Rechtsprechung
| BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs einer Friseurin - Verweisung auf die Tätigkeit einer Rezeptionistin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (11)
- BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90
Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Nach dem Urteil des 13. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 47/90 - könne eine Versicherte nur auf Tätigkeiten verwiesen werden, deren Vorhandensein auf dem Arbeitsmarkt nachgewiesen sei.Die Möglichkeit, das Restleistungsvermögen auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten, muß der Versicherten nachgewiesen werden (BSG SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8).
Dabei muß es auch berücksichtigen, daß die Beweislast für das Vorhandensein von Stellen auf dem Arbeitsmarkt nicht vom Versicherten, sondern von der Beklagten zu tragen ist; denn nach dem vom LSG zitierten Urteil des erkennenden Senats (SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8) kann ein Versicherter nur auf Tätigkeiten verwiesen werden, die auf dem Arbeitsmarkt konkret feststellbar sind.
- BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Es ist lediglich zu berücksichtigen, ob auf dem Arbeitsmarkt eine große Zahl von Personen über die für bestimmte Stellen geforderten Qualifikationen verfügt; je weniger Versicherte vermutlich die Anforderungen erfüllen, um so geringer darf die Zahl der vorhandenen Stellen sein, um eine Chance zu eröffnen (BSG, Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 - BSG, Urteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -).Unter Beachtung solcher Grundsätze wurden in einer Entscheidung 60 Arbeitsplätze als Offset-Vervielfältiger allein im Ruhrbergbau und in den Saar-Bergwerken (BSG, Urteil vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 -) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart für Facharbeiter in einem Fertigteilbetrieb (BSG, Urteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -) als Anhaltsgrößen für eine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen im Bundesgebiet angesehen.
- BSG, 08.10.1992 - 5 RJ 24/90
Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen - Anforderungsprofil des …
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Der Anspruch der Klägerin auf BU-Rente richtet sich noch nach den bis zum Inkrafttreten des Sechsten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VI) geltenden Vorschriften, denn der Rentenantrag ist vor dem 1. April 1992 gestellt worden und bezieht sich auch auf die Zeit vor dem 1. Januar 1992 (§ 300 Abs. 2 SGB VI; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 29).
- BSG, 11.12.1969 - GS 4/69
Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Das ist nicht der Fall, wenn für sie grundsätzlich zugängliche Arbeitsplätze nur in nicht nennenswerter Zahl vorhanden sind (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101; BSGE 30, 167, 182;… BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5). - BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente …
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Das ist nicht der Fall, wenn für sie grundsätzlich zugängliche Arbeitsplätze nur in nicht nennenswerter Zahl vorhanden sind (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101; BSGE 30, 167, 182;… BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5). - BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82
Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Verwiesen werden kann grundsätzlich nur auf Tätigkeiten der jeweils nächsten (niedrigeren) Stufe (…BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 2 und Nr. 17; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 107 und Nr. 138). - BSG, 22.02.1990 - 4 RA 34/89
Verweisbarkeit bei Angestelltenberufen bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Verwiesen werden kann grundsätzlich nur auf Tätigkeiten der jeweils nächsten (niedrigeren) Stufe (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 2 und Nr. 17;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 107 und Nr. 138). - BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 79/80
Anspruch auf Übergangsgeld und Berufsunfähigkeitsrente
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Das ist nicht der Fall, wenn für sie grundsätzlich zugängliche Arbeitsplätze nur in nicht nennenswerter Zahl vorhanden sind (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101; BSGE 30, 167, 182; BSG SozR 2200 § 1241d Nr. 5). - BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Es ist lediglich zu berücksichtigen, ob auf dem Arbeitsmarkt eine große Zahl von Personen über die für bestimmte Stellen geforderten Qualifikationen verfügt; je weniger Versicherte vermutlich die Anforderungen erfüllen, um so geringer darf die Zahl der vorhandenen Stellen sein, um eine Chance zu eröffnen (BSG, Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 - BSG, Urteil vom 21. Februar 1985 - 4 RJ 29/84 -). - BSG, 15.11.1989 - 5a RKn 13/87
