussetzungen (Versicherungszeit von mindestens 60 Kalendermonaten, verfolgungsbedingte Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit), konnten von ihm anscheinend wiederum nur mit Fremdrentenzeiten erfüllt werden (vgl BSG SozR 5070 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 17/94

    Zulässigkeit der Nachentrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung - …

    Denn die in § 9 Satz 1 WGSVG genannten Voraussetzungen (Versicherungszeit von mindestens 60 Kalendermonaten, verfolgungsbedingte Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit), konnten von ihm anscheinend wiederum nur mit Fremdrentenzeiten erfüllt werden (vgl BSG SozR 5070 § 9 Nr. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht