Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• baurechtsiegen.de

  Anforderungen an Bedenkenhinweis Werkunternehmer

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an den Inhalt eines Bedenkenhinweises

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wer einmal plant, plant immer: Bauunternehmer muss keine Planungsmängel beseitigen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

  Auftragnehmer muss bei Bedenkenanmeldungen keine Möglichkeiten zur Abhilfe aufzeigen !

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an einen Bedenkenhinweis des Werkunternehmers

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Auch mündliche Bedenkenhinweise können ausreichen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an den Inhalt eines Bedenkenhinweises

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Mündlicher Bedenkenhinweis reicht! (IBR 2018, 617)

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (11)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.10.2012 - VII ZR 179/11

  Mängel der Werkleistung: Schadensersatzanspruch des Bestellers bei vom …

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Der Einwand der Unverhältnismäßigkeit kann dabei einem Vorschussanspruch, aber auch einer Schadensersatzberechnung auf der Grundlage der Mangelbeseitigungskosten entgegengehalten werden (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2012, VII ZR 179/11, NJW 2013, 370).
• OLG Schleswig, 11.04.2014 - 1 U 10/13

  Bedenken sind dem Auftraggeber (und nicht dem Architekten) mitzuteilen!

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Dagegen spricht, dass insbesondere bei Planungsfehlern die Bedenken in der Regel direkt an den Auftraggeber zu richten sind (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 11.04.2014, 1 U 10/13, IBR 2016, 137).
• BGH, 22.02.2018 - VII ZR 46/17

  Abkehr von fiktiver Schadensberechnung im Werkvertragsrecht - Besteller kann nur …

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Zulässig ist gem. § 264 Nr. 3 ZPO auch die Umstellung der Klage auf Kostenvorschuss gegen die Beklagten zu 1. und 3. sowie auf Schadensersatz auf Vorfinanzierung in Form der vorherigen Zahlung eines zweckgebundenen und abzurechnenden Betrags gegen den Beklagten zu 2. (vgl. BGH, Urteil vom 22.02.2018, VII ZR 46/17, BauR 2018, 815).

• OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17

  Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten …

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Nichts anderes ergibt sich aus der vom Kläger im Schriftsatz vom 26.06.2018 zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16.06.2017 (I-22 U 14/17, BauR 2018, 1123).
• OLG Düsseldorf, 06.10.2017 - 22 U 41/17

  Wie weit gehen die Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers?

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Den Umfang der Hinweispflicht fasst Werner/Pastor (…Der Bauprozess, 16. Auflage 2018, RN 2038) wie folgt zusammen: "Der Bedenkenhinweis muss dabei immer so konkret erfolgen, dass dem Auftraggeber die Tragweite einer Nichtbefolgung hinreichend klar wird; denn er dient auch dem Zweck, den Auftraggeber vor einem Schaden zu bewahren." So auch, neben anderen, OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.10.2017, 22 U 41/17, IBR 2018, 251.
• BGH, 14.07.2009 - VIII ZR 3/09

  Rechtliches Gehör bei Zeugenaussage

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Insbesondere muss das Berufungsgericht die bereits in erster Instanz vernommenen Zeugen nochmals vernehmen, wenn es deren Aussagen anders würdigen will als die Vorinstanz (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2009, VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291).
• OLG München, 17.03.2015 - 9 U 2856/11

  Bauvertrag: Abrechnungsverhältnis bei Kündigung des Auftragnehmers wegen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Der Senat hält dies in der vorliegenden Situation nicht für erforderlich, da es darauf ankommt, den Bauherrn in die Lage zu versetzen, die Tragweite der Nichtbefolgung des Hinweises zu erkennen, sodass angenommen werden kann, er übernehme bewusst das Risiko von Baumängeln (vgl. OLG München, Urteil vom 17.03.2015, 9 U 2856/11, IBR 2016, 136).
• BGH, 10.04.1975 - VII ZR 183/74

