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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1624
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A (https://dejure.org/2004,1624)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A (https://dejure.org/2004,1624)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Dezember 2004 - 13 A 1250/04.A (https://dejure.org/2004,1624)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AuslG § 53 Abs. 6; VwVfG § 51
    Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische Erkrankung, Posttraumatische Belastungsstörung, Depression, Fachärztliche Stellungnahmen, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verschlechterung des psychischen Zustandes als Abschiebungshindernis; Psychische Erkrankungen von ausreisepflichtigen Ausländern; Verschweigen von Hausdurchsuchungen und Vertreibungsmaßnahmen der Polizei; Ursächlichkeit der wohnungsmäßigen und ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (401)Zitiert selbst (24)

  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04
    hierzu BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, BVerwGE 115, 338, betr.

    BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a. a. O.

    Dem gemäß betrachtet auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG durch das Bundesamt betreffenden Entscheidung vom 25. November 1997, a. a. O., nur eine Gesundheitsverschlechterung nach Rückkehr in das Zielland Kosovo, mithin eine durch dortige Gegebenheiten ausgelöste Gesundheitsverschlechterung der damaligen Klägerin.

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04
    Im Kosovo hat die Klägerin nach wie vor keine Gefahr etwa wegen - nach BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324/329, auch im Rahmen des Abschiebungsschutzbegehrens zu berücksichtigender - politischer Verfolgung, allgemeiner Versorgungsnot oder Ähnlichem zu befürchten.

    BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324/330.

    hierzu auch BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, a. a. O.,.

  • BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04
    hierzu BVerwG, Urteil vom 21. März 2000 - 9 C 41.99 -, NVwZ 2000, 940; VGH BW, Beschluss vom 19. Januar 1999 - A 9 S 50/99, VBlBW 1999, 232; GK-AsylVfG, Stand 9.2003, § 71 Rdn. 210 ff.

    hierzu BVerwG, Urteil vom 21. März 2000 - 9 C 41.99 -, a.a.O.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2015 - 13 A 1201/12

    Begründung einer Gefahr bzgl. Geeignetheit jeder Form der Suizidalität i.R.d. …

    Rn. 39 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 30. Oktober 2006 - 13 A 2820/04.A - und vom 30. Dezember 2004 - 13 A 1250/04.A -, jeweils juris.
  • VG Gera, 20.09.2005 - 4 K 20059/02

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Togo; Asylantragstellung; Posttraumatische …

    Die Unterschiedlichkeit dieser Beurteilungskriterien bei den betreffenden ausreisepflichtigen Ausländern ist so groß und der Einzelfallbezug so stark, dass allein die Gefahr der Verschlimmerung einer psychischen Krankheit als maßgebliches Abgrenzungskriterium einer Zahl in etwa in vergleichbarer Situation sich befindenden Menschen von einer anderen Zahl von Menschen und damit für eine Gruppenbildung i.S.d. Rechtsprechung nicht ausreicht (vgl. hierzu OVG Nordrhein- Westfalen, Beschluss v. 30. Dezember 2004, 13 A 1250/04.A zitiert nach Juris).

    Davon ist dann auszugehen, wenn die für die Rechtsgutverletzung sprechenden Umstände größeres Gewicht haben als die dagegensprechenden Tatsachen und deshalb ihnen gegenüber überwiegen (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Dezember 2004, 13 A 1250/04.A, zitiert nach Juris).

    Das setzt eine existenzielle Gesundheitsgefahr voraus (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30. Dezember 2004, 13 A 1250/04.A, zitiert nach Juris).

    Ist die Suizidgefahr zurückzuführen auf die psychische Belastung wegen anstehender Abschiebung oder deren Vollzug in Deutschland, so geht es bereits nicht um ein zielstaatsbezogenes, weil nicht an besondere Gegebenheiten im Heimatland anknüpfendes Abschiebungshindernis (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Dezember 2004, 13 A 1250/04.A), welches allein gegenüber dem Bundesamt geltend gemacht werden könnte.

  • VG München, 24.11.2021 - M 5 K 17.37624

    Erfolglose Asylklage (Pakistan, interner Schutz, PTBS)

    Dies gilt insbesondere in Bezug auf das Bestehen einer ernsthaften Suizidgefahr (OVG NW, B.v. 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A - juris).

    (Vgl. OVG NW, B.v. 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A - juris, Rn. 84 f.;… VG Aachen, U.v. 22.6.2005 - 9 K 511/02.A - juris, Rn. 76 ff; VG Arnsberg U.v. 11.9.2018 - 6 K 6323/16, BeckRS 2018, 40753), zudem steht ein in unmittelbarem Anschluss an die Abschiebung geplanter Suizid noch in direktem Zusammenhang mit derselben.

    Dies hätte zur Konsequenz, dass jeder traumatisierte Mensch nur außerhalb seines Heimatlandes erfolgreich therapiert werden könnte (vgl. zum Ganzen: OVG NW, B.v. 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A - juris Rn. 82).

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