Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 14.12.2016 - 12 U 166/16 |
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zögerliche Schadenregulierung kostet die Versicherung - Rechte des Geschädigten gestärkt
Wird zitiert von ... (3)
- AG Essen, 30.06.2021 - 11 C 25/21 Es macht dabei keinen Unterschied, ob die Werkstatt dem Geschädigten unnötige Arbeiten in Rechnung stellt, überhöhte Preise oder Arbeitszeiten in Ansatz bringt oder Arbeiten berechnet, die in dieser Weise nicht ausgeführt worden sind (vgl. (vgl. BGH, Urteil vom 29.10.1974 - VI ZR 42/73; OLG Hamm, Urteil vom 24.01.2020 - I-9 U 100/18; Urteil vom 24.02.2010 - 13 U 135/09; Urteil vom 31.01.1995 - 9 U 168/94; OLG Naumburg, Urteil vom 07.11.2019 - 3 U 7/18; OLG Nürnberg, Urteil vom 14.12.2016 - 12 U 166/16; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.10.2004 - 17 U 107/04; AG München - Urteil vom 27.11.2020 - 333 C 17092/20 (zu coronabedingten Maßnahmen); AG Essen, Urteil vom 29.10.2020 - 11 C 58/20; Urteil vom 17.07.2017 - 29 C 385/16; Urteil vom 24.10.2016 - 131 C 294/16;… Palandt/Grüneberg, § 249 Rn. 13).
- AG Schwandorf, 18.12.2019 - 2 C 64/19
Unfallregulierung
Dieser wird hierdurch auch nicht unbillig belastet, da er sich etwaige Ansprüche des Geschädigten gegen die Werkstatt abtreten lassen und sich in der Folge wegen der Reparaturrechnung selbst mit der Werkstatt auseinandersetzen kann (vgl. BGH, NJW 1975, 160, 161; OLG Nürnberg, Hinweis vom 14.12.2016, Az. 12 U 166/16). - AG Sonthofen, 11.12.2018 - 2 C 584/18 Mit dem Oberlandesgericht Nürnberg, 12. Zivilsenat, rechtlicher Hinweis vom 14.12.2016, 12 U 166/16, ist weiter anzunehmen, dass die Klägerin als geschädigter Anspruchsteller ihre Darlegungslast durch Vorlage der Rechnung eines Kfz-Meisterbetriebes genügt.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Feldrisse vor Aufmaß!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Feldrisse vor Aufmaß! (IBR 2023, 556)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 26.10.2016 - 2 O 68/16
- OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05
Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …
Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
(BGH Urteil vom 08.11.2007, VII ZR 183/05, Rn. 15 - zitiert nach Juris). - BGH, 19.01.2017 - VII ZR 235/15
Bauvertrag: Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme der Werkleistung nach …
Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
(vgl. BGH, NJW 2017, S. 1607 ff. Rn. 32 ff.). - BGH, 29.05.2013 - VIII ZR 174/12
Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist im Gebrauchtwagenhandel
Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
(BGH, Urteil vom 29. Mai 2013, VIII ZR 174/12, Rn. 20 - zitiert nach Juris).
- BGH, 22.09.2005 - VII ZR 117/03
Zulässigkeit der Aufrechung mit Mängelbeseitigungsaufwendungen in der Insolvenz …
Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
Der Gesetzeszweck erfordert die Anwendung des Aufrechnungsverbots nicht, wenn eine Werklohnforderung zwar vor der Schadensersatzforderung fällig ist, sie indes wegen eines auf Mängeln gegründeten Leistungsverweigerungsrechts (§ 320 BGB) nicht durchsetzbar ist (BGH Urteil vom 22.09.2005, VII ZR 117/03, Rn. 27 - zitiert nach Juris). - OLG Düsseldorf, 13.01.2017 - 22 U 134/16
Zulässigkeit der Aufrechnung mit Restwerklohnansprüchen des Unternehmers gegen …
Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
Der Kostenvorschuss umfasst den Geldbetrag, der die Mangelbeseitigungskosten mutmaßlich, das heißt aus der Sicht eines vernünftigen, wirtschaftlich denkenden und sachkundig beratenden Bestellers, voraussichtlich abdecken wird (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2017, I-22 U 134/16 mit weiteren Nachweisen - zitiert nach Juris). - BGH, 29.09.1992 - X ZR 84/90
Anforderungen an Darlegungslast und Substantiierung im Klagevorbringen
Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2021 - 12 U 166/16
Der Pflicht zur Substantiierung ist nur dann nicht genügt, wenn das Gericht aufgrund der Darstellung nicht zu beurteilen vermag, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der an eine Behauptung geknüpften Rechtsfolge erfüllt sind (BGH, Urteil vom 29.09.1992, X ZR 84/90, Rn. 8 - zitiert nach Juris).
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