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Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,38882
OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12 (https://dejure.org/2012,38882)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.11.2012 - 13 W 95/12 (https://dejure.org/2012,38882)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. November 2012 - 13 W 95/12 (https://dejure.org/2012,38882)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (9)

  • BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02

    Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - I ZB 45/02, juris Rn. 52, …und Urteil vom 30. September 1993 - I ZR 54/91, juris Rn. 18).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZB 32/06

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen den eine Beschwerde zurückweisenden …

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Da eine Zuwiderhandlung regelmäßig in einem Verhalten des Schuldners oder seiner Mitarbeiter liegt und damit seiner Sphäre zuzuordnen ist, hat er darzulegen, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um einen Verstoß gegen das titulierte Unterlassungsgebot zu verhindern (vgl. z. B. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - I ZB 32/06, juris Rn. 16).
  • BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91

    Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - I ZB 45/02, juris Rn. 52, und Urteil vom 30. September 1993 - I ZR 54/91, juris Rn. 18).
  • OLG Karlsruhe, 19.09.2012 - 13 W 90/12

    Akteneinsichtsrecht im Arzthaftungsprozess: Anspruch auf Anfertigung von Kopien …

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Eine Richtschnur für das Vollstreckungsinteresse bildet dabei auch der Streitwert des Hauptsacheverfahrens (Senat, Beschluss vom 16. November 2012 - 13 W 90/12; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 2. November 1999 - 14 W 61/99, juris Rn. 2).
  • OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09

    Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Rn. 14 Den Streitwert hat der Senat mit einem Drittel des Hauptsachewertes bemessen (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 23. April 2009 - 13 W 32/09, juris Rn. 4 f.).
  • OLG Karlsruhe, 02.11.1999 - 14 W 61/99
    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Eine Richtschnur für das Vollstreckungsinteresse bildet dabei auch der Streitwert des Hauptsacheverfahrens (Senat, Beschluss vom 16. November 2012 - 13 W 90/12; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 2. November 1999 - 14 W 61/99, juris Rn. 2).
  • OLG Karlsruhe, 08.06.2006 - 4 W 11/06

    Zuwiderhandlung gegen einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitel: …

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Denn der Schuldner darf sich auch nicht als Störer, d. h. willentlich und adäquat kausal, an entsprechenden Handlungen Dritter beteiligen (vgl. z. B. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 8. Juni 2006 - 4 W 11/06, juris Rn. 20; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 22. November 2001 - 20 W 90/00, juris Rn. 4;… Sturhahn in Schuschke/Walker, a. a. O., § 890 Rn. 33).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2001 - 20 W 90/00
    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Denn der Schuldner darf sich auch nicht als Störer, d. h. willentlich und adäquat kausal, an entsprechenden Handlungen Dritter beteiligen (vgl. z. B. OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 8. Juni 2006 - 4 W 11/06, juris Rn. 20; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. November 2001 - 20 W 90/00, juris Rn. 4;… Sturhahn in Schuschke/Walker, a. a. O., § 890 Rn. 33).
  • OLG Frankfurt, 17.03.1997 - 11 W 4/97
    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12
    Hat die Titelschuldnerin, die dieselbe Person zum Geschäftsführer hat wie die andere juristische Person, auf diese nicht zugleich auch rechtlich begründete Einwirkungsmöglichkeiten, fehlt es in aller Regel daran, dass sie das tatsächliche Handeln der anderen juristischen Person beeinflussen kann (vgl. dazu OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 1997 - 11 W 4/97, juris Rn. 10).
  • OLG Düsseldorf, 24.10.2014 - 6 W 47/14

    Höhe des Ordnungsgeldes wegen Verstoßes gegen eine Unterlassungsverpflichtung

    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (…BGH Beschl. v. 23.10.2003, I ZB 45/02, juris Rz. 12 = BGHZ 156, 335 ff.; OLG Celle. Beschl. v. 22.11.2012, 13 W 95/12, juris Rz. 10 = WRP 2013, 388 f.;… MünchKomm-Gruber, a.a.O., § 890 Rz. 36).
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