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Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 10.09.2010 - 14 U 184/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,14329
OLG Schleswig, 10.09.2010 - 14 U 184/06 (https://dejure.org/2010,14329)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10.09.2010 - 14 U 184/06 (https://dejure.org/2010,14329)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10. September 2010 - 14 U 184/06 (https://dejure.org/2010,14329)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; VOL/B § 8
    Höhe des Schadens bei Kündigung eines Vertrages über die Reinigung von Gebäuden wegen unzureichender Reinigungsleistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ersatzvornahme nach Kündigung nur durch billigsten Bieter?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Auswahl des nachfolgenden Unternehmers nach Kündigung eines "Billiganbieters"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe des Schadens bei Kündigung eines Vertrages über die Reinigung von Gebäuden wegen unzureichender Reinigungsleistung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ersatzvornahme nach Kündigung: Besteller muss nicht den billigsten Bieter auswählen! (IBR 2010, 679)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 2164
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.03.1976 - VI ZR 98/75

    Ersatz des Zeitaufwandes bei der außergerichtlichen Abwicklung eines …

    Auszug aus OLG Schleswig, 10.09.2010 - 14 U 184/06
    Wegen der in Höhe von 2.004,00 EUR geltend gemachten Eigenkosten ist darauf hinzuweisen, dass der Zeitaufwand des Geschädigten bei der außergerichtlichen Abwicklung von Schadensersatzansprüchen keine Ersatzpflicht begründet (BGHZ 66, 112 ff.; BGH NJW 1996, 921 ff.;… Palandt/Grüneberg, BGB , 69. Aufl., Rdnr. 68 zu § 249).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 88/95

    Begriff der Verwendungen

    Auszug aus OLG Schleswig, 10.09.2010 - 14 U 184/06
    Wegen der in Höhe von 2.004,00 EUR geltend gemachten Eigenkosten ist darauf hinzuweisen, dass der Zeitaufwand des Geschädigten bei der außergerichtlichen Abwicklung von Schadensersatzansprüchen keine Ersatzpflicht begründet (BGHZ 66, 112 ff.; BGH NJW 1996, 921 ff.;… Palandt/Grüneberg, BGB , 69. Aufl., Rdnr. 68 zu § 249).
  • BGH, 10.10.2019 - VII ZR 1/19

    Außerordentliche Kündigung eines Reinigungsvertrags wegen Mängeln der erbrachten …

    Rn. 26 a) Soweit das Berufungsgericht die zwischen den Parteien geschlossenen Reinigungsverträge als Werkverträge eingestuft hat, sind allerdings keine revisionsrechtlich beachtlichen Rechtsfehler erkennbar (…vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 6. Juni 2013 - VII ZR 355/12 Rn. 9 ff., ZfBR 2013, 657, zur Einstufung eines Winterdienstvertrags als Werkvertrag; vgl. ferner OLG Schleswig, Urteil vom 10. September 2010 - 14 U 184/06, juris Rn. 20; OLG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 1972 - 6 U 40/72, MDR 1972, 866).
  • LG Köln, 10.01.2012 - 5 O 51/11

    Einordnung eines Gebäudereinigungsvertrages als Werkvertrag; Verpflichtung zur …

    In Rechtsprechung und Literatur werden Gebäudereinigungsverträge gemeinhin als erfolgsbezogen klassifiziert und dem Werkvertragsrecht zugeordnet (OLG Hamburg MDR 1972, 866; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 10.09.2010, Az: 14 U 184/06, Rn. 20;… LG Köln, Urt. v. 28.10.2010, Az: 5 O 36/10;… LG Hamburg, Urt. v. 15.07.2002, Az: 302 O 94/02, Rn. 26;… Busche in: MüKo-BGB, 5. Aufl. 2009, § 631 Rn. 287).
  • OLG Köln, 05.12.2018 - 11 U 21/16

    Zulässigkeit von Einwendungen gegenüber dem Anspruch gegen den Auftragnehmer auf …

    Auch dafür, dass die Preise des beauftragten Drittunternehmers unangemessen hoch waren, ist der Auftragnehmer beweispflichtig (OLG Schleswig, Urt. v. 10.09.2010 - 14 U 184/06, BauR 2010, 2164).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,119578
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06 (https://dejure.org/2010,119578)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.05.2010 - L 14 U 184/06 (https://dejure.org/2010,119578)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - L 14 U 184/06 (https://dejure.org/2010,119578)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

  • BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84

    Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Diese Regelung dient nicht dazu, eine nachweislich im Einzelfall beruflich verursachte Erkrankung zu entschädigen (vgl. BSGE 59, 295/297 m. w. N.).
  • BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R

    Rückwirkung bei neuer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

    Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274;… 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • BSG, 30.06.1993 - 2 RU 16/92

    Berufskrankheiten-Liste - Anspruch auf Entschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2008 - L 5 VS 11/05

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewährung von Bestattungsgeld nach dem …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Die Einschätzung der beiden Sachverständigen steht in Einklang mit dem insoweit mangels entgegenstehender gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse für einen Ursachenzusammenhang (…vgl. Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl. 2010, S. 1180 ff., Mehrtens/Brandenburg: Die Berufskrankheiten-Verordnung, M 2402) als Erkenntnismittel heranzuziehenden BdR (vgl. zur Heranziehung dieses Berichts als sog. antizipiertes Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Februar 2008 - L 5 VS 11/05 - dagegen: LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 16. Juli 2008 - L 6 VS 2599/06 - zur Heranziehung allgemeiner Erfahrungssätze: BSG …">581%20RVO%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 581 RVO Nr. 8).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Gefährdung durch Strahlung in …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Die Einschätzung der beiden Sachverständigen steht in Einklang mit dem insoweit mangels entgegenstehender gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse für einen Ursachenzusammenhang (…vgl. Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl. 2010, S. 1180 ff., Mehrtens/Brandenburg: Die Berufskrankheiten-Verordnung, M 2402) als Erkenntnismittel heranzuziehenden BdR (vgl. zur Heranziehung dieses Berichts als sog. antizipiertes Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Februar 2008 - L 5 VS 11/05 - dagegen: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Juli 2008 - L 6 VS 2599/06 - zur Heranziehung allgemeiner Erfahrungssätze: BSG …">581%20RVO%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 581 RVO Nr. 8).
  • BSG, 29.10.1981 - 8a RU 82/80

    Krankheit; Berufskrankheit; Entschädigung; Arbeitsbedingte Gefahr

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
    Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274;… 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S. 67 - ).
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