Verweisbarkeit eines Hauers
Auszug aus BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Darüber hinaus ist jedoch auch zu berücksichtigen, inwieweit derartige Arbeitsplätze entweder als Schonarbeitsplätze für erwerbsgeminderte Betriebsangehörige (BSG SozR 2600 § 46 Nr. 20;… SozR 2200 § 1246 Nrn 137, 139) oder als Aufstiegspositionen für verdiente Mitarbeiter (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 71) nur betriebsintern vergeben werden. - BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79
Entziehung einer Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - …
- BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R
Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …
Die Verweisung auf die wenigen vorhandenen Stellen bedürfte dann einer besonderen Rechtfertigung (…BSG Urteile vom 30. November 1983 - 5a RKn 28/82 - BSGE 56, 64 = SozR 2600 § 1246 Nr. 110 und vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 - veröffentlicht in JURIS).Nur wenn die Ermittlungen des LSG nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten zu keinem Ergebnis führen sollten (…vgl hierzu BSG Urteil vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R - veröffentlicht in JURIS, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen), würde sich - falls keine andere Verweisungstätigkeit in Betracht kommt - die Frage stellen, wer die Feststellungslast (sog objektive Beweislast) dafür trägt, daß die Verweisungstätigkeit nur noch "in ganz geringer Zahl" vorhanden ist (…vgl dazu die Urteile des BSG vom 23. Oktober 1996 - 4 RA 1/96 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 14 S 36, 46 f…, vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 47/90 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8 S 22 f und vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 - veröffentlicht in JURIS).
- BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976 <BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13>, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 19. Februar 1981 - 5b RJ 28/81 -).Soweit der 13. Senat im Urteil vom 12. Oktober 1993 (13 RJ 41/92) gesagt habe, es sei zu berücksichtigen, "ob auf dem Arbeitsmarkt eine große Zahl von Personen über die für bestimmte Stellen geforderten Qualifikationen verfügt", sei dies nach den Feststellungen des LSG für den vorliegenden Fall nicht einschlägig.
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 30/95
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Vorliegen einer …
Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 -). Das LSG hätte deswegen berücksichtigen müssen, ob auf dem Arbeitsmarkt eine große Zahl von Personen über die für diese bestimmte Stelle geforderte Qualifikation verfügte (Hinweis auf Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -).
Auch die Auffassung des 13. Senats (Urteil vom 13. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -), wonach zu berücksichtigen sei, ob auf dem Arbeitsmarkt eine große Zahl von Personen über die für bestimmte Stellen geforderten Qualifikationen verfüge, habe das LSG zu Recht als nicht durchführbar bezeichnet.
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 72/95
Berufsunfähigkeits-Rente
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 145/98 B
Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im sozialgerichtlichen Verfahren, …
Zwar hat die Klägerin unter Heranziehung des Senatsurteils vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 - abstrakte Rechtssätze des BSG benannt, es jedoch unterlassen, aus den Entscheidungsgründen des LSG ebenfalls abstrakte Rechtssätze herauszuarbeiten, die der zitierten höchstrichterlichen Rechtsprechung widersprechen würden. - BSG, 18.07.1996 - 4 RA 71/94
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Eintritt des Versicherungsfalles der …
Bei einer nicht tarifvertraglich erfaßten Verweisungstätigkeit, für die es auch keine Berufsordnung gebe, sei, wovon auch der 13. Senat im Urteil vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 - ausgegangen sei, folglich zu prüfen, ob eine große Anzahl von Personen über die für die Stelle geforderte Qualifikation verfüge. - BSG, 14.05.1996 - 4 RA 104/94 13. Senats des BSG vom 12. Oktober 1993 <13 RJ 41/92>, Urteil des 5. Senats des BSG vom 4. August 1981 und vom.
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