Volltextveröffentlichungen (4)

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• Wolters Kluwer

  Student - Überschreitung der Altersgrenze

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  SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 9 Hs. 2

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1993, 959 (Ls.)

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 30.09.1992 - 12 RK 3/91

  Krankenversicherung - Student - Absolventen des Zweiten Bildungsweges

  Auszug aus BSG, 30.09.1992 - 12 RK 50/91

  Hierzu wird auf das Urteil vom 30. September 1992 (12 RK 3/91, zur Veröffentlichung bestimmt) verwiesen.
• BSG, 30.09.1992 - 12 RK 40/91

  Studenten - Begrenzung der Krankenversicherung - Alter - Fachstudienzeit - …

  Auszug aus BSG, 30.09.1992 - 12 RK 50/91

  Die Entwicklung der KVdS bis zu dieser Neuregelung und die hierfür gegebene Gesetzesbegründung sind in dem Urteil vom 30. September 1992 (12 RK 40/91, zur Veröffentlichung bestimmt) näher dargelegt.

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• BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 17/12 R

  Krankenversicherung der Studenten - Überschreiten der Altershöchstgrenze - …

  Ein solches, die Kausalität des Hinderungsgrundes für die Überschreitung der Altersgrenze ungeprüft unterstellendes Verständnis hat der Senat in seiner Rechtsprechung bereits früher abgelehnt (BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 6 S 23).

  Dabei ist für jeden dieser Gründe gesondert zu prüfen, ob und für welche Zeitdauer sie tatsächlich ursächlich für das Überschreiten der Altershöchstgrenze waren (zu Berufsausbildung und mehrjähriger Berufstätigkeit nach einmaliger Nichtzulassung zu einem Studium vgl BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 6).

• BSG, 30.09.1992 - 12 RK 3/91

  Krankenversicherung - Student - Absolventen des Zweiten Bildungsweges

  (Zu Hinderungsgründen allgemein und zu einzelnen von ihnen vgl die Urteile vom 30. September 1992 - 12 RK 40/91 und 12 RK 50/91, beide zur Veröffentlichung bestimmt).
• BSG, 30.09.1992 - 12 RK 40/91

  Studenten - Begrenzung der Krankenversicherung - Alter - Fachstudienzeit - …

  In einem anderen Verfahren behandelt der Senat mit Urteil vom 30. September 1992 (BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 6) den Hinderungsgrund der Nichtzulassung zum Studium und Fragen der Ursächlichkeit für das Überschreiten der Altersgrenze.

• BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 1/13 R

  Krankenversicherung - Student - Überschreitung der Altershöchstgrenze - …

  Das BSG hat bereits wiederholt - jedenfalls für Fälle einer "späten" Aufnahme des Studiums, dh bereits in einem fortgeschritteneren Lebensalter - entschieden, dass der Hinderungsgrund für die Überschreitung der Altersgrenze konkret kausal gewesen sein muss (BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 6 S 23;… BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 13 S 44).

  Zu prüfen ist demnach auch allein die Kausalität des konkreten Hinderungsgrundes für die Überschreitung der Altersgrenze (zur gebotenen konkreten Untersuchung der Kausalität vgl erneut BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 6 S 23).

• BSG, 23.03.1993 - 12 RK 45/92

  Abgeschlossenes Studium - Doktorand - Krankenversicherungspflicht - Studenten

  Ob das vorangegangene Aufbaustudium in Umweltwissenschaften dazu geeignet gewesen wäre, weil es als Teil einer einheitlichen Ausbildung zum Umweltphysiker angesehen werden könnte, bedarf keiner Entscheidung, weil die Versicherungspflicht während dieser Zeit nicht im Streit ist (vgl zu einem Aufbaustudium in einem Sonderfall BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 6).
• BSG, 23.06.1994 - 12 RK 71/93

  Streit über das Ende der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der …

  Dem Urteil des erkennenden Senats vom 30. September 1992 (12 RK 50/91 - SozR 3-2500 § 5 Nr. 6), auf das das genannte Urteil vom selben Tage (…SozR 3-2500 § 5 Nr. 8) verweist, ist zu entnehmen, daß bei einem Nebeneinander von Hinderungs- und Nicht-Hinderungszeiten die Altersgrenze von dreißig Jahren nicht ohne weiteres um die Zahl von Semestern hinauszuschieben ist, in der Hinderungsgründe vorgelegen haben, weil dann die erforderliche Ursächlichkeit des Hinderungsgrundes für den späten Studienbeginn nicht geprüft, sondern als gegeben unterstellt würde.
• LSG Hamburg, 25.02.2021 - L 1 KR 147/19

  Zeitliche Begrenzung der Mitgliedschaft in der Krankenversicherung der Studenten …

  Zwar stelle auch eine Erkrankung einen anerkannten Verlängerungsgrund im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V dar (Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. September 1992, a.a.O.).

