Volltextveröffentlichungen (3)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten, Vorteilsausgleichung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen für einen Vorteilsausgleich; Genugtuungsfunktion von Schmerzensgeld; Ermessensgrenzen bei Schmerzensgeldbemessung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Haftung bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Anrechnung ersparter berufsbedingter Aufwendungen auf den Verdienstausfallschaden - angemessenes Schmerzensgeld bei Wirbelsäulen- oder Wirbelkörperfrakturen

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74

  Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem …

  Auszug aus OLG Naumburg, 23.09.1998 - 12 U 31/98

  Insbesondere wenn der Tatrichter diese bisherigen Sätze deutlich verläßt, kann er deshalb sowie aus Gründen der Rechtssicherheit und zur eigenen Kontrolle gehalten sein, die von ihm zugrundegelegten Wertkategorien nach Ausmaß und Auswirkung der Abweichung aufzuzeigen (BGH VersR 1976, 967, 968).
• BGH, 05.02.1991 - VI ZR 108/90

  Hypothetische Einwilligung in eine ärztliche Behandlung

  Auszug aus OLG Naumburg, 23.09.1998 - 12 U 31/98

  Neben der vollständigen Berücksichtigung aller für die Höhe maßgebenden Umstände darf er bei seiner Abwägung nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen (BGH NJW 1991, 2342 m. w. N.).
• BGH, 29.09.1982 - IVa ZR 309/80

  Tätigkeit als Berater in Steuersachen für eine Gesellschaft mit beschränkter …

  Auszug aus OLG Naumburg, 23.09.1998 - 12 U 31/98

  Dem Schädiger obliegt zwar die Darlegungs- und Beweislast dafür, daß die Voraussetzungen für einen Vorteilsausgleich vorliegen (BGH NJW 1983, 1053; NJW-RR 1992, 1397 ).
• BGH, 23.06.1992 - XI ZR 247/91

  Darlegungs- und Beweislast bei Schadensersatzanspruch gegen Auskunftgeber bei …

  Auszug aus OLG Naumburg, 23.09.1998 - 12 U 31/98

  Dem Schädiger obliegt zwar die Darlegungs- und Beweislast dafür, daß die Voraussetzungen für einen Vorteilsausgleich vorliegen (BGH NJW 1983, 1053; NJW-RR 1992, 1397 ).

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• OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - 1 U 244/09

  Haushaltsführungsschaden

  Diesen schätzt der Senat gemäß § 287 ZPO auf weitere 5 % des Nettoeinkommens (vgl. hierzu auch OLG Celle SP 2006, 96; OLG Naumburg, SP 1999, 90; LG Tübingen ZfS 1992, 82), so dass der auf den errechneten Durchschnittsverdienst von 392, 30 EUR zu machende Abschlag 20 % beträgt.
• OLG Jena, 09.02.2022 - 2 U 504/20

  Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall; Begriff des …

  Die Vorteilsausgleichung führt auch nicht zu einer unbilligen Entlastung des Schädigers, denn die Aufwandsersparnis steht in einem inneren Zusammenhang mit dem erlittenen und vom Schädiger zu tragenden Erwerbsschaden, so dass beide Positionen bei wertender Betrachtung gleichsam zu einer Recheneinheit verbunden sind (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. September 1998 - 12 U 31/98 -, Rn. 3, juris; OLG München…, Urteil vom 29. April 2011 - 10 U 4208/10 -, Rn. 43, juris).

  Die Schätzungen bewegen sich in der Regel zwischen 5% und 10% des Netteinkommens (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 05. Oktober 2010 - I-1 U 244/09 -, Rn. 63, juris; OLG Dresden…, Urteil vom 12. Dezember 2001 - 11 U 2940/00 -, Rn. 73, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht…, Urteil vom 07. Mai 2009 - 7 U 26/08 -, Rn. 10, juris; OLG München…, Urteil vom 29. April 2011 - 10 U 4208/10 -, Rn. 43, juris; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. September 1998 - 12 U 31/98 -, Rn. 5, juris).

• OLG Frankfurt, 14.04.2014 - 25 U 159/12

  Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einer auf die Fahrbahn …

  In der Entscheidung des OLG Naumburg vom 23.9.1998 (12 U 31/98) sind die genauen Verletzungen und die Umstände des Einzelfalles nicht konkret mitgeteilt, aber für Verletzungen mit nur mäßiger Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit ohne Mitverschuldensansatz im Allgemeinen Schmerzensgelder in der Region bis 50.000 DM für angemessen gehalten worden.