Rechtsprechung
| OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 20/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- forum-vergabe.de
Wann sind Kosten für einen Rechtsanwalt "zweckentsprechend"?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch öffentlichen Auftraggeber
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?
Auszug aus OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 20/10
Dies gilt, obwohl sie sich isoliert nur gegen die Kostenentscheidung und dort gegen den Ausspruch, die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts sei notwendig gewesen, richtet (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach juris, Tz 11).Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen - der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach juris, Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10, zitiert nach juris, Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08, zitiert nach juris, Tz 13).
- OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10
Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …
Auszug aus OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 20/10
Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen - der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach juris, Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10, zitiert nach juris, Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08, zitiert nach juris, Tz 13). - OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08
Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts …
Auszug aus OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 20/10
Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen - der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach juris, Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10, zitiert nach juris, Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08, zitiert nach juris, Tz 13).
- OLG Celle, 10.06.2013 - 13 Verg 6/13
Richtiger Antragsgegner in Vergabenachprüfungsverfahren betreffend …
§ 116 Abs. 1 Satz 1 GWB gilt auch für Beschwerden gegen isolierte Kostenentscheidungen (z. B. OLG Celle, Beschluss vom 9. Februar 2011 - 13 Verg 20/10, juris Rdnr. 2). - VK Niedersachsen, 23.03.2012 - VgK-06/12
Kein Bieterausschluss bei unzureichender Überprüfung von Angebotspreis
Wie das OLG Celle in seinem Beschluss, AZ.13 Verg 20/10, vom 09.02.2011 ausführt, ist bei der Entscheidung über die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung des Antragsgegners neben den Umständen des Einzelfalls auch zu berücksichtigen, dass Nachprüfungsverfahren unter einem enormen Beschleunigungs- und Zeitdruck stehen und das Vergaberecht eine komplexe Rechtsmaterie mit Vorschriften aus dem Nationalen Recht und dem Europarecht darstellt, welche nicht immer im Gleichklang stehen. - VK Niedersachsen, 16.03.2012 - VgK-06/12
Überprüfung der Angemessenheit der Angebotspreise gem. § 19 Abs. 6 VOL/A-EG bei …
Rn. 90 Wie das OLG Celle in seinem Beschluss, AZ.13 Verg 20/10, vom 09.02.2011 ausführt, ist bei der Entscheidung über die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung des Antragsgegners neben den Umständen des Einzelfalls auch zu berücksichtigen, dass Nachprüfungsverfahren unter einem enormen Beschleunigungs- und Zeitdruck stehen und das Vergaberecht eine komplexe Rechtsmaterie mit Vorschriften aus dem Nationalen Recht und dem Europarecht darstellt, welche nicht immer im Gleichklang stehen. - VK Brandenburg, 06.12.2011 - VK 52/11
Niedriger Preis nicht ohne weiteres unauskömmlich!
Kommen darüber hinaus weitere, nicht einfach gelagerte Rechtsfragen hinzu, wird man die Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters zubilligen müssen (OLG Celle, Beschluss vom 9. Februar 2011 - 13 Verg 20/10; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 5. März 2002 - 11 Verg 2/01).
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