Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zivilprozess - Übernachtungskosten eines RA nur beschränkt erstattungsfähig!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erstattungsfähigkeit von anlässlich einer anwaltlichen Geschäftsreise zur Wahrnehmung eines Gerichtstermins entstandenen Übernachtungskosten; Berücksichtigung von Essenszeiten und Schlafenszeiten bei der Berechnung des anwaltlichen Tagesgeldes und Abwesenheitsgeldes

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 09.12.2009 - XII ZB 175/07

  Auswirkung der Gebührenanrechnung im Verhältnis zu Dritten im …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10

  Das ergibt sich aus § 15 a Abs. 1 RVG, der auch auf Altfälle Anwendung findet (BGH JurBüro 2010, 239; BGH JurBüro 2010, 358).
• BGH, 11.03.2010 - IX ZB 82/08

  Rechtsanwaltsgebühr: Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr in …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10

  Das ergibt sich aus § 15 a Abs. 1 RVG, der auch auf Altfälle Anwendung findet (BGH JurBüro 2010, 239; BGH JurBüro 2010, 358).
• OLG Koblenz, 24.08.2010 - 14 W 463/10

  Geltendmachung der als Nebenforderung zur Hauptsache eingeklagten Geschäftsgebühr …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10

  Eine Titulierung der Geschäftsgebühr wäre nur dann erfolgt, wenn die Vergleichssumme entsprechend aufgegliedert oder der Geschäftsgebühr jedenfalls quotenmäßig zugeordnet worden wäre (Senatsbeschlüsse vom 3. Mai 2010 - 14 W 234/10 und vom 24. August 2010 - 14 W 463/10).

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• OLG Nürnberg, 13.12.2012 - 12 W 2180/12

  Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines "Rechtsanwalts am …

  Als Nachtzeit ist in Anlehnung an § 758a Abs. 4 ZPO die Zeit von 21:00 Uhr bis 06:00 Uhr anzusehen (vgl. OLG Hamburg AGS 2011, 463; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 1654;… Ebert in: Mayer/Kroiß, RVG 5. Aufl. VV Nr. 7006 Rn. 3 m.w.N.; a.A.: OLG Koblenz AGS 2012, 50: bis 05:00 Uhr).
• VG Würzburg, 11.07.2017 - W 8 M 17.30937

  Übernachtungskosten eines auswärtigen Rechtsanwaltes

  Ein Reisantritt ab 06:00 Uhr ist indes im Regelfall zumutbar (vgl. OLG LSA, B.v. 8.6.2016 - 12 W 36/16 [KfB] - AGS 2016, 593; OLG Nürnberg, B.v. 13.12.2012 - 12 W 2180/12 - AGS 2013, 201; OLG Koblenz, B.v. 21.9.2010 - 14 W 528/10 - AGS 2012, 50; Hanseatisches OLG Hamburg, B.v. 3.3.2010 - 4 W 249/09 - AGS 2011, 463).