  Anforderungen an Belehrung durch den Auftragnehmer

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Das kann im Einzelfall dazu führen, dass der Auftraggeber, der trotz ausreichender Belehrung bei seiner gegenteiligen Anordnung bleibt, die sich daraus ergebenden Folgen allein tragen muss (vgl. BGH, Urteil vom 10.04.1975, VII ZR 183/74, NJW 1975, 1217).
• BGH, 01.02.1983 - VI ZR 152/81

  Begründung des Absehens von einer Parteivernehmung

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Das Berufungsgericht kann daher nachprüfen, ob der Tatrichter sein Ermessen unsachgemäß ausgeübt, die ihm eingeräumten Grenzen des Ermessens überschritten hat oder es, falls eine Vernehmung nach § 448 ZPO in Betracht kam, überhaupt nicht hat walten lassen (vgl. BGH, Urteil vom 01.02.1983, VI ZR 152/81, NJW 1983, 2033).
• BGH, 24.09.1962 - VII ZR 52/61

  Anforderungen an das Vorliegen einer mangelhaften Werkleistung wegen Verwendung …

  Auszug aus OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

  Maßgeblich ist hier, dass die Pflicht zur schriftlichen Benachrichtigung nicht nur im Interesse des Unternehmers, sich auf diese Weise freizeichnen zu können, sondern ebenso im Interesse des Auftraggebers, der dadurch vor Schaden bewahrt werden soll, besteht (BGH, Urteil vom 24.09.1962, VII ZR 52/61, zitiert nach juris ).
• OLG Celle, 09.10.1959 - 8 U 49/58

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Koblenz, 08.10.2020 - 6 U 1945/19

  Auftragnehmer muss Probleme zwar aufzeigen, sie aber nicht lösen!

  So ist anerkannt, dass selbst ein mündlicher Hinweis, wenn er eindeutig, inhaltlich klar und vollständig ist, den Auftragnehmer enthaften kann (vgl. OLG Schleswig, Urteil v. 18.07.2018 - 12 U 8/18 BauR 2019, 273 Rn. 97;… Jurgeleit, in: Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts, 5. Aufl. 2020, Teil 5 Rn. 68).
• OLG Rostock, 15.09.2020 - 4 U 16/20

  Unabhängigkeit der Unternehmer-Prüfpflicht von tatsächlichen Kenntnissen

  Wie konkret ein Bedenkenhinweis sein muss, kann im Übrigen davon abhängen, wie verständig der Bauherr ist (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 18.07.2018, Az.: 12 U 8/18, - zitiert nach juris -, Rn. 105 ff.).
• OLG München, 27.02.2019 - 13 U 1219/17

  Auf die amtliche Vermessung darf sich der Architekt verlassen!

  Der Auftraggeber konnte auch die Tragweite der Nichtbefolgung des Hinweises erkennen, so dass der mündliche Bedenkenhinweis ausreichend war (OLG Schleswig, Urteil vom 18.07.2018, BeckRS 2018, 21376).
• LG Neuruppin, 30.03.2023 - 1 O 265/14
  Dazu muss nicht ausdrücklich auf eine Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik oder eine diesen entsprechende, alternative Ausführungsart hingewiesen werden, solange der Bauherr über die aus der gewählten Ausführung resultierenden Risiken aufgeklärt wird (OLG Schleswig Urt. v. 18.7.2018 - 12 U 8/18, BeckRS 2018, 21376, beck-online).
• LG Coburg, 03.02.2022 - 22 O 657/18

  Mängelbeseitigungsvorschuss, Bauvertrag, Sachmangel, Beweislast, Bedenkenhinweis, …

  Es genügt, wenn der Auftraggeber die Tragweite der Nichtbefolgung des Hinweises erkennen kann (OLG Schleswig, Urteil vom 187.2018 - 12 U 8/18 = BeckRS 2018, 21376).