Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 286 ZPO, § 2 Abs 1 BUZ
Berufsunfähigkeitsversicherung: Feststellung einer schmerzbedingten Berufsunfähigkeit - IWW
- ra.de
- berufsunfaehigkeitsversicherung-siegen.de
Berufsunfähigkeitsversicherung - schmerzbedingte Berufsunfähigkeit
- versicherungsrechtsiegen.de
Berufsunfähigkeitsversicherung - schmerzbedingte Berufsunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 286; BUZ § 2
Berufsunfähigkeit; Beweis; Nachweis; Schmerzen - rechtsportal.de
ABB § 1 Abs. 1
Begriff der Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Feststellung einer mit Schmerzen begründeten Berufsunfähigkeit
- haerlein.de (Kurzinformation)
Was, wer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen hat oder abschließen will, wissen sollte
- anwalt.de (Kurzinformation)
Berufsunfähigkeit - Nur Schmerzen zu haben reicht nicht aus. Schmerzen müssen bewiesen werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Dauerhafte und heftige Schmerzen können Berufsunfähigkeit begründen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Allein wegen Schmerzen berufsunfähig?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff der Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung; Feststellung der Berufsunfähigkeit bei andauernden Schmerzen
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 11.03.2016 - 10 O 326/14
- OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Papierfundstellen
- VersR 2016, 1485
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 21.07.2011 - IV ZR 216/09
Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Neurologische Ausfälle konnte der orthopädische Sachverständige nach seinen Angaben, denen der Kläger nicht entgegengetreten ist, aus eigener Fachkenntnis ausschließen (Prot., S. 4 o., 6 o. = AS I 377, 381; vgl. auch BGH VersR 2011, 1384 Rn. 10 ff.). - BGH, 11.10.2006 - IV ZR 66/05
Begriff der dauernden Berufsunfähigkeit in der …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Feststellung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit nach § 2 Abs. 1 ABB über das Vorliegen einer Krankheit und einer damit verbundenen Unfähigkeit zur Berufsausübung hinaus eine dauerhaft ungünstige Prognose erfordert (vgl. BGH VersR 2007, 383 mwN.), die bei unklaren Schmerzen entsprechend erschwert ist; gegebenenfalls kommt eine vermutete Berufsunfähigkeit nach § 2 Abs. 3 ABB (vgl. auch § 2 Abs. 3 BU-Musterbedingungen) in Betracht, wenn die versicherte Person sechs Monate ununterbrochen außerstande ist, ihren bisherigen Beruf auszuüben. - BGH, 14.04.1999 - IV ZR 289/97
Wirksamkeit und Widerruf eines Geständnisses
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Rn. 19 Zwar ist es grundsätzlich richtig, dass als Krankheit im Sinne der Berufsunfähigkeitsversicherung auch Schmerzen, deren Ursache sich nicht klären lässt, in Betracht kommen (vgl. BGH VersR 1999, 838).
- OLG Schleswig, 25.02.2011 - 5 W 7/11
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Ablehnung einer …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Seinen nachträglichen Antrag auf "Protokollberichtigung" nach § 164 ZPO (der nach Schluss der Verhandlung nicht mehr statthaft war, vgl. OLG Schleswig MDR 2011, 751) hat das Landgericht im Urteil inhaltlich als unberechtigt erachtet. - BGH, 08.12.1993 - XII ZR 133/92
Wirksamkeit eines beiderseitigen Rechtsmittelverzichts gegen ein …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Hinsichtlich der nach § 160 Abs. 3 Nr. 4 ZPO festgestellten Aussagen genießt das Sitzungsprotokoll die Beweiskraft einer allgemeinen öffentlichen Urkunde gemäß § 415 ZPO (BGH FamRZ 1994, 300); die Beweiskraft umfasst auch die Vollständigkeit (…vgl. Musielak/Voith/Huber, ZPO, 13. Aufl., § 415 Rn. 10). - OLG Hamm, 21.06.1996 - 20 U 351/94
Anspruch auf Zahlung von Berufsunfähigkeitsrente aus einer …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
Rn. 20 Den Nachweis, dass subjektiv empfundene Schmerzen objektiv die Annahme der Berufsunfähigkeit rechtfertigen, kann der Versicherungsnehmer im Wesentlichen auf zwei Wegen führen, nämlich entweder durch den Nachweis körperlicher (vorliegend insbesondere orthopädischer oder neurologischer) Ursachen oder durch den Nachweis psychischer bzw. psychosomatischer Bedingtheit, die ihrerseits Krankheitswert aufweisen kann, wie insbesondere eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (vgl. dazu OLG Hamm VersR 1997, 817). - OLG Koblenz, 11.01.2002 - 10 U 786/01
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Leistungspflicht bei fehlender …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
In prozessualer Hinsicht stellt sich für den Versicherungsnehmer dort jedoch das Problem der Beweisbarkeit, da es sich bei Schmerzen und deren Ausmaß um subjektive Empfindungen handelt (…vgl. dazu Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl., G.72 ff., 162;… Benkel/Hirschberg, Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung, 2. Aufl., § 2 BUZ 2008 Rn. 70; OLG Koblenz r+s 2003, 337; LG Nürnberg-Fürth r+s 2006, 338). - LG Nürnberg-Fürth, 12.12.2005 - 2 O 1626/05
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 12 U 79/16
In prozessualer Hinsicht stellt sich für den Versicherungsnehmer dort jedoch das Problem der Beweisbarkeit, da es sich bei Schmerzen und deren Ausmaß um subjektive Empfindungen handelt (…vgl. dazu Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl., G.72 ff., 162;… Benkel/Hirschberg, Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung, 2. Aufl., § 2 BUZ 2008 Rn. 70; OLG Koblenz r+s 2003, 337; LG Nürnberg-Fürth r+s 2006, 338).
- OLG Köln, 20.04.2018 - 20 U 10/15
Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung
Auch Schmerzen können eine Krankheit begründen, soweit sie auf körperliche oder auf psychische Ursachen mit Krankheitswert zurückgeführt werden können (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil v. 06.09.2016 - 12 U 79/16 - r+s 2017, 30 = VersR 2016, 1485).
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