Rechtsprechung
| OLG Celle, 29.10.1998 - 13 W 106/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1999, 3722
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 29.04.2015 - 7 U 185/15
Keine Begründung inländischer Zuständigkeit nach § 23 ZPO bei Beteiligung an …
- OLG Düsseldorf, 09.03.2006 - 5 U 2/06
Voraussetzungen der Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für Berufungen gegen …
Indes ist es nicht erforderlich, dass das Vermögen pfändbar ist, eine Befriedigung ermöglicht oder in angemessener Relation zu dem Streitwert des Prozesses steht (vgl. BGH, Beschluss vom 28.10.1996, X ARZ 1071/96, NJW 1997, 325, 326 unter II. 2.;… OLG Rostock, a.a.O. m.w.N.; a.M. zu dem letzteren Kritierium OLG Celle 13. Zivilsenat, Beschluß vom 29. Oktober 1998, Az: 13 W 106/98, NJW 1999, 3722 = OLGR Celle 1999, 165f m.w.N.;… Zöller-Vollkommer, ZPO, 25. Aufl. 2005, Rz. 7 zu § 23). - OLG Düsseldorf, 24.07.2007 - 5 U 2/06
Arrestverfahren als ein besonderes summarisches Erkenntnisverfahren; Regelung von …
Indes ist es nicht erforderlich, dass das Vermögen pfändbar ist, eine Befriedigung ermöglicht oder in angemessener Relation zu dem Streitwert des Prozesses steht (vgl. BGH, Beschluss vom 28.10.1996, X ARZ 1071/96, NJW 1997, 325, 326 unter II. 2.;… OLG Rostock, a.a.O. m.w.N.; a.M. zu dem letzteren Kritierium OLG Celle 13. Zivilsenat, Beschluß vom 29. Oktober 1998, Az: 13 W 106/98, NJW 1999, 3722 = OLGR Celle 1999, 165f m.w.N.;… Zöller-Vollkommer, ZPO, 25. Aufl. 2005, Rz. 7 zu § 23).
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