Rechtsprechung
| OLG Celle, 13.11.2003 - 14 U 50/03 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 139 Abs. 4 ZPO; § 139 Abs. 5 ZPO; § 15 HOAI
Anspruch auf Zahlung restlichen Architektenhonorars; Mangelnde Prüfbarkeit von Schlussrechnungen; Fehlende Aufschlüsselung nicht erbrachter, reduziert abgerechneter Leistungen; Ansatz eines Umbauzuschlags; Rechtzeitigkeit eines gerichtlichen Hinweises; Beantragung bzw. ... - Judicialis
ZPO § 139
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 139
Pflicht des Gerichtes einen Rechtsanwalt auf die auf die Möglichkeit, gemäß § 139 Abs. 5 ZPO eine Erklärungsfrist zu beantragen, hinzuweisen. - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anspruch auf Zahlung restlichen Architektenhonorars; Mangelnde Prüfbarkeit von Schlussrechnungen; Fehlende Aufschlüsselung nicht erbrachter, reduziert abgerechneter Leistungen; Ansatz eines Umbauzuschlags; Rechtzeitigkeit eines gerichtlichen Hinweises; Beantragung bzw. ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 14.02.2003 - 13 O 225/02
- OLG Celle, 13.11.2003 - 14 U 50/03
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.04.1985 - VIII ZR 95/84
Leasingvertrag als verdecktes Abzahlungsgeschäft
Auszug aus OLG Celle, 13.11.2003 - 14 U 50/03
In solchen Fällen (vgl. auch BGH, NJW 1985, 1539 ff.) ist (im Interesse der anderen Partei) die Anregung eines Schriftsatznachlasses nach § 283 in Erwägung zu ziehen, um überhaupt erst aufklären zu können, ob Vortrag streitig ist oder zugestanden wird (in letzterem Fall kommt Verspätung ja nicht in Betracht).
- OLG Celle, 02.02.2005 - 4 W 4/05
Nachträglicher Einbau einer verbesserten Trittschalldämmung durch einen …
Das Gericht ist nicht verpflichtet, die anwaltlich vertretene Partei auf die Möglichkeit der Beantragung einer Erklärungsfrist hinzuweisen (vgl. OLG Celle, Urt. vom 13.11.2004 - 14 U 50/03). - OLG Brandenburg, 17.02.2009 - 6 U 10/07
Schadensersatzpflicht wegen unberechtigter Annahme von Rechten aus einem …
Auf dieses Recht musste sie auch nicht hingewiesen werden (OLG Hamm, Urteil vom 27.3.2003, 18 U 72/03, NJW 2003, 2543; OLG Celle, Urteil vom 13.11.2003, 14 U 50/03, OLGR Celle 2004, 104; OLG Rostock, Beschluss vom 31.3.2004, 7 U 36/03, OLGR Rostock 2004, 382).
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