Rechtsprechung
   VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2014 - 13/12   

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https://dejure.org/2014,110289
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2014 - 13/12 (https://dejure.org/2014,110289)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 11.07.2014 - 13/12 (https://dejure.org/2014,110289)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 11. Juli 2014 - 13/12 (https://dejure.org/2014,110289)
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Volltextveröffentlichung

  • kirchenrecht-ekwue.de

    § 46 Abs. 1 und 2 WürttPfG; § 64a Abs. 1 und 2 WürttPfG a.F.
    Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK), Rechtsanwalt, Vertretungsbefugnis, Zurückweisung Prozessbevollmächtigter, innerkirchliche Angelegenheit, kirchlicher Rechtsschutz

 
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Wird zitiert von ... (135)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 26.11.1992 - 7 C 20.92

    Opus pistorum - Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Kunstfreiheit, § 1 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 2, …

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2014 - 13/12
    Denn bei der beschriebenen Feinsteuerung mithilfe des unbestimmten Rechtsbegriffs der "kirchlichen Interessen" handelt es sich um eine in finanzpolitischer und personalwirtschaftlicher Hinsicht komplexe Bewertungsentscheidung, die besonderer Sachkunde bedarf und die deshalb dem Kollegium des Oberkirchenrats - als dem Gremium, das über die notwendige Sachkunde für die Beantwortung der mit der Feinsteuerung zusammenhängenden finanzpolitischen und personalwirtschaftlichen Fragen verfügt - überlassen werden durfte (…vgl. zum Parallelproblem der Übertragung von Bewertungsentscheidungen auf ein sachkundiges Gremium im staatlichen Recht BVerwG, Urt. v. 26.11.2009 - 7 C 20.08 -, juris Rdnr. 27 …und Urt. v. 07.11.1985 - 5 C 29.85 -, juris Rdnr. 15; Urt. v. 26.11.1992 - 7 C 20.92 -, juris Rdnr. 13ff).
  • BVerwG, 26.11.2009 - 7 C 20.08

    Abhol- und Bereitstellungspflicht; Verursacherprinzip; Herstellerverantwortung; …

    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2014 - 13/12
    Denn bei der beschriebenen Feinsteuerung mithilfe des unbestimmten Rechtsbegriffs der "kirchlichen Interessen" handelt es sich um eine in finanzpolitischer und personalwirtschaftlicher Hinsicht komplexe Bewertungsentscheidung, die besonderer Sachkunde bedarf und die deshalb dem Kollegium des Oberkirchenrats - als dem Gremium, das über die notwendige Sachkunde für die Beantwortung der mit der Feinsteuerung zusammenhängenden finanzpolitischen und personalwirtschaftlichen Fragen verfügt - überlassen werden durfte (vgl. zum Parallelproblem der Übertragung von Bewertungsentscheidungen auf ein sachkundiges Gremium im staatlichen Recht BVerwG, Urt. v. 26.11.2009 - 7 C 20.08 -, juris Rdnr. 27 …und Urt. v. 07.11.1985 - 5 C 29.85 -, juris Rdnr. 15;… Urt. v. 26.11.1992 - 7 C 20.92 -, juris Rdnr. 13ff).
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   LG Düsseldorf, 04.07.2013 - O 13/12   

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https://dejure.org/2013,59905
LG Düsseldorf, 04.07.2013 - O 13/12 (https://dejure.org/2013,59905)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.07.2013 - O 13/12 (https://dejure.org/2013,59905)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - O 13/12 (https://dejure.org/2013,59905)
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   AG Tirschenreuth, 17.09.2014 - C 13/12   

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https://dejure.org/2014,48674
AG Tirschenreuth, 17.09.2014 - C 13/12 (https://dejure.org/2014,48674)
AG Tirschenreuth, Entscheidung vom 17.09.2014 - C 13/12 (https://dejure.org/2014,48674)
AG Tirschenreuth, Entscheidung vom 17. September 2014 - C 13/12 (https://dejure.org/2014,48674)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • kanzlei-kotz.de

    Verkehrsunfall - Kosten für Heilbehandlungen und Untersuchungen 14 Jahre nach dem Unfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   AG Tirschenreuth, 25.03.2013 - C 13/12   

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https://dejure.org/2013,63690
AG Tirschenreuth, 25.03.2013 - C 13/12 (https://dejure.org/2013,63690)
AG Tirschenreuth, Entscheidung vom 25.03.2013 - C 13/12 (https://dejure.org/2013,63690)
AG Tirschenreuth, Entscheidung vom 25. März 2013 - C 13/12 (https://dejure.org/2013,63690)
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   KAGH, 30.11.2012 - M 13/12   

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https://dejure.org/2012,89900
KAGH, 30.11.2012 - M 13/12 (https://dejure.org/2012,89900)
KAGH, Entscheidung vom 30.11.2012 - M 13/12 (https://dejure.org/2012,89900)
KAGH, Entscheidung vom 30. November 2012 - M 13/12 (https://dejure.org/2012,89900)
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Volltextveröffentlichung

  • zmv-online.de PDF

    Eingruppierung einer Mitarbeiterin - Entgeltgruppe S 17

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08

    Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats

    Auszug aus KAGH, 30.11.2012 - M 13/12
    Eine normgerechte Überleitung erfolgt in drei Schritten (vgl. BAG vom 22.4.2009 -4 ABR 14/08, AP BetrVG 1972 § 99 Eingruppierung Nr. 38 Rn 52ff.).

    Der Dienstgeber ist anlässlich der Überleitung in die neuen Entgeltgruppen nicht verpflichtet, sämtliche zum Stichtag bestehenden Eingruppierungen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen (ebenso zu§ 99 BetrVG BAG vom 22.4.2009 - 4 ABR 14/08, AP BetrVG 1972 § 99 Eingruppierung Nr. 38 Rn 54).

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