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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46272
VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 (https://dejure.org/2018,46272)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 (https://dejure.org/2018,46272)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Dezember 2018 - 13a ZB 17.31203 (https://dejure.org/2018,46272)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Drohen einer Verfolgung bei Rücckkehr aufgrund der Begehung eines außerehelichem Geschlechtsverkehrs ("Zina"); Nicht ausreichende Gewährleistung des Existenzminimums bei Rückkehr ...

  • ra.de
  • milo.bamf.de

    AsylG, § 78 Abs 3
    Afghanistan: Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Keine grundsätzliche Bedeutung, kein Klärungsbedarf.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Drohen einer Verfolgung bei Rücckkehr aufgrund der Begehung eines außerehelichem Geschlechtsverkehrs ("Zina"); Nicht ausreichende Gewährleistung des Existenzminimums bei Rückkehr ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (78)Zitiert selbst (17)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

    Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Zudem hat mittlerweile auch der klägerseitig zitierte Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg unter eingehender Würdigung aktueller Erkenntnisse entschieden, dass die Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara einer Existenzsicherung in Afghanistan nicht entgegensteht, selbst wenn die betroffene Person seit langem nicht mehr - oder sogar nie - in Afghanistan gelebt, sondern einen beträchtlichen Teil des Lebens im Iran verbracht hat (…VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 349-353; U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 494;… B.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris Rn. 515, 524 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17

    Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Zudem hat mittlerweile auch der klägerseitig zitierte Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg unter eingehender Würdigung aktueller Erkenntnisse entschieden, dass die Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara einer Existenzsicherung in Afghanistan nicht entgegensteht, selbst wenn die betroffene Person seit langem nicht mehr - oder sogar nie - in Afghanistan gelebt, sondern einen beträchtlichen Teil des Lebens im Iran verbracht hat (…VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 349-353;… U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 494; B.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris Rn. 515, 524 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

    Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Zudem hat mittlerweile auch der klägerseitig zitierte Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg unter eingehender Würdigung aktueller Erkenntnisse entschieden, dass die Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara einer Existenzsicherung in Afghanistan nicht entgegensteht, selbst wenn die betroffene Person seit langem nicht mehr - oder sogar nie - in Afghanistan gelebt, sondern einen beträchtlichen Teil des Lebens im Iran verbracht hat (VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 349-353;… U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 494;… B.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris Rn. 515, 524 f.).
  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Es ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende volljährige, alleinstehende und arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK oder einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde; dies gilt auch für Volkszugehörige der Hazara, die im Iran aufgewachsen sind oder eine längere Zeit dort gelebt haben, soweit sie eine der afghanischen Landessprachen beherrschen (vgl. BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 13a ZB 17.30569 unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 12.4.2017 - 13a ZB 17.30230 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; B.v. 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129 - juris; B.v. 15.6.2016 - 13a ZB 16.30083 - juris; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 -13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62).
  • BVerwG, 21.09.2016 - 6 B 14.16

    Neubewertung einer Aufsichtsarbeit; Überdenkensverfahren

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Ihre Beantwortung hängt wesentlich von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere den individuellen Verhältnissen des jeweiligen Klägers ab, vgl. § 3e Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 4 Richtlinie 2011/95/EU (vgl. BVerwG, B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 11;… BayVGH, B.v. 5.7.2018 - 15 ZB 18.31513 - juris Rn. 8;… B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.31228 - juris Rn. 12;… OVG NW, B.v. 29.9.2018 - 13 A 3333/18.A - juris Rn. 8-13;… B.v. 20.6.2017 - 13 A 903/17.A - juris Rn. 16-19).
  • VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600

    Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Es ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende volljährige, alleinstehende und arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK oder einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde; dies gilt auch für Volkszugehörige der Hazara, die im Iran aufgewachsen sind oder eine längere Zeit dort gelebt haben, soweit sie eine der afghanischen Landessprachen beherrschen (vgl. BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 13a ZB 17.30569 unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 12.4.2017 - 13a ZB 17.30230 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; B.v. 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129 - juris; B.v. 15.6.2016 - 13a ZB 16.30083 - juris; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 -13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.2017 - A 11 S 941/17

    Berufungszulassung wegen Verfolgung der Hazara in Afghanistan; Verfolgung eines …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    So habe der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg im Hinblick auf neue Erkenntnismittel die Berufung zugelassen, um u.a. die auch hier aufgeworfene Frage grundsätzlich zu klären (VGH BW, B.v. 3.5.2017 - A 11 S 941/17).
  • VGH Bayern, 15.06.2016 - 13a ZB 16.30083

    Abschiebungsverbot für im Ausland geborene afghanische Staatsangehörige

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Es ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende volljährige, alleinstehende und arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK oder einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde; dies gilt auch für Volkszugehörige der Hazara, die im Iran aufgewachsen sind oder eine längere Zeit dort gelebt haben, soweit sie eine der afghanischen Landessprachen beherrschen (vgl. BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 13a ZB 17.30569 unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 12.4.2017 - 13a ZB 17.30230 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; B.v. 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129 - juris; B.v. 15.6.2016 - 13a ZB 16.30083 - juris; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 -13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62).
  • VGH Bayern, 24.10.2013 - 13a B 13.30031

    Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende alleinstehende männliche …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Es ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende volljährige, alleinstehende und arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK oder einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde; dies gilt auch für Volkszugehörige der Hazara, die im Iran aufgewachsen sind oder eine längere Zeit dort gelebt haben, soweit sie eine der afghanischen Landessprachen beherrschen (vgl. BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 13a ZB 17.30569 unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 12.4.2017 - 13a ZB 17.30230 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; B.v. 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129 - juris; B.v. 15.6.2016 - 13a ZB 16.30083 - juris; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; U.v. 24.10.2013 -13a B 13.30031 - juris = KommunalPraxisBY 2014, 62).
  • VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.31228

