Rechtsprechung
| BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit - Wertigkeit des bisherigen Berufs - Eingruppierung von Arbeitnehmern - Mehrstufenschemas der Arbeiterberufe - "Anforderungsprofil" des Pförtnerberufs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (6)
- BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93
Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema
Auszug aus BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95
Erfaßt diese Lohngruppe auch Tätigkeiten, welche berufliche Kenntnisse und Fähigkeiten erfordern, die ohne einschlägige Vorkenntnisse erst durch eine Berufsausbildung oder betriebliche Anlernzeit von mehr als zwölf Monaten erworben werden können (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45), und wird darin die Tätigkeit eines Kessel- und Maschinenwärters in Kraftwerken ausdrücklich genannt oder deren Merkmale im einzelnen beschrieben, so wäre diese tarifliche Einstufung grundsätzlich für den bisherigen Beruf des Klägers maßgebend, zumal dann seine konkrete tarifliche Eingruppierung durch den letzten Arbeitgeber ein Indiz dafür ist, daß er eine entsprechend qualifizierte Tätigkeit tatsächlich ausgeübt hat (…vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nrn 13, 14). - BSG, 08.10.1992 - 5 RJ 24/90
Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen - Anforderungsprofil des …
Auszug aus BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95
Der streitige Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen EU oder BU richtet sich noch nach §§ 1246, 1247 RVO, da der Rentenantrag bereits im Jahre 1990 - also bis zum 31. März 1992 - gestellt worden ist und er sich auch auf die Zeit vor dem 1. Januar 1992 bezieht (vgl § 300 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 29). - BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90
Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95
Enthält der einschlägige TV hingegen für die Eingruppierung von Arbeitnehmern nur allgemeine Tätigkeitsmerkmale, so ist er zwar ebenfalls bei der Einstufung des bisherigen Berufs als Bewertungshilfsmittel bedeutsam, die tarifliche Eingruppierung des Klägers durch den Arbeitgeber ist dann jedoch anhand des TV auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen und nur im Zweifel entscheidend (vgl BSGE 70, 56, 60 = BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21).
- BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92
Tarifvertrag - Einstufung - Ecklohngruppe
Auszug aus BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95
Da sie nach den für den erkennenden Senat bindenden Feststellungen des LSG in Lohngruppe 2a (Fallgruppe 6.11) MTL II aufgeführt ist, welche angelernte Arbeiter erfaßt, ist sie im Rahmen des von der Rechtsprechung entwikelten Mehrstufenschemas der Arbeiterberufe jedenfalls nicht mehr als eine Stufe tiefer anzusiedeln als der bisherige Beruf des Klägers (vgl dazu allgemein BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 37 mwN). - BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78
Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit
Auszug aus BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95
Da die übliche Anlernzeit für diese Tätigkeit nach den unangegriffenen Feststellungen des LSG nur sechs Monate beträgt, was für sich genommen nur eine Einstufung als Angelernter im unteren Bereich dieser Gruppe erlauben würde (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45), hängt die Richtigkeit der berufungsgerichtlichen Beurteilung im wesentlichen von dem genauen Inhalt der Lohngruppe 6 des TV ab, welchen das LSG nicht mitgeteilt hat. - BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 45/93
Medizinischer Gutachter - Tätigkeit - Eignung - Konkrete Angaben
Auszug aus BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95
Derart pauschale Aussagen von als Sozialgerichtsgutachter erfahrenen Ärzten könnten nur dann ausreichen, wenn der Kläger seine gesundheitliche und fachliche Eignung für diese Verweisungstätigkeit eingeräumt hätte (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44).
- LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12
Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe …
Für den Kläger kommt insbesondere die Ausübungsform "Pförtner in Verwaltungsgebäuden" (vgl. BSG, Urteil vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument) in Betracht. - LSG Sachsen, 23.03.2004 - L 5 RJ 169/03
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Bisheriger Beruf des …
Das BSG hat die Verweisungstätigkeit Pförtner für Arbeitnehmer der Gruppe der Angelernten im oberen Bereich wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 13. Juli 1988 (5/4a RJ 19/87), vom 18. Januar 1995 (5 RJ 44/92), vom 23. Mai 1996 (13 RJ 75/95) und in zwei Urteilen vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 und 13 RJ 81/95).Für den Kläger kommt die Ausübungsform "Pförtner in Verwaltungsgebäuden" (vgl. BSG, Urteil vom 22. Oktober 1996 13 RJ 81/95) in Betracht.
