Erstes Buch Sozialgesetzbuch
- Allgemeiner Teil -
| Erster Abschnitt - Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte (§§ 1 - 10) |
(1) 1Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. 2Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind.
(2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermessen zu beachten; dabei ist sicherzustellen, daß die sozialen Rechte möglichst weitgehend verwirklicht werden.
Rechts-KI
Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI
Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.
Rechtsprechung zu § 2 SGB I
861 Entscheidungen zu § 2 SGB I in unserer Datenbank:
- LSG Rheinland-Pfalz, 27.04.2022 - L 6 BA 33/21
Verfahren eines Tierfutterunternehmes wegen Feststellung der Rechtswidrigkeit der ...
Zum selben Verfahren:
- BSG, 12.12.2024 - B 12 BA 5/22 R
Betriebsprüfung - Rechtmäßigkeit der Nacherhebung von ...
- BSG, 12.12.2024 - B 12 BA 5/22 R
- BVerwG, 10.12.2021 - 5 C 8.20
Keine Ausbildungsförderung für ein Studium, das erst nach Erreichen des ...
- LSG Bayern, 02.03.2022 - L 2 U 21/15
Unfallversicherung: Gewährung von Übergangsleistungen
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2023 - L 32 AS 1888/17
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der ...
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2025 - L 8 SO 29/21
Behindertenrecht - neue Eingliederungshilfe als neue Leistung - keine ...
- BSG, 20.02.2025 - B 1 KR 7/24 R
Krankenversicherung - Fahrkosten nach § 60 SGB 5 - Krankentransport - Anspruch ...
- BSG, 19.03.2020 - B 4 AS 1/20 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberechnung - selbständige Arbeit - ...
Zum selben Verfahren:
- BSG, 27.09.2023 - B 2 U 13/21 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsverfahren gem § 44 Abs 2 SGB ...