Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitwertbestimmung im Falle eines Werkunternehmerpfandrechts als Einwendung gegen einen auf Eigentum gestützten Herausgabeanspruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Frankfurt, 29.10.2002 - 24 U 158/01

  Streitwertbemessung: Streitwert bei Geltendmachung eines …

  Auszug aus LG Köln, 23.09.2008 - 13 T 171/08

  Rn. 4 Darauf kommt es aber nicht an: Das Amtsgericht hat nämlich im Nichtabhilfebeschluss vom 19.9.2008 zutreffend darauf abgestellt, dass dann, wenn - wie hier - einem auf Eigentum gestützten Herausgabeanspruch im Wesentlichen ein (Werkunternehmer-) Pfandrecht entgegen gehalten wird, die Höhe der dieses Pfandrecht begründeten (Werklohn-) Forderung wegen § 6 S 1 ZPO den Streitwert des Herausgabeanspruchs bestimmen muss (so auch OLG Frankfurt a.M. v. 29.10.2002 - 24 U 158/01, NJOZ 2002, 2762).

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Köln, 23.05.2012 - 10 K 3350/11

  Anspruch eines iranischen Staatsangehörigen auf Einbürgerung nur bei Bestreitung …

  Rn. 24 Vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 17.06.2010, - 3 A 439/09 -, Juris, Rn. 24; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.04.2008 - 13 T 171/08 -, Juris, Rn. 10; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19.02.2009 - 5 C 22.08 -, Juris, Rn. 27; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.10.2010 - 19 A 2391/07 -.