- LSG Sachsen, 10.07.2006 - L 7 RJ 1/03
Anspruch auf Gewährung von Rente wegen einer verminderten Erwerbsfähigkeit; …
Das Bundessozialgericht hat die Verweisungstätigkeit Pförtner für Arbeitnehmer der Gruppe der Angelernten im oberen Bereich wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 13. Juli 1988 (5/4a RJ 19/87 - rv 1989, 192 - JURIS-Dokument), vom 18. Januar 1995 (5 RJ 44/92 - JURIS-Dokument), vom 23. Mai 1996 (…13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12) und in zwei Urteilen vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 - JURIS-Dokument und 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument).Für den Kläger kommt die Aus-übungsform "Pförtner in Verwaltungsgebäuden" (vgl. BSG, Urteil vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument) in Betracht.
- LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12
Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer
Für den Kläger kommt insbesondere die Ausübungsform "Pförtner in Verwaltungsgebäuden" (vgl. BSG, Urteil vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument) in Betracht. - LSG Sachsen, 24.01.2012 - L 5 R 150/11 Das BSG hat die Verweisungstätigkeit Pförtner für Arbeitnehmer der Gruppe der Angelernten im oberen Bereich wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 13. Juli 1988 (5/4a RJ 19/87 - JURIS-Dokument), vom 18. Januar 1995 (5 RJ 44/92 - JURIS-Dokument), vom 23. Mai 1996 (…13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12) und in zwei Urteilen vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 - JURIS-Dokument und 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument).
Für die Klägerin kommt auch die Ausübungsform "Pförtner in Verwaltungsgebäuden" (vgl. BSG, Urteil vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument) in Betracht.
- LSG Sachsen, 24.04.2007 - L 4 R 774/05
Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, …
Der Kläger ist ferner zumutbar verweisbar auf eine Tätigkeit als Pförtner in Verwaltungsgebäuden (vgl. BSG, Urteil vom 22.10.1996 - 13 RJ 81/95 - ). - LSG Berlin-Brandenburg, 08.09.2009 - L 6 R 1077/05
Berufsunfähigkeit; Rangierarbeiter/Rangierleiter; Lösung vom Beruf; …
Da der Kläger - wie dargelegt - als Pförtner gesundheitlich zumutbar tätig sein kann, und diese Tätigkeit nicht von nur ganz geringem qualitativen Wert ist, sondern sich durch Qualitätsmerkmale, wie das Erfordernis einer Einweisung und Einarbeitung oder die Notwendigkeit beruflicher und betrieblicher Vorkenntnisse auszeichnet (BSG, Urteil v 13. Juli 1988 - 5/4a RJ 19/87 und v 22. Oktober 1996 - 13 RJ 81/95), kommt es im Ergebnis nicht darauf an, ob eine Verweisung ausgehend von dem Sandstrahlbediener oder ausgehend vom Rangierleiter/Rangierer (unter Zuordnung dieser Tätigkeit zum oberen Anlernbereich) erfolgen muss. - LSG Sachsen, 13.01.2004 - L 5 RJ 157/03
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Facharbeiterin Tierproduktion - …
Für die Klägerin kommt die Ausübungsform "Pförtner in Verwaltungsgebäuden" (vgl. BSG, Urteil vom 22. Oktober 1996 13 RJ 81/95) in Betracht. - LSG Sachsen, 18.06.2001 - L 4 RJ 82/01
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit ; Feststellung …
Das BSG hat eine solche Verweisung wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 23.05.1996 (13 RJ 75/95) und vom 22.10.1996 (13 RJ 35/95 und 13 RJ 81/95). - SG Dresden, 02.08.2005 - S 33 RJ 104/03 Der Kläger ist ferner zumutbar verweisbar auf eine Tätigkeit als Pförtner in Verwaltungsgebäuden (vgl. BSG, Urteil vom 22.10.1996 - 13 RJ 81/95 - ).
- LSG Sachsen, 05.10.2000 - L 5 RJ 91/97
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder Invalidität; …
- LSG Sachsen, 27.10.2015 - L 5 R 530/15
- SG Düsseldorf, 14.06.2011 - S 52 R 60/10
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