Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 16.11.2009 - 13 ME 127/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Entziehung eines Reiseausweises für Flüchtlinge
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 4 Abs. 1 AufenthV; § 4 Abs. 6 AufenthV; § 4 Abs. 7 AufenthV; § 60 Abs. 1 AufenthG
Entziehung eines aufgrund gefälschter Identitätsdokumente erteilten Reiseausweises für Flüchtlinge - Judicialis
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthV § 4 Abs. 7, AufenthV § 4 Abs. 6
Reiseausweis für Flüchtlinge, Herausgabe, Identität, ernsthafte Zweifel - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung eines aufgrund gefälschter Identitätsdokumente erteilten Reiseausweises für Flüchtlinge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entziehung eines aufgrund gefälschter Identitätsdokumente erteilten Reiseausweises für Flüchtlinge
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 17.08.2009 - 11 B 2160/09
- OVG Niedersachsen, 16.11.2009 - 13 ME 127/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03
Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2009 - 13 ME 127/09
Es würde außerdem der Identifikationsfunktion des Reiseausweises für Flüchtlinge (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 17.03.2004 - 1 C 1/03 -, juris Rdnr. 24 - 28) widersprechen, dem Ausländer, der gefälschte Identitätsdokumente vorgelegt hat, den aufgrund dieser Angaben uneingeschränkt - also ohne Hinweis nach § 4 Abs. 6 AufenthV - ausgestellten Reiseausweis für den Übergangszeitraum zu belassen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2010 - 19 A 1412/09
Identität eines Einbürgerungsbewerbers nur im Aufenthaltsrecht zu prüfen
Rn. 58 BVerwG, Urteil vom 17.3.2004 - 1 C 1.03 -, BVerwGE 120, 206 (211 f., 215 f.) = juris, Rdn. 24, 31; OVG Saarl., Urteil vom 10.6.2010 - 2 A 13/10 -, juris, Rdn. 38; Nds. OVG, Beschluss vom 16.11.2009 - 13 ME 127/09 -, juris, Rdn. 4; Bay. VGH, Beschlüsse vom 22.2.2005 - 10 C 04.1247 -, juris, Rdn. 3, und vom 29.7.2004 - 24 ZB 04.969 -, juris, Rdn. 4; BR-Drs.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".