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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,31007
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19 (https://dejure.org/2020,31007)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.10.2020 - 13 A 3752/19 (https://dejure.org/2020,31007)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Oktober 2020 - 13 A 3752/19 (https://dejure.org/2020,31007)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • VG Düsseldorf, 27.01.2017 - 21 K 341/15

    Krankenhausplanung Krankenhausplan NRW 2015 Versorgungsgebiet 4 Geriatrie …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Rn. 9 Die Bezugnahme der Klägerin auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 27. Januar 2017 - 21 K 341/15 - (juris) ist insoweit unergiebig.

    Rn. 11 danach werden über die Teilnahme an einem geriatrischen Versorgungsverbund zwischen den beteiligten Einrichtungen Kooperationsvereinbarungen getroffen, die Screening- und Assessmentverfahren einschließen, wobei diese Organisation Voraussetzung für die Aufnahme in den Krankenhausplan und die Teilnahme an der stationären Versorgung in diesem Leistungsbereich ist; vgl. auch Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil vom 27. Januar 2017 - 21 K 341/15 -, Rn. 105, 173, das davon ausgegangen ist, dass die Beteiligung an einem geriatrischen Versorgungsverbund zum Nachweis der Leistungsfähigkeit erforderlich ist; vgl. zur Definition der Leistungsfähigkeit hingegen BVerfG, Beschluss vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -, juris, Rn. 72,.

    Rn. 19 Im Übrigen folgt auch aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 27. Januar 2017 - 21 K 341/15 - nicht, dass die Beigeladene im Planungsverfahren Vertragsunterlagen, welche die Einbindung in einen bereits bestehenden geriatrischen Versorgungsverbund belegen, vorzulegen gehabt hätte.

  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Rn. 4 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 1 BvR 2453/12 -, juris, Rn. 16.
  • BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

    Krankenhausfinanzierungsgesetz

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Rn. 11 danach werden über die Teilnahme an einem geriatrischen Versorgungsverbund zwischen den beteiligten Einrichtungen Kooperationsvereinbarungen getroffen, die Screening- und Assessmentverfahren einschließen, wobei diese Organisation Voraussetzung für die Aufnahme in den Krankenhausplan und die Teilnahme an der stationären Versorgung in diesem Leistungsbereich ist; vgl. auch Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil vom 27. Januar 2017 - 21 K 341/15 -, Rn. 105, 173, das davon ausgegangen ist, dass die Beteiligung an einem geriatrischen Versorgungsverbund zum Nachweis der Leistungsfähigkeit erforderlich ist; vgl. zur Definition der Leistungsfähigkeit hingegen BVerfG, Beschluss vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -, juris, Rn. 72,.
  • BVerwG, 25.07.1985 - 3 C 25.84

    Anspruch auf Bescheidung im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage; Aufnahme …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Im Übrigen heißt es in dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juli 1985 - 3 C 25.84 -, juris, Rn. 67, auch lediglich, letztlich sei auch zu erwägen, ob der Grundsatz der Gleichbehandlung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG dazu führen könne, dass mehrere in gleichem Maße geeignete Krankenhäuser anteilig berücksichtigt werden müssten.
  • OVG Sachsen, 21.06.2018 - 5 A 684/17

    Aufnahme in den Krankenhausplan; Leistungsfähigkeit; Bedarfsdeckung; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Rn. 15 So auch Sächs. OVG, Urteil vom 21. Juni 2018 - 5 A 684/17 -, juris, Rn. 40; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 5. Dezember 2012 - 9 S 2770/10 -, juris, Rn. 26.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2015 - 13 B 839/15

    Beurteilung der erforderlichen Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses für die …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Rn. 14 (1) Der Senat hat bezogen auf die vom Krankenhaus nachzuweisende Leistungsfähigkeit in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 13 B 839/15 -, juris, Rn. 11 f., ausgeführt, im Fall eines erst geplanten Krankenhauses oder einer konzipierten Fachabteilung genüge es, hinreichend konkretisierte Pläne vorzulegen, aus denen sich insbesondere die Zahl der zu beschäftigenden Fachärzte und anderen Ärzte im Verhältnis zur geplanten Bettenzahl und die weitere personelle sowie räumliche und medizinisch-technische Ausstattung ergebe.
  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.2012 - 9 S 2770/10

    Aufnahme eines bloß im Entwurfsstadium existierenden Krankenhauses in den …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    Rn. 15 So auch Sächs. OVG, Urteil vom 21. Juni 2018 - 5 A 684/17 -, juris, Rn. 40; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 5. Dezember 2012 - 9 S 2770/10 -, juris, Rn. 26.
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