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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46072
VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625 (https://dejure.org/2017,46072)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625 (https://dejure.org/2017,46072)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. November 2017 - 13a ZB 17.30625 (https://dejure.org/2017,46072)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 60 Abs. 5 ; AufenthG § 60 Abs. 7
    Nachweis einer Existenzsicherung in Deutschland im Rahmen eines Asylverfahrens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (8)

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Dieser geht weiterhin davon aus, dass die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris zur Zentralregion mit der Heimatprovinz des Klägers, Parwan, auch unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167; vgl. auch B.v. 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris).

    In Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist ebenfalls geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 - 13a B 13.30279 - juris).

    Nach der auch vom Verwaltungsgericht zitierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs besteht für Afghanen, die sich nicht in Afghanistan aufgehalten haben, jedenfalls dann, wenn sie - wie der Kläger - eine der Landessprachen (hier: Dari) beherrschen, die Chance, durch Gelegenheitsarbeiten etwa in Kabul ein kleines Einkommen zu erzielen (BayVGH, B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; vgl. auch U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris;… U.v. 24.10.2013 - 13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62 -LSRn. 22).

  • VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600

    Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Weiter hat es unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris) ausgeführt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Vorliegen von Abschiebungsverboten zu Recht verneint habe.

    In Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist ebenfalls geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris;… U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 - 13a B 13.30279 - juris).

    Nach der auch vom Verwaltungsgericht zitierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs besteht für Afghanen, die sich nicht in Afghanistan aufgehalten haben, jedenfalls dann, wenn sie - wie der Kläger - eine der Landessprachen (hier: Dari) beherrschen, die Chance, durch Gelegenheitsarbeiten etwa in Kabul ein kleines Einkommen zu erzielen (BayVGH, B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; vgl. auch U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris;… U.v. 24.10.2013 - 13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62 -LSRn. 22).

  • VGH Bayern, 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400

    Abschiebung nach Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Dieser geht weiterhin davon aus, dass die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris zur Zentralregion mit der Heimatprovinz des Klägers, Parwan, auch unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167; vgl. auch B.v. 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris).

    In Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist ebenfalls geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris;… U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 - 13a B 13.30279 - juris).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Dieser geht weiterhin davon aus, dass die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris zur Zentralregion mit der Heimatprovinz des Klägers, Parwan, auch unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167; vgl. auch B.v. 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 13a ZB 17.30791

    Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen Lage in Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Dieser geht weiterhin davon aus, dass die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris zur Zentralregion mit der Heimatprovinz des Klägers, Parwan, auch unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167; vgl. auch B.v. 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris).
  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 13a B 13.30279

    Asylrecht Afghanistan; erhebliche konkrete Gefahr durch Bedrohung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    In Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist ebenfalls geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris;… U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 - 13a B 13.30279 - juris).
  • VGH Bayern, 24.10.2013 - 13a B 13.30031

    Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende alleinstehende männliche …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Nach der auch vom Verwaltungsgericht zitierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs besteht für Afghanen, die sich nicht in Afghanistan aufgehalten haben, jedenfalls dann, wenn sie - wie der Kläger - eine der Landessprachen (hier: Dari) beherrschen, die Chance, durch Gelegenheitsarbeiten etwa in Kabul ein kleines Einkommen zu erzielen (BayVGH, B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; vgl. auch U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 - 13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62 -LSRn. 22).
  • VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30081

    Kein Abschiebungsverbot wegen Gefahrenlage in Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625
    Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 6.3.2017 - 13a ZB 17.30081 - juris) hat es angenommen, dass die Lage in Afghanistan nicht derart sei, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre.
  • VGH Bayern, 26.10.2020 - 13a B 20.31087

    Kein Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots bezogen auf …

    Rn. 6 Zur Begründung ihrer Berufung verweist die Beklagte auf die Ausführungen im angegriffenen Bescheid, im Antrag auf Zulassung der Berufung sowie auf die Rechtsprechung des Senats (U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.31153 und 13a B 19.33359; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31918; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203).
  • VGH Bayern, 17.12.2020 - 13a B 20.30957

    Keine Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf die (wirtschaftliche) Lage von …

    Rn. 6 Zur Begründung ihrer Berufung verweist die Beklagte auf die Ausführungen im angegriffenen Bescheid, im Antrag auf Zulassung der Berufung sowie auf die Rechtsprechung des Senats (U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.31153 und 13a B 19.33359; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31918; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203).
  • VGH Bayern, 16.09.2019 - 13a ZB 18.32365

    Zulassung der Berufung im Asylstreitverfahren wegen Divergenz (Afghanistan)

    Auch wenn das Verwaltungsgericht angebe, die Maßstäbe der berufungsgerichtlichen Spruchpraxis im Grundsatz anzulegen, setzte es sich mit seiner Ansicht in Widerspruch zur angeführten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625;… B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris Rn. 13 m.w.N.), nach der eine Rückkehr für alleinstehende arbeitsfähige Afghanen ohne Unterhaltspflichten grundsätzlich ohne Verletzung von Art. 3 EMRK oder Extremgefährdung möglich sei, ohne dass es auf eine Vertrautheit mit den örtlichen Verhältnissen in Afghanistan ankäme.