    Lage in Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203
    Ihre Beantwortung hängt wesentlich von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere den individuellen Verhältnissen des jeweiligen Klägers ab, vgl. § 3e Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 4 Richtlinie 2011/95/EU (…vgl. BVerwG, B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 11;… BayVGH, B.v. 5.7.2018 - 15 ZB 18.31513 - juris Rn. 8; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.31228 - juris Rn. 12;… OVG NW, B.v. 29.9.2018 - 13 A 3333/18.A - juris Rn. 8-13;… B.v. 20.6.2017 - 13 A 903/17.A - juris Rn. 16-19).
  • BVerfG, 01.06.2017 - 2 BvR 1226/17

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung einer …

  • VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 12.30470

    Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage; Darlegung der Gründe, aus denen die …

  • VGH Bayern, 12.04.2017 - 13a ZB 17.30230

    Humanitäre Bedingungen können im Einzelfall in Afghanistan für eine Familien …

  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2017 - 13 A 903/17

    Klärungsbedürftigkeit des Vorliegens eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2018 - 13 A 3333/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen der landesweiten Verfolgung durch …

  • VGH Bayern, 05.07.2018 - 15 ZB 18.31513

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  • VGH Bayern, 11.09.2026 - 13a ZB 26.31084

    Verfolgungsgefahr für afghanische Hazara mit schiitischem Glauben

    Dies erfordert regelmäßig eine Durchdringung der Materie und eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Verwaltungsgerichts (…vgl. BayVGH, B.v. 11.9.2023 - 13a ZB 23.30618 - juris Rn. 5;… B.v. 24.1.2019 - 13a ZB 19.30070 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 4).
  • VG München, 25.03.2019 - M 26 K 17.38822

    Erfolglose AsylkLage eines Afghanen aus Kabul

    Auch führe die Lage in Afghanistan nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… B.v. 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30893 - UA Rn. 5;… B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31287 - UA Rn. 5;… B.v. 2.11.2017 - 13 a ZB 17.31033 - juris Rn. 5;… B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris Rn. 7;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 82 ff.).

    3.1 In Afghanistan ist die allgemeine bzw. humanitäre Lage auch nach Auswertung der aktuellen Erkenntnismittel (vgl. insbesondere UNHCR, Bericht v. 30.8.2018; EASO, Bericht v. Juni 2018) weiterhin nicht so extrem, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK bedeuten würde (…vgl. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - UA Rn. 33 ff.;… B.v. 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30897 - UA Rn. 5;… B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31287 - UA Rn. 5;… B.v. 2.11.2017 - 13 a ZB 17.31033 - juris Rn. 5;… B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris Rn. 5;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 161 ff.).

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der zum Teil prekären Sicherheitslage, eines etwaig fehlenden familiären und sozialen Netzwerks in Afghanistan, der angespannten Arbeitsmarktsituation und der besonderen Herausforderungen, denen sich Rückkehrer aus Europa in Afghanistan ausgesetzt sehen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - UA Rn. 33 ff.;… 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 161 ff.;… U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336 ff.; U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris).

    Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige ist im Allgemeinen nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (in entsprechender Anwendung) führen würde (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - UA Rn. 58 ff.;… B.v. 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30897 - UA Rn. 5;… B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31287 - UA Rn. 5;… B.v. 2.11.2017 - 13 a ZB 17.31033 - juris Rn. 5;… B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris Rn. 13;… B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris Rn. 5;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 441 ff.).

  • VG München, 21.03.2019 - M 26 K 17.40445

    Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen

    Auch führe die Lage in Afghanistan nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… B.v. 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30893 - UA Rn. 5;… B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31287 - UA Rn. 5;… B.v. 2.11.2017 - 13 a ZB 17.31033 - juris Rn. 5;… B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris Rn. 7;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 82 ff.).

    3.1 In Afghanistan ist die allgemeine bzw. humanitäre Lage auch nach Auswertung der aktuellen Erkenntnismittel (vgl. insbesondere UNHCR, Bericht v. 30.8.2018; EASO, Bericht v. Juni 2018) weiterhin nicht so extrem, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK bedeuten würde (…vgl. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - UA Rn. 33 ff.;… B.v. 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30897 - UA Rn. 5;… B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31287 - UA Rn. 5;… B.v. 2.11.2017 - 13 a ZB 17.31033 - juris Rn. 5;… B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris Rn. 5;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 161 ff.).

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der zum Teil prekären Sicherheitslage, eines etwaig fehlenden familiären und sozialen Netzwerks in Afghanistan, der angespannten Arbeitsmarktsituation und der besonderen Herausforderungen, denen sich Rückkehrer aus Europa in Afghanistan ausgesetzt sehen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - UA Rn. 33 ff.;… 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 161 ff.;… U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336 ff.; U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris).

    Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige ist im Allgemeinen nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (in entsprechender Anwendung) führen würde (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 5; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - UA Rn. 58 ff.;… B.v. 9.5.2018 - 13a ZB 17.30966 - UA Rn. 13;… B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30897 - UA Rn. 5;… B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31287 - UA Rn. 5;… B.v. 2.11.2017 - 13 a ZB 17.31033 - juris Rn. 5;… B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris Rn. 13;… B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris Rn. 5;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 441 ff.).

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