Rechtsprechung
| LG Köln, 24.01.2013 - 14 O 409/12 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.05.1985 - IVa ZR 138/83
Wirksamkeit eines Vertrages über die Vermittlung eines Regierungsauftrags in …
Auszug aus LG Köln, 24.01.2013 - 14 O 409/12
Rn. 32 2. Da sich der Auskunftsanspruch aufgrund von Überlegungen als unbegründet erweist, die auch den weiteren, im Rahmen der Stufenklage geltend gemachten Lizenzansprüchen die Grundlage entziehen, war die Stufenklage bereits mit Entscheidung über die 1. Stufe in vollem Umfang abweisen (BGH, 08.05.1985 - IV a ZR 138/83, NJW 1985, 2405 f m. w. N.). - OLG München, 13.03.2008 - 29 U 5826/07
Grenzen des Urheberschutzes: Unwesentliches Beiwerk
Auszug aus LG Köln, 24.01.2013 - 14 O 409/12
Der eigentliche Gegenstand muss derart beherrschend sein, dass das neben ihm erscheinende Beiwerk ohne Beeinträchtigung der Gesamtwirkung des Hauptgegenstandes und unmerklich ausgetauscht werden könnte (OLG München, 13.03.2008 - 29 U 5826/07, ZUM-RD 2008, 554 f m. w. N. aus der Lit.). - OLG München, 09.06.1988 - 6 U 4132/87
Auslegung; Ausnahmevorschrift; Enge Auslegung
Auszug aus LG Köln, 24.01.2013 - 14 O 409/12
Für das Erscheinen von geschützten Werken in Möbelprospekten hat das Oberlandesgericht München (09.06.1988 - 6 U 4132/87, NJW 1989, 404) entschieden, dass dies von § 57 UrhG nicht mehr gedeckt ist, wenn das Werk deutliche Akzente setzt.
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| LG Köln, 24.01.2014 - 14 O 409/12 |
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