Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09.A   

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https://dejure.org/2016,3774
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2016,3774)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.03.2016 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2016,3774)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. März 2016 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2016,3774)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines Abschiebungshindernisses aufgrund beachtlicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse; Entfallen der tatsächlichen Voraussetzungen des konkret festgestellten Abschiebungsverbots; Wegfall des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines Abschiebungshindernisses aufgrund beachtlicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse; Entfallen der tatsächlichen Voraussetzungen des konkret festgestellten Abschiebungsverbots; Wegfall des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (169)

  • OVG Niedersachsen, 19.09.2016 - 9 LB 100/15

    Keine Verfolgung von Paschtunen in Afghanistan

    Der Senat geht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte davon aus, dass für die Personengruppe der jungen, alleinstehenden und arbeitsfähigen männlichen afghanischen Staatsangehörigen bei einer Rückkehr in die Hauptstadt Kabul in aller Regel eine extreme Gefahrensituation im Sinne einer verfassungskonformen Auslegung von § 60 Abs. 7 Sätze 1 und 5 AufenthG selbst dann nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit droht, wenn der Rückkehrer beruflich nicht besonders qualifiziert ist und weder über nennenswertes Vermögen noch über Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte, die in Kabul leben, verfügt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 13.3.2013 - 9 LA 34/13 - vom 28.3.2014 - 9 LA 205/13 - vom 14.4.2015 - 9 LA 267/13 - vom 9.6.2015 - 9 LA 67/15 - vom 15.6.2015 - 9 LA 297/14 - Senatsurteil vom 20.7.2015 - 9 LB 320/14 - OVG NRW, Urteil vom 3.3.2016 - 13 A 1828/09.A - juris Rn. 79 ff.; BayVGH, Urteil vom 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17; Beschlüsse vom 14.1.2015 - 13a ZB 14.30410 - juris Rn. 4 ff.; vom 2.2.2015 - 13a ZB 14.30466 - juris Rn. 3 ff.; vom 13.4.2015 - 13a ZB 14.30129 - juris Rn. 5 f.; vom 8.7.2015 - 13a ZB 15.30117 - juris Rn. 8 f.; vom 15.6.2016 - 13a ZB 16.30083 - juris Rn. 4; vom 27.7.2016 - 13a ZB 16.30051 - juris Rn. 4 f.; VGH BadenWürttemberg, Urteile vom 6.3.2012 - A 11 S 3177/11 - juris Rn. 37 ff.; vom 27.4.2012 - A 11 S 3079/11 - juris Rn. 40; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.3.2012 - 8 A 11050/10 - juris Rn. 43 ff.; HessVGH, Urteil vom 4.9.2014 - 8 A 2434/11.A - juris Rn. 41 ff.).
  • OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

    Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; Familie mit minderjährigen Kindern;

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. neben dem zitierten VGH BW insbesondere BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84; OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.; HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.).
  • VG Hamburg, 29.03.2017 - 1 A 2464/15

    Familienflüchtlingsschutz; Widerruf der Zuerkennung; Erlöschen der

    Gleichwohl ist nicht davon auszugehen, dass jedem Rückkehrer eine unmenschliche Behandlung i.S.v. Art. 3 EMRK droht (vgl. VG Augsburg, Urt. v. 22.2.2017, Au 3 K 16.31049, juris Rn. 19 ff.; siehe auch - mit Blick auf eine verfassungskonforme Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG - OVG Münster, Urt. v. 3.3.2016, 13 A 1828/09.A, juris Rn. 73 m.w.N.; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.4.2016, 5a K 1427/15, juris Rn. 30 ff. m.w.N.; VG Hamburg, Gerichtsbescheid v. 10.1.2017, 10 A 6516/16, juris Rn. 42).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 1828/09.A   

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https://dejure.org/2014,22891
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2014,22891)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.08.2014 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2014,22891)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. August 2014 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2014,22891)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 73c, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AuslG § 53 Abs. 6
    Afghanistan, gefahrerhöhende Umstände, Widerruf, Abschiebungsverbot, Kabul, DVPA, Demokratische Volkspartei Afghanistans, Kommunisten, Nachschieben von Gründen, Schiiten, Begründungsmangel

  • rechtsportal.de

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes bei Austausch der Begründung im Berufungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes bei Austausch der Begründung im Berufungsverfahren

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 17.12.2014 - M 23 K 12.30580

    Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes

    Die Regelung in § 73 Abs. 3 Halbs. 2 AsylVfG a. F. über den Widerruf der Feststellung nationaler Abschiebungshindernisse wurde ohne materielle Änderung in § 73c Abs. 2 AsylVfG überführt (vgl. Gesetzesentwurf BTDrs 17/13063, S. 23; OVG Münster, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - juris).

    Eine solche - reine - Anfechtungsklage im Hauptantrag ist im Rahmen von Widerrufsverfahren statthaft (vgl. BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 24/10; OVG NRW, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - jeweils juris).

    Dem Widerruf steht die einjährige Ausschlussfrist des § 49 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG nicht entgegen, da die einjährige Ausschlussfrist nach Sinn und Zweck für das Widerrufsverfahren nach § 73c Abs. 2 AsylVfG keine Anwendung findet (vgl. OVG Münster, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - juris; entsprechend zum Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes nach alter Rechtslage des § 73 Abs. 3 AsylVfG a. F.: BVerwG, U.v. 29.9.2011, - 10 C 24/10 - juris).

    Durch neue Tatsachen muss sich eine andere Grundlage für die Gefahrenprognose bei dem jeweiligen Abschiebungsverbot ergeben (OVG Münster, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - juris; VG Gelsenkirchen, U.v. 16.10.2014 - 5a K 915/14.A - juris; entsprechend zum Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes nach alter Rechtslage des § 73 Abs. 3 AsylVfG a. F.: BVerwG, U.v. 29.9.2011, - 10 C 24/10 - juris).

    Der (zuletzt in der mündlichen Verhandlung) als Hilfsantrag gestellte Antrag auf Verpflichtung zur Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist zulässig (vgl. OVG NRW, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A m. w. N. - juris), aber unbegründet.

  • VG Düsseldorf, 06.07.2015 - 17 K 3631/15
    Diese ergänzenden Ausführungen halten sich auch innerhalb der von der Rechtsprechung entwickelten Grenzen für ein zulässiges Nachschieben von Gründen, vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 52 ff.; Wolff , in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 4. Auflage 2014, § 113, Rn. 81 ff., § 114, Rn. 202 ff., weil die nachträglich vorgebrachten Gründe schon bei Erlass des streitigen Verwaltungsakts vorgelegen haben, der Verwaltungsakt durch sie nicht in seinem Wesen verändert wird und die Kläger hierdurch nicht in ihrer Rechtsverteidigung beeinträchtigt werden.
  • VG Gelsenkirchen, 30.06.2015 - 5a K 2247/14

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes

    Letzteres erfordert nach der obergerichtlichen Rechtsprechung, OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 1828/09 -, juris Rn. 37 ff., die Feststellung, dass sich die Sachlage so verändert hat, dass die Voraussetzungen für das festgestellte Abschiebungshindernis entfallen sind und, sofern dies nicht der Fall ist, keine anderen nationalen Abschiebungsverbote vorliegen.
  • VG Gelsenkirchen, 16.10.2014 - 5a K 915/14

    Widerruf; Abschiebungsverbot; Rückkehrsituation in Kabul

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 29. September 2011 - 10 C 24.10 - Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 26. August 2014 -13 A 1828/09.A-; jeweils zitiert nach juris.
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