Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,14639
VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186 (https://dejure.org/2014,14639)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.06.2014 - 14 BV 12.2186 (https://dejure.org/2014,14639)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juni 2014 - 14 BV 12.2186 (https://dejure.org/2014,14639)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14639) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Inhaber von Dienstposten in der (zivilen) Bundeswehrverwaltung als "Soldaten der Luftwaffe"

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2011 - 1 A 2825/09

    Bei Verwendung als verantwortlicher Luftfahrzeugführer mit …

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186
    Rn. 13 1. Der Senat folgt der Auslegung, zu der das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen nach Wortlaut, Systematik sowie Sinn und Zweck der Zulagenregelung in seinem Urteil vom 30. Mai 2011 - 1 A 2825/09 - (…juris Rn. 35 ff.) und seinem Beschluss vom 7. August 2013 - 1 A 692/12 - (…juris Rn. 7 ff., 19 ff.) gelangt ist.

    Rn. 18 Wie das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 30. Mai 2011 - 1 A 2825/09 - (…juris Rn. 100 ff.) unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung zu Recht ausgeführt hat, ist die Gestaltungsfreiheit, die der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG dem Gesetzgeber einräumt, bei Regelungen des Besoldungsrechts verhältnismäßig weit.

  • BVerwG, 07.04.2005 - 2 C 23.04

    Amtsangemessene Versorgung; ruhegehaltfähige Stellenzulage; Konkurrenzverhältnis …

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186
    So kann auch ein Soldat, der zu einer Verwaltungsbehörde abgeordnet wird, Verwaltungsaufgaben wie ein Beamter übernehmen (vgl. BVerwG, U.v. 7.4.2005 - 2 C 23.04 - IÖD 2005, 219).
  • BVerwG, 12.06.1984 - 6 C 94.83

    Stellenzulage für Luftfahrzeugführer - Sonstige Luftfahrzeuge - Zuletzt gewährte …

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186
    Dies gilt in besonderem Maße für die Regelung von Zulagen (vgl. etwa BVerwG, U.v. 12.6.1984 - 6 C 94.83 -Buchholz 235 § 42 BBesG Nr. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2013 - 1 A 692/12

    Erfüllen des Tatbestandsmerkmals "Soldaten der Luftwaffe" bzgl. Zulageregelung …

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186
    Rn. 13 1. Der Senat folgt der Auslegung, zu der das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen nach Wortlaut, Systematik sowie Sinn und Zweck der Zulagenregelung in seinem Urteil vom 30. Mai 2011 - 1 A 2825/09 - (…juris Rn. 35 ff.) und seinem Beschluss vom 7. August 2013 - 1 A 692/12 - (…juris Rn. 7 ff., 19 ff.) gelangt ist.
  • VGH Bayern, 05.08.2015 - 6 BV 14.2122

    Dienstpostenkonkurrenz, Soldat, Beamter, militärischer Dienstposten, …

    Das Verbot der Selbstverwaltung der Streitkräfte bedeutet, dass innerhalb der Bundeswehr ein institutionell verselbstständigter Zweig der öffentlichen Verwaltung bestehen muss, der im Unterschied zu den Streitkräften nicht auf dem Prinzip von Befehl und Gehorsam beruht, sondern den allgemeinen Regeln des öffentlich-rechtlichen Verwaltungshandelns unterworfen ist (BayVGH, U.v. 4.6.2014 - 14 BV 12.2186 - juris Rn. 14;… OVG NW, B.v. 16.2.2010 - 1 E 825.09 - juris Rn. 17;… v. Mangold/ Klein/ Starck, GG, 6. Aufl. 2010, Art. 87b Rn. 5).

    Die militärische Befehlsgewalt greift aber dann nicht ein, wenn der Soldat in die zivile Bundeswehrverwaltung eingegliedert ist und keinen Dienst nach Befehl eines militärischen Vorgesetzten leistet, sondern wie die zivilen Beschäftigten (nur) dem allgemeinen Weisungsrecht der Vorgesetzten unterliegt (…BVerwG, B.v. 9.8.2005 - 2 B 15.05 - juris Rn. 8; vgl. auch BayVGH, U.v. 4.6.2014 - 14 BV 12.2186 - juris Rn. 14;… OVG NW, B.v. 16.2.2010 - 1 E 825.09 - juris Rn. 12).

    Soldaten können daher auch auf Verwaltungsdienstposten - wie hier der Beigeladene als Leiter des Kompetenzzentrums Baumanagement M. - verwendet werden, unterliegen dann fachlich allein zivilen Weisungsrechten ihrer Vorgesetzten, nicht aber gleichzeitig militärischer Befehlsgewalt (vgl. BayVGH, U.v. 4.6.2014 - 14 BV 12.2186 - juris Rn. 15;… OVG NW, B.v. 16.2.2010 - 1 E 825.09 - juris Rn. 17).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht