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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2005 - 13 C 2/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8577
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2005 - 13 C 2/05 (https://dejure.org/2005,8577)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.03.2005 - 13 C 2/05 (https://dejure.org/2005,8577)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. März 2005 - 13 C 2/05 (https://dejure.org/2005,8577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Stellenprinzip i.R. einer befristeten Anstellung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters; Erhöhung der Regellehrverpflichtung für unbefristet angestellte wissenschaftliche Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (52)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

    Juniorprofessur

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2005 - 13 C 2/05
    Rn. 8 Die Arbeitsverträge sind unabhängig von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 -, NJW 2004, 2803, zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 5. Änderungsgesetzes zum Hochschulrahmengesetz wirksam.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - 13 C 1712/04

    Fortbildung und Weiterbildung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2005 - 13 C 2/05
    Rn. 9 Vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 14. Juli 2004 - 13 C 1712/04 u.a. -.
  • VG Halle, 19.02.2010 - 3 B 205/09

    Vergabe von Studienplätzen im Studiengang Humanmedizin, Wintersemester 2009/2010, …

    Für die Bemessung des Lehrdeputats der hier in Rede stehenden wissenschaftlichen Mitarbeiter ist es grundsätzlich - entgegen der Auffassung einiger Antragsteller - auch nicht von rechtlicher Bedeutung, ob im Einzelfall tatsächlich noch ein Befristungsgrund vorliegt oder eine Verlängerung der Befristung nach den Vorschriften der §§ 57 a und b Hochschulrahmengesetz - HRG - vom 19. Januar 1999 (BGBl. I S. 18) in der bis zum 17. April 2007 geltenden Fassung bzw. nunmehr des § 2 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft - WissZeitVG - vom 12. April 2007 (…BGBl. I 2007, S. 506) rechtlich zulässig ist (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 10. März 2005 - 13 C 2/05 -, zitiert nach juris).

    Der Befristung ihrer Arbeitsverhältnisse ist daher trotz der teilweise bereits erfolgten Verlängerungen zumindest eine indizielle Bedeutung dahingehend beizumessen, dass die betreffenden Stellen nicht auf Dauer einem wissenschaftlichen Mitarbeiter, sondern in bestimmten Zeitabständen immer wieder neuen wissenschaftlichen Mitarbeitern zur Verfügung stehen soll, um ihnen beispielsweise die Möglichkeit einer befristeten Weiterbildung zu geben (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 10. März 2005 - 13 C 2/05 -, zitiert nach juris), die Befristung als stellenbedeutsames Kriterium damit auf Umständen beruht, die eine Lehrverpflichtung in einem Umfang von lediglich 4 SWS rechtfertigen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2022 - 13 B 98/22

    Vorläufige Zulassung eines Bewerbers zum Studium der Humanmedizin i.R.d. …

    Rn. 30 Vgl. zum Lehrdeputat der unbefristet beschäftigten wissenschaftlichen Angestellten OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Juni 2010 - 13 C 260/10 -, juris, Rn. 3, vom 12. Februar 2008 - 13 C 8/08 u.a. -, n.v., (Beschlussabdruck Bl. 3), vom 10. März 2005 - 13 C 2/05 -, juris, Rn. 4 ff. (zur Frage der Erhöhung der Lehrverpflichtung von acht auf neun Stunden für unbefristet angestellte wissenschaftliche Mitarbeiter), vom 9. März 2005 - 13 C 127/05 -, n.v.; vgl. auch VG Münster, Beschlüsse vom 17. November 2010 - 9 Nc 198/10 -, juris, Rn. 18, und vom 21. Januar 2009 - 9 Nc 202/08 -, juris, Rn. 47 ff.; vgl. ferner BVerfG, Beschluss vom 8. Februar 1984 - 1 BvR 580/83 -, juris, Rn. 66, seinerzeit unter Verweis auf die Vereinbarung der Kultusministerkonferenz aus dem Jahr 1977, sowie zur Lehrverpflichtung wissenschaftlicher Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis BVerwG, Urteil vom 23. Juli 1987 - 7 C 10.86 -, juris; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, S. 381 zu § 9 KapVO.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2013 - 13 C 2/13

    Antrag auf vorläufige und außerkapazitäre Zulassung zum Studium der Humanmedizin …

    Rn. 7 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. März 2005 - 13 C 126/05 -, vom 9. März 2005 - 13 C 130/05 u.a. -, und vom 10. März 2005 - 13 C 2/05 -, jeweils juris.
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