Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 22.11.2005 - 14 O 744/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- olympiaschutzgesetz.de
Verfassungswidrigkeit des Olympiaschutzgesetzes
- olympiagesetz.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- olympiaschutzgesetz.de , S. 8 (Entscheidungsanmerkung)
- arneckesiebold.de (Entscheidungsbesprechung)
NOK ./. British American Tobacco GmbH: Sind die olympischen Ringe doch nicht gegen Werbung geschützt? (RA Dr. Joachim Wichert)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 22.11.2005 - 14 O 744/04
- OLG Frankfurt, 09.03.2006 - 6 U 200/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 232 (Ls.)
- afp 2006, 191
- SpuRt 2006, 164
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02
Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire
Auszug aus LG Darmstadt, 22.11.2005 - 14 O 744/04
Unter den gegebenen Umständen bedurfte es keines Eingehens auf die Frage, ob die vom Kläger behauptete unlautere Werbung nicht auch aufgrund der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) ausgeschlossen ist, denn hier wurde der Komplex "Olympiade" in zugleich witziger und humorvoller Weise bei der Aufmachung eines Produkts ins Spiel gebracht (vgl. BGH NJW 2005, 2856).
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