  Rn. 55 § 5 Abs. 1 Nr. 9 S. 2 SGB V ist als Ausnahmetatbestand eng auszulegen (BSG, Urteil vom 30. September 1992 - 12 RK 50/91, SozR 3-2500 § 5 Nr. 6;… Gerlach in Hauck/Noftz, SGB V, Werksstand 02/19, § 5 Rn. 373, 375, 389 m.w.N.;… Felix, a.a.O., Rn. 83 und 86, m.w.N.; Urteil des erkennenden Senats vom 28. Mai 2020 - L 1 KR 154/19 , juris), sodass auch gerade vor dem Hintergrund des Zwecks der Regelung, die Solidargemeinschaft der Beitragszahler, zu denen im Übrigen auch andere Studierende gehören, vor missbräuchlicher Inanspruchnahme zu schützen, kein Verstoß gegen § 2 Abs. 2 SGB I zu erkennen ist.

  Im Übrigen sind für die Feststellung von Versicherungspflicht über das vollendete 30. Lebensjahr hinaus sogenannte Hinderungszeiten und Nichthinderungszeiten mit ihrer jeweiligen Dauer gegenüberzustellen und die Ursächlichkeit der Hinderungszeiten für das Überschreiten der Altersgrenze festzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 30. September 1992 - 12 RK 50/91, SozR 3-2500 § 5 Nr. 6;… Gerlach in Hauck/Noftz, SGB V, Werksstand 02/19, § 5 Rn. 373, 375, 389 m.w.N.; Urteil des erkennenden Senats vom 28. Mai 2020 - L 1 KR 154/19 , juris).

• LSG Baden-Württemberg, 02.02.2021 - L 11 KR 2043/20

  Krankenversicherung der Studenten - Versicherungspflicht - Aufnahme eines …

  Dementsprechend hat das BSG wiederholt entschieden, es reiche nicht aus, ein Studium aufzuschieben, weil dies als zweckmäßig oder sinnvoll erscheine (…BSG 30.09.1992, 12 RK 40/91, BSGE 71, 150-155, SozR 3-2500 § 5 Nr. 4, Rn 19; BSG 30.09.1992, 12 RK 50/91, SozR 3-2500 § 5 Nr. 6, Rn 14).

  Das BSG hat bereits wiederholt - jedenfalls für Fälle einer "späten" Aufnahme des Studiums, dh bereits in einem fortgeschritteneren Lebensalter - entschieden, dass der Hinderungsgrund für die Überschreitung der Altersgrenze konkret kausal gewesen sein muss (…BSG 30.06.1993, 12 RK 6/93, BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 13 S 44; BSG 30.09.1992, 12 RK 50/91, SozR 3-2500 § 5 Nr. 6 S 23;… BSG 15.10.2014 aaO).

• BSG, 30.09.1992 - 12 RK 52/92

  Ende der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten ; …

  Bei ihr war die Berufstätigkeit nicht dadurch bedingt, daß sie nicht zum Studium zugelassen worden war und mit einer Berufsausbildung die Wartezeit überbrücken wollte (vgl hierzu das Urteil vom 30. September 1992 - 12 RK 50/91, zur Veröffentlichung bestimmt).
• LSG Hamburg, 28.05.2020 - L 1 KR 154/19

  Grundsätzlicher Ausschluss der studentischen Krankenversicherung über das 30. …

  Das SG hat die Klage zu Recht und mit zutreffender Begründung abgewiesen, auf die gemäß § 153 Abs. 2 SGG mit der Maßgabe Bezug genommen wird, dass die Gesamtdauer der Nichthinderungszeiten in Gestalt der dem Informatik-Studium vorangegangenen Studiengänge nicht knapp sieben, sondern knapp sechs Jahre betrug und diejenige der grundsätzlich berücksichtigungsfähigen Hinderungszeiten in Gestalt des Zivildienstes und des Zweiten Bildungsweges nicht nur rund drei, sondern knapp dreieinhalb Jahre, was jedoch nichts daran ändert, dass angesichts des deutlichen Überwiegens der Nichthinderungszeiten eine Kausalität der Hinderungszeiten nicht festgestellt werden kann (vgl. hierzu sowie zum Erfordernis der engen Auslegung der Ausnahmetatbestände des § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V nur: BSG, Urteil vom 30. September 1992 - 12 RK 50/91, SozR 3-2500 § 5 Nr. 6;… Gerlach in Hauck/Noftz, SGB V, Werksstand 02/19, § 5 Rn. 373, 375, 389 m.w.N.).
• BSG, 06.11.2003 - B 12 KR 17/03 B

  Versicherungspflicht von Studenten in der Krankenversicherung der Studenten
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2023 - L 11 KR 622/23

  Rechtfertigung des Überschreitens der Altersgrenze eines Studenten durch …
• LSG Baden-Württemberg, 27.09.2002 - L 4 KR 5034/02

  Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten für über 30 Jährige
• SG Kassel, 30.11.2017 - S 8 KR 23/17

  Krankenversicherung
• BSG, 15.12.2020 - B 12 KR 71/20 B

  Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten
• LSG Bayern, 09.07.2004 - L 8 AL 268/03

  Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe; Versicherungspflichtiges …
• LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 KR 1811/14