Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 23.10.2015 - 14 W 85/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,45811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 12.04.2024 - I ZB 40/23
Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit bei zu erwirkender Vornahme einer …
Dies rechtfertigt es, ihr Interesse an der Verhängung von Zwangsmitteln mit ihrem Erfüllungsinteresse gleichzusetzen (OLG Karlsruhe, ErbR 2016, 103 [juris Rn. 5]). - OLG Frankfurt, 15.03.2024 - 7 WF 25/24
Erhöhung des Ordnungsgeldes bei mehrfachen Verstößen gegen Pflicht zu Herausgabe …
Zur Bestimmung des Wertes des Interesses des Gläubigers an der Duldung oder dem Unterlassen wird einerseits vertreten, dieser orientiere sich in der Regel an derselben Höhe wie das Erkenntnisverfahren selbst (OVG Bremen, Beschl. v. 24.11.2023 - 2 S 62/23 = BeckRS 2023, 40134; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23.10.2015 - 14 W 85/15 = BeckRS 2016, 7220; OLG München, Beschl. v. 03.06.2015 - 29 W 885/15 = NJOZ 2016, 111; OLG Hamm, Beschl. v. 26.03.2015 - 4 W 15/15 = BeckRS 2015, 14808; OLG Celle, Beschl. v. 13.08.2007 - 2 W 71/07 = BeckRS 2007, 14332; OLG Köln NJOZ 2005, 2277;… Gerold/Schmidt/Müller-Rabe RVG § 25 Rn. 25;… Schneider/Kurpat/Seggewiße Rn. 2.3791; H. Schneider AGS 2012, 261 (263);… Mayer/Kroiß/Gierl RVG § 25 Rn. 19; N. Schneider NJW 2019, 24;… Dürbeck, in: BeckOK Streitwert, Familienrecht - Ordnungsmittelverfahren Rn. 3a). - LG Flensburg, 11.03.2020 - 6 HKO 18/19
Gegenstandswert eines Ordnungsgeldverfahrens zur Vollstreckung eines …
Nach anderer Auffassung entspricht der Wert der zu erwirkenden Unterlassung dem Hauptsachewert (OLG Hamm…, Beschluss vom 14.03.2017, 4 W 34/16, Rn. 25, juris; OLG München…, Beschluss vom 03.06.2015, 29 W 885/15, Rn. 7, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.10.2015, 14 W 85/15, beck-online; OLG Köln…, Beschluss vom 24.03.2005, 25 WF 45/05, Rn. 6, juris; für den Antrag auf Androhung des Ordnungsgeldes: OLG Hamm, Beschluss vom 21.5.2015, 4 W 77/14 beck-online). - AG Hamburg-St. Georg, 04.11.2021 - 980a C 19/21
Festsetzung eines Ordnungsgelds wegen verwehrten Öffnens der Wohnungstür
Die Festsetzung des Gegenstandswertes beruht auf § 25 Abs. 1 Nr. 3 RVG und richtet sich nach dem Wert der Hauptsache (OLG Karlsruhe, B. v. 23.10.2015 - 14 W 85/15, BeckRS 2016, 7220; Schneider, NJW 2019, 24, 25). - OVG Sachsen, 14.08.2020 - 1 E 135/18
Zwangsgeld; Zwangsvollstreckung; Verpflichtungsklage; Schuldnerbeschwerde; …
Auf das Erzwingungsinteresse des Vollstreckungsgläubigers, das in vielen Fällen dem Streitwert des vorangegangenen Erkenntnisverfahrens entsprechen wird (vgl. VGH BW, Beschl. v. 12. Juli 2000 - 13 S 352/00 -, NVwZ-RR 2001, 72; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23. Oktober 2015 - 14 W 85/15 -, juris Rn. 5), kommt es für die Wertbestimmung im Verfahren der Schuldnerbeschwerde hingegen nicht an.
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.