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Rechtsprechung
   BSG, 10.06.1988 - 12 RK 25/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,11513
BSG, 10.06.1988 - 12 RK 25/86 (https://dejure.org/1988,11513)
BSG, Entscheidung vom 10.06.1988 - 12 RK 25/86 (https://dejure.org/1988,11513)
BSG, Entscheidung vom 10. Juni 1988 - 12 RK 25/86 (https://dejure.org/1988,11513)
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Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 2/16 R

    Krankenversicherung - keine Beitragspflicht von vom Versorgungswerk der Presse zu …

    Zu den in § 229 Abs. 1 S 1 Nr. 3 SGB V genannten Versicherungseinrichtungen können über diese Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen hinaus auch privatrechtliche Versicherungseinrichtungen gehören, und zwar auch dann, wenn die Mitgliedschaft bei der Einrichtung nicht auf einer gesetzlich begründeten Pflicht beruht, sondern freiwillig ist (zum Ganzen BSG Urteil vom 30.1.1997 - 12 RK 17/96 - SozR 3-2500 § 229 Nr. 15 S 74 ff, unter Hinweis auf BSG Urteil vom 30.3.1995 - 12 RK 40/94 - SozR 3-2500 § 229 Nr. 6 S 22 f, und BSG Urteil vom 10.6.1988 - 12 RK 25/86 - SozR 2200 § 180 Nr. 42 S 172 ff).
  • BSG, 08.10.2019 - B 12 KR 2/19 R

    Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen …

    Der Senat hat bereits zu der § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V inhaltlich entsprechenden Vorläuferregelung des § 180 Abs. 8 Satz 2 Nr. 3 RVO entschieden, dass auch privatrechtliche Versicherungseinrichtungen erfasst sind, und zwar auch dann, wenn die Mitgliedschaft bei der Einrichtung nicht auf einer gesetzlich begründeten Pflicht beruht, sondern freiwillig ist (zum Ganzen BSG Urteil vom 30.1.1997 - 12 RK 17/96 - SozR 3-2500 § 229 Nr. 15 S 74 ff, unter Hinweis auf BSG Urteil vom 30.3.1995 - 12 RK 40/94 - SozR 3-2500 § 229 Nr. 6 S 22 f und BSG Urteil vom 10.6.1988 - 12 RK 25/86 - SozR 2200 § 180 Nr. 42 S 174 f).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2015 - L 5 KR 35/14

    Streit um die Beitragspflicht von über das Versorgungswerk der Presse GmbH …

    Zwar ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BSG, Urteil vom 10.6.1988, 12 RK 25/86; BSG, Urteil vom 30.3.1995, 12 RK 40/94; BSG, Urteil vom 30.1.1997, 12 RK 17/96, jeweils juris) anerkannt, dass zu den Versorgungseinrichtungen im Gesetzessinne darüber hinaus auch privatrechtliche Einrichtungen zu zählen sein können - und zwar auch dann, wenn die Mitgliedschaft freiwillig ist - jedoch setzt dies voraus, dass der Kreis der Mitglieder auf die Angehörigen eines oder mehrerer bestimmter Berufe beschränkt ist.
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