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| VGH Bayern, 24.03.2020 - 13 A 20.276 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FlurbG § 134 ; VwGO § 60 ; VwGO § 74 Abs. 1 S. 1
Vorsitzendenbescheid; Versäumung der Klagefrist; Versäumung; Klagefrist; Fristversäumnis; Flurbereinigungsplan; Wiedereinsetzung; Erbengemeinschaft - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 08.07.1958 - V C 51.56
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2020 - 13 A 20.276
Auch wenn sie Mitglied einer Erbengemeinschaft ist, bedarf es einer Zustellung an jeden Einzelnen (HessVGH, B.v. 14.1.1972 - IV TH 53/71 - RzF 9 zu § 112 I FlurbG; Wingerter in Wingerter/Mayr, FlurbG, 10. Aufl. 2018, § 112 Rn. 4 mit Verweis auf BVerwG, U.v. 8.7.1958 - V C 51.56 - DÖV 1958, 715). - VGH Bayern, 18.05.2004 - 13 A 02.1985
Umfang der Angaben zur Widerspruchsbehörde in der Rechtsbehelfsbelehrung; …
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2020 - 13 A 20.276
Dies ist dann der Fall, wenn der Beteiligte die Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die für einen gewissenhaft und sachgemäß Prozessführenden geboten ist und die ihm (subjektiv) nach den gesamten Umständen des konkreten Falles zuzumuten war (BayVGH, U.v. 18.5.2004 - 13 A 02.1985 - NVwZ-RR 2005 - juris Rn. 21, 4;… Hoppe in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 60 Rn. 9 ff. m.w.N). - BVerwG, 11.12.1970 - IV B 73.69
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Heranziehung von voll …
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2020 - 13 A 20.276
Gegen die Versäumung einer Klagefrist kommt die Gewährung von Nachsicht nach § 134 FlurbG nicht in Betracht, denn diese Vorschrift gilt nur für das flurbereinigungsbehördliche Verfahren, nicht für das gerichtliche Verfahren (BVerwG, B.v. 11.12.1970 - IV B 73.69 - RzF 16 zu § 134 II FlurbG). - VGH Hessen, 14.01.1972 - IV TH 53/71
Zustellung/Zustellung an mehrere Personen
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2020 - 13 A 20.276
Auch wenn sie Mitglied einer Erbengemeinschaft ist, bedarf es einer Zustellung an jeden Einzelnen (HessVGH, B.v. 14.1.1972 - IV TH 53/71 - RzF 9 zu § 112 I FlurbG;… Wingerter in Wingerter/Mayr, FlurbG, 10. Aufl. 2018, § 112 Rn. 4 mit Verweis auf BVerwG, U.v. 8.7.1958 - V C 51.56 - DÖV 1958, 715).
- VGH Bayern, 22.06.2026 - 13a B 26.30147
Asylprozess, Zurückverweisung, Klagezulässigkeit, Prozessurteil, …
Verschuldet ist die Fristversäumung, wenn der Beteiligte die Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die für einen gewissenhaften und sachgemäß Prozessführenden geboten ist und die ihm subjektiv nach den gesamten Umständen des konkreten Falles auch zuzumuten war (…BVerwG, B.v. 5.12.2016 - 6 B 17.16 - juris Rn. 16 m.w.N.; BayVGH, B.v. 24.3.2020 - 13 A 20.276 - juris Rn. 8;… U.v. 18.5.2004 - 13 A 02.1985 - NVwZ-RR 2005 - juris Rn. 21, 4;… Hoppe in Eyermann, VwGO, 17. Aufl. 2026, § 60 Rn. 9 f. m.w.N).
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