    Dieser Rechtssatz steht im objektiven Widerspruch zur von der Beklagten benannten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625 - juris Rn. 5 m.w.N.;… B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris Rn. 13 m.w.N.; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 - 13a B 13.30031 - juris; siehe zum Ganzen auch BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris), an der der Verwaltungsgerichtshof auch im Lichte aktueller Erkenntnismittel festhält (…vgl. BayVGH, U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31918 - juris Rn. 14 ff. in Fortführung der bisherigen Rechtsprechung;… vgl. auch BayVGH, B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6 m.w.N.;… B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 6 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 14.11.2019 - 13a B 19.33508

    Abschiebungsverbot aufgrund der Sicherheitslage in Afghanistan

    Dieser Rechtssatz stehe im objektiven Widerspruch zu der von der Beklagten benannten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625 - juris Rn. 5 m.w.N.;… B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris Rn. 13 m.w.N.; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 - 13a B 13.30031 - juris; siehe zum Ganzen auch BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris), an der der Verwaltungsgerichtshof auch im Lichte aktueller Erkenntnismittel festhalte (…vgl. BayVGH, U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31918 - juris Rn. 14 ff. in Fortführung der bisherigen Rechtsprechung;… vgl. auch BayVGH, B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6 m.w.N.;… B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • VG Lüneburg, 15.11.2018 - 3 B 15/18

    Abschiebungsandrohung; Aufschiebende Wirkung; Eilverfahren; Norwegen; Zweitantrag

    Rn. 68 Auch in Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (vgl. BayVGH, B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625 - juris Rn. 5).
  • VG Regensburg, 04.11.2019 - RN 12 K 17.33130

    Einordnung eines weiteren Schutzbegehrens als Asylfolgeantrag

    Die vorstehende Einschätzung, dass im maßgebenden Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung für die Zentralregion mit der Stadt Kabul und auch für ganz Afghanistan die erforderliche Gefahrendichte für die Bejahung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nicht generell gegeben ist, einschließlich der Einschätzung der aktuellen Stellungnahme des UNHCR, steht schließlich auch in Einklang mit aktuellen zweitinstanzlichen Entscheidungen (vgl. z.B. BayVGH…, Beschluss vom 18.04.2019 - 13a ZB 19.30590 -, Rn. 5 f.; BayVGH, Beschluss vom 25.02.2019 - 13a ZB 18.32487; BayVGH, Urteil vom 08.11.2018 - 13a B 17.31918; BayVGH, Beschluss vom 26.03.2018 - 13a ZB 17.30399; Beschluss vom 03.11.2017 - 13a ZB 17.31228; Beschluss vom 03.11.2017 - 13a ZB 17.30625; Beschluss vom 08.11.2017 - 13a ZB 17.30615).
  • VG Regensburg, 30.01.2019 - RO 1 K 17.33500

    Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen

    Die vorstehende Einschätzung, dass im maßgebenden Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung in Afghanistan die erforderliche Gefahrendichte für die Bejahung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nicht generell gegeben ist, steht im Übrigen im Einklang mit aktuellen zweitinstanzlichen Entscheidungen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 8.2.2018 - 13a ZB 17.30801; 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.31228; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625 - juris).
  • VG Regensburg, 26.02.2019 - RN 15 K 17.31153

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Die vorstehende Einschätzung, dass im maßgebenden Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung für die Zentralregion mit der Stadt Kabul und auch für ganz Afghanistan die erforderliche Gefahrendichte für die Bejahung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nicht generell gegeben ist, steht auch in Einklang mit aktuellen zweitinstanzlichen Entscheidungen (vgl. z.B. BayVGH, B. v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30399; B. v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.31228; B. v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625; B. v. 8.11.2017 - 13a ZB 17.30615 und zuletzt VGH Bad.-Württ., U. v.12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris).
  • VGH Bayern, 24.02.2020 - 13a ZB 18.32368

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem Asylverfahren …

    Rn. 7 Zwar habe der Verwaltungsgerichtshof zu den aufgeworfenen Fragen bereits Stellung genommen (BayVGH, B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625 - juris).
  • VG Würzburg, 08.10.2018 - W 1 K 18.30053

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Anerkennung als …

    Rn. 34 Dies zugrunde gelegt steht einer Rückführung des Klägers nach Afghanistan ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegen, auch wenn die obergerichtliche Rechtsprechung im Regelfall davon ausgeht, dass für alleinstehende, gesunde, arbeitsfähige junge Männer bei einer Rückkehr nach Afghanistan kein Abschiebungsverbot festzustellen ist (vgl. etwa BayVGH, B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.30625 - juris).
  • VG Augsburg, 29.06.2018 - Au 8 K 17.33445

    Feststellung eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich Afghanistans

  • VG München, 28.02.2018 - M 16 S 17.47946

    Ernstliche Zweifel an Abschiebung nach Afghanistan wegen gesundheitlicher …

  • VG Würzburg, 01.02.2018 - W 1 K 18.30098

    Abschiebungsverbot aufgrund fehlender Überlebensmöglichkeiten eines im Iran …

  • VG München, 21.03.2019 - M 26 K 17.40453

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG München, 15.05.2018 - M 26 K 17.36145

    Erfolglose, auf Flüchtlingseigenschaft gerichtete Klage eines durch ein …

  • VG Würzburg, 29.08.2018 - W 1 K 17.31533

    Hinsichtlich eines nationalen Abschiebungsverbotes erfolgreiche Klage